Tagesordnung - 64. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 64. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2017
SI/2017/036  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage BM/AM Ragnar Lüttke: Untersagung privater Altkleidersammlung
VO/2017/05056  
Ö 3.2  
Antwort auf die Nachfrage von AM Thomas Rathcke vom 13.06.17 betr. Veränderung der Zielvereinbarung bei der KWL GmbH    
Ö 3.3  
CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer (Zurückgestellt am 13.06.2017)
VO/2017/04875  
Ö 3.4  
CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros (Zurückgestellt am 13.06.2017)
VO/2017/04876  
Ö 3.5  
Antwort auf Anfrage von AM André Kleyer vom 13.06.17 betr. Grundstückstausch Strandweg/Ratzeburger Allee    
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Antwort auf Anfrage von AM André Kleyer vom 13.06.17 betr. Altlastenbeseitigung Grundstück Seelandstraße    
Ö 3.7  
Antwort auf die Anfrage des BM Andreas Zander betr. VO Nr. 4963 der BÜ-Sitzung vom 18.05.2017 "Städtebaulicher Wettbewerb für das Schlachthofgelände" (5.610)
VO/2017/05044  
Ö 3.8  
Ausschreibungstext der Stelle der Leitung des Bereiches Städtische Kindertageseinrichtungen
VO/2017/05077  
Ö 3.9  
NEU: CDU: BM Lötsch - Ostseestraße
VO/2017/05092  
Ö 3.10  
NEU BfL: BM Oliver Dedow - Management
VO/2017/05095  
Ö 3.11  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Genehmigung Haushalt 2018    
Ö 3.12  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Kunsttankstelle Defacto Art    
Ö 3.13  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Einrichtung Behindertenbeirat    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Entgeltfreiheit für Musikgruppen in Schulen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
1. Zwischenbericht 2017 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04979  
Ö 4.2  
Teilnahme am D115 - Verbund durch die Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04889  
Ö 4.3  
Einführung einer Internetredaktion
Enthält Anlagen
VO/2017/04891  
Ö 4.4  
Lübeck 2030 - Stand Gespräche mit Kleingartenvereinen
VO/2017/04953  
Ö 4.5  
Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im ÖPNV in der Hansestadt Lübeck (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04900  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die im vorliegenden Endbericht vom 26.01.2017 beschriebenen Standards und Kriterien zum Erreichen der vollständigen Barrierefreiheit im ÖPNV in der Hansestadt Lübeck werden zur Kenntnis genommen. Die im Bericht beschriebenen Standards und Kriterien dienen lediglich als Grundlage für die weitere Erstellung eines Maßnahmen- und Umsetzungsplanes. Einer Entscheidung über die Realisierung der nicht zwingend vorgegebenen Standards und Kriterien wird hierdurch nicht vorgegriffen.

 

   
    19.06.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    27.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    29.06.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt der Niederschrift im Original bei.

 

Ö 4.6  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (5.660)
VO/2017/04999  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (Wahlperiode 15.12.2017 bis 14.12.2022)
Enthält Anlagen
VO/2017/04973  
Ö 5.2  
Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk III
VO/2017/04993  
Ö 5.3  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk IX
VO/2017/04994  
Ö 5.4  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk X
VO/2017/04995  
Ö 5.5  
Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk IV
VO/2017/04997  
Ö 5.6  
Übergabe der 122-0 an ein 115-Servicecenter im Rahmen der Teilnahme am D115-Verbund (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2017/04890  
Ö 5.7  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000,00 ? für Redaktion, Drucklegung und Publikation der Grabungsauswertung im Lübecker Gründungsviertel
Enthält Anlagen
VO/2017/04905  
Ö 5.8  
Austauschvorlage zur Vorlage 04941 zur Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln im Bereich Schule und Sport
VO/2017/05088  
Ö 5.9  
Vorbereitende Untersuchung und integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept im Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Erweiterung des Geltungsbereiches (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04872  
Ö 5.10  
Bebauungsplan 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) - Satzungsbeschluss (5.610) 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den TB Herrenholz Nord - Abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04967  
Ö 5.11  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2017 zur Sicherstellung der Finanzierung der Baumaßnahme Mühlendamm sowie Freigabe zur Ausschreibung der Baumaßnahme (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04998  
Ö 5.12  
Jahresvertrag Baumpflegearbeiten 2017-2020 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/05002  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Verabschiedung Geschäftsführer Stadtverkehr Lübeck      
N 12     Berichte      
N 12.1     LHG: Präsentation durch das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Deloitte      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,00 Euro netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- EUR netto      
N 12.5     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Austauschvorlage zur Vorlage VO/2017/04933 - Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung über 175.000,- Euro für die Durchführung der externen Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 13.2     Gründung einer Beteiligungsgesellschaft der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)      
N 13.3     Konzessionsvertrag Herrentunnel; Gesellschafterwechsel      
N 13.4     Zustimmung zum zwischen der LHG und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft vereinbarten Eckpunktepapier und finanzielle Entlastung der LHG (Die Vorlage liegt nun vor)      
N 13.5     Verkauf eines Gewerbegrundstückes Am Spargelhof      
N 13.6     Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Schwartauer Allee      
N 13.7     Ankauf eines Gewerbegrundstückes in der Posener Straße      
N 13.8     Verkauf eines Grundstückes in der Seelandstraße      
N 13.9     Tausch von Grundstücken Strandweg / Ratzeburger Allee      
N 13.10     Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen      
N 13.11     Mietvertrag Mühlenstraße 34 - 48      
N 13.12     Mietvertrag Posener Str. 30      
N 13.13     Projektfreigabe zur Sanierung des Overbeck Pavillon, Königstr. 11, 23552 Lübeck, über 610.000,- EUR sowie Spendenannahme der Overbeck Gesellschaft über weitere 565.000,- EUR (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse