Tagesordnung - 63. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	63. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 13.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2017	SI/2017/034
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen (Zurückgestellt am 16.05.17)	VO/2017/04852
Ö 3.1.1		Antwort auf die Anfrage des BM Peter Reinhardt VO/2017/04852 betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen	VO/2017/04974
Ö 3.2		Antwort FB 2 betr. Baugebiet Rothebek; hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Bau von sozial gefördertem Wohnraum (Anfrage von AM Zander vom 28.03.17) (Hierzu wird Herr Gerdes, KWL, anwesend sein !)
Ö 3.3		CDU - BM Lötsch: Verkehrskontrollen auf der Altstadtinsel (Zurückgestellt am 25.04.17)	VO/2017/04874
Ö 3.4		CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer (Zurückgestellt am 25.04.17)	VO/2017/04875
Ö 3.5		CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros (Zurückgestellt am 25.04.17)	VO/2017/04876
Ö 3.6		Neu: CDU - BM Rottloff: Forderungsmanagement	VO/2017/05018
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Wie haben sich die offenen Forderungen der Hansestadt zwischen 2009 und 2016 (Stichtag 31.12.) entwickelt? Welcher Zeitraum vergeht von der Entstehung bis zur Erfassung einer Forderung? Sind Fälle bekannt, bei denen die Erfassung verzögert erfolgte? Aus welchen Gründen kann es zu einer verzögerten Erfassung kommen? In welcher Höhe sind Forderungen zwischen 2009 und 2016 ausgefallen? In welcher Höhe mussten zwischen 2009 und 2016 eine Vollstreckung von Forderungen durchgeführt werden? Welche Maßnahmen sind zwischen 2009 und 2016 ergriffen worden, um das Forderungsmanagement der Hansestadt zu optimieren?

	13.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.6 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis und stellt die weitere Behandlung bis zur Vorlage der Antwort zurück.

	26.09.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.7		NEU: AM Reinhardt & Hundertmark: zu Ausschreibungen der Bauverwaltung in 2016	VO/2017/05050
Ö 3.8		NEU: Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für das Gelände des ehem. Schlachthofs
Ö 3.9		NEU: Anfrage BM André Kleyer betr. Grundstückstausch Strandweg/Ratzeburger Allee
Ö 3.10		NEU: Anfrage BM André Kleyer betr. Altlastenbeseitigung Grundstück Seelandstraße
Ö 3.11		NEU: Anfrage BM Anette Röttger betr. Grundsteuer auf Erbbaugrundstücke
Ö 3.12		NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr.Abbau von nicht zwingend vorgeschriebener Straßenbeleuchtung
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Trave-Einzugsgebiet zwischen Wesenberg und Elbe-Lübeck-Kanal" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 17.06.1998	VO/2017/04838
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung	VO/2017/04915
Ö 5.2		Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck	VO/2017/04923
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2017
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Antwort auf die Anfrage des Herrn Zander im Hauptausschuss am 16.05.2017 als Ergänzung zur Vorlage VO/2017/04877 "Entwicklung der LHG seit dem Jahr 2000"
N 11.2		Neu: CDU - BM Zander: LHG Zuschuss
N 11.3		NEU: Pilotprojekt eHighway (Bgm)
N 11.4		Antwort FB 2 betr. Baugebiet Rothebek; hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Bau von sozial gefördertem Wohnraum (Anfrage von AM Zander vom 28.03.17)
N 12		Berichte
N 12.1		LHG: Vorstellung Sachstand zur PwC-Beauftragung
N 12.2		Quartalsbericht I/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Bestellung eines Bereichsleiters
N 13.2		Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung über 175.000,- Euro für die Durchführung der externen Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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