Tagesordnung - 63. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	63. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 13.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2017	SI/2017/034
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen (Zurückgestellt am 16.05.17)	VO/2017/04852
Ö 3.1.1		Antwort auf die Anfrage des BM Peter Reinhardt VO/2017/04852 betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen	VO/2017/04974
Ö 3.2		Antwort FB 2 betr. Baugebiet Rothebek; hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Bau von sozial gefördertem Wohnraum (Anfrage von AM Zander vom 28.03.17) (Hierzu wird Herr Gerdes, KWL, anwesend sein !)
Ö 3.3		CDU - BM Lötsch: Verkehrskontrollen auf der Altstadtinsel (Zurückgestellt am 25.04.17)	VO/2017/04874
Ö 3.4		CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer (Zurückgestellt am 25.04.17)	VO/2017/04875
Ö 3.5		CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros (Zurückgestellt am 25.04.17)	VO/2017/04876
Ö 3.6		Neu: CDU - BM Rottloff: Forderungsmanagement	VO/2017/05018
Ö 3.7		NEU: AM Reinhardt & Hundertmark: zu Ausschreibungen der Bauverwaltung in 2016	VO/2017/05050
Ö 3.8		NEU: Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für das Gelände des ehem. Schlachthofs
Ö 3.9		NEU: Anfrage BM André Kleyer betr. Grundstückstausch Strandweg/Ratzeburger Allee
Ö 3.10		NEU: Anfrage BM André Kleyer betr. Altlastenbeseitigung Grundstück Seelandstraße
Ö 3.11		NEU: Anfrage BM Anette Röttger betr. Grundsteuer auf Erbbaugrundstücke
Ö 3.12		NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr.Abbau von nicht zwingend vorgeschriebener Straßenbeleuchtung
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Trave-Einzugsgebiet zwischen Wesenberg und Elbe-Lübeck-Kanal" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 17.06.1998	VO/2017/04838
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Das Landschaftsschutzgebiet „Trave-Einzugsgebiet zwischen Wesenberg und Elbe-Lübeck-Kanal“ soll durch die vorstehend genannte Stadtverordnung geändert werden, damit auf einer Teilfläche zwischen der Straße Herrenholz und der BAB 1 die Erweiterung eines Gewerbebetriebs ermöglicht werden kann. Dafür ist eine insgesamt ca. 1,52 ha große Fläche aus dem bestehenden Landschaftsschutzgebiet zu entlassen. Das verbleibende Landschaftsschutzgebiet hat dann eine Größe von etwa 972 ha.

	16.05.2017 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	13.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	29.06.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei. :
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung	VO/2017/04915
Ö 5.2		Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck	VO/2017/04923
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2017
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Antwort auf die Anfrage des Herrn Zander im Hauptausschuss am 16.05.2017 als Ergänzung zur Vorlage VO/2017/04877 "Entwicklung der LHG seit dem Jahr 2000"
N 11.2		Neu: CDU - BM Zander: LHG Zuschuss
N 11.3		NEU: Pilotprojekt eHighway (Bgm)
N 11.4		Antwort FB 2 betr. Baugebiet Rothebek; hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Bau von sozial gefördertem Wohnraum (Anfrage von AM Zander vom 28.03.17)
N 12		Berichte
N 12.1		LHG: Vorstellung Sachstand zur PwC-Beauftragung
N 12.2		Quartalsbericht I/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Bestellung eines Bereichsleiters
N 13.2		Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung über 175.000,- Euro für die Durchführung der externen Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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