Tagesordnung - 63. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 63. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2017
SI/2017/034  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen (Zurückgestellt am 16.05.17)
VO/2017/04852  
Ö 3.1.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Peter Reinhardt VO/2017/04852 betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen
Enthält Anlagen
VO/2017/04974  
Ö 3.2  
Antwort FB 2 betr. Baugebiet Rothebek; hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Bau von sozial gefördertem Wohnraum (Anfrage von AM Zander vom 28.03.17) (Hierzu wird Herr Gerdes, KWL, anwesend sein !)    
Ö 3.3  
CDU - BM Lötsch: Verkehrskontrollen auf der Altstadtinsel (Zurückgestellt am 25.04.17)
VO/2017/04874  
Ö 3.4  
CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer (Zurückgestellt am 25.04.17)
VO/2017/04875  
Ö 3.5  
CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros (Zurückgestellt am 25.04.17)
VO/2017/04876  
Ö 3.6  
Neu: CDU - BM Rottloff: Forderungsmanagement
VO/2017/05018  
Ö 3.7  
NEU: AM Reinhardt & Hundertmark: zu Ausschreibungen der Bauverwaltung in 2016
VO/2017/05050  
Ö 3.8  
NEU: Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für das Gelände des ehem. Schlachthofs    
Ö 3.9  
NEU: Anfrage BM André Kleyer betr. Grundstückstausch Strandweg/Ratzeburger Allee    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage BM André Kleyer betr. Altlastenbeseitigung Grundstück Seelandstraße    
Ö 3.11  
NEU: Anfrage BM Anette Röttger betr. Grundsteuer auf Erbbaugrundstücke    
Ö 3.12  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr.Abbau von nicht zwingend vorgeschriebener Straßenbeleuchtung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Trave-Einzugsgebiet zwischen Wesenberg und Elbe-Lübeck-Kanal" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 17.06.1998
Enthält Anlagen
VO/2017/04838  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2017/04915  
Ö 5.2  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04923  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von Mai 2017 (Anlage 1) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2017 in Kraft.

 

 

   
    01.06.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von Mai 2017 (Anlage 1) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2017 in Kraft.

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft die Vorlage mehrheitlich.

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 5

Enthaltungen: 0

   
    13.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von Mai 2017 (Anlage 1) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2017 in Kraft.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme), gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    29.06.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.13 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von Mai 2017 (Anlage 1) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2017 in Kraft.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen:43

Nein-Stimmen:5

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt der Niederschrift im Original bei.

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf die Anfrage des Herrn Zander im Hauptausschuss am 16.05.2017 als Ergänzung zur Vorlage VO/2017/04877 "Entwicklung der LHG seit dem Jahr 2000"      
N 11.2     Neu: CDU - BM Zander: LHG Zuschuss      
N 11.3     NEU: Pilotprojekt eHighway (Bgm)      
N 11.4     Antwort FB 2 betr. Baugebiet Rothebek; hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Bau von sozial gefördertem Wohnraum (Anfrage von AM Zander vom 28.03.17)      
N 12     Berichte      
N 12.1     LHG: Vorstellung Sachstand zur PwC-Beauftragung      
N 12.2     Quartalsbericht I/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Bestellung eines Bereichsleiters      
N 13.2     Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung über 175.000,- Euro für die Durchführung der externen Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse