Tagesordnung - 63. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	63. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 13.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2017	SI/2017/034
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen (Zurückgestellt am 16.05.17)	VO/2017/04852
Ö 3.1.1		Antwort auf die Anfrage des BM Peter Reinhardt VO/2017/04852 betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen	VO/2017/04974
Ö 3.2		Antwort FB 2 betr. Baugebiet Rothebek; hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Bau von sozial gefördertem Wohnraum (Anfrage von AM Zander vom 28.03.17) (Hierzu wird Herr Gerdes, KWL, anwesend sein !)
Ö 3.3		CDU - BM Lötsch: Verkehrskontrollen auf der Altstadtinsel (Zurückgestellt am 25.04.17)	VO/2017/04874
Ö 3.4		CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer (Zurückgestellt am 25.04.17)	VO/2017/04875
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung wurde am 21. März 2017 berichtet, dass die Verwaltung Ende April 2017 an der Musikschule einen sogenannten Bürgerkoffer testweise einsetzen wolle. •Wer ist für die Beschaffung, technische Wartung und „Einrichtung“ (Sicherstellung der Funktionsfähigkeit) der Bürgerkoffer zuständig? •Wie viele Bürgerkoffer wurden angeschafft? •Bei welcher Firma wurden die Bürgerkoffer gekauft? •Warum ist der Bürgerkoffer bisher nicht wie Angekündigt zum Einsatz an der Musikschule gekommen? Woran ist der Einsatz des Bürgerkoffers gescheitert? •Wann wird der Verwaltung der erste funktionsfähige Bürgerkoffer zur Verfügung stehen?

	25.04.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses Am 16.05.2017 zurück.

	16.05.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Beantwortung der Anfrage bis zur Sitzung am 13.06.2017 zurück.

	13.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis und bittet zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses um Bericht zum aktuellen Sachstand betr. der IT-Ausstattung des Bürgerkoffers.

	27.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.3 - zurückgestellt


	11.07.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.5		CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros (Zurückgestellt am 25.04.17)	VO/2017/04876
Ö 3.6		Neu: CDU - BM Rottloff: Forderungsmanagement	VO/2017/05018
Ö 3.7		NEU: AM Reinhardt & Hundertmark: zu Ausschreibungen der Bauverwaltung in 2016	VO/2017/05050
Ö 3.8		NEU: Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für das Gelände des ehem. Schlachthofs
Ö 3.9		NEU: Anfrage BM André Kleyer betr. Grundstückstausch Strandweg/Ratzeburger Allee
Ö 3.10		NEU: Anfrage BM André Kleyer betr. Altlastenbeseitigung Grundstück Seelandstraße
Ö 3.11		NEU: Anfrage BM Anette Röttger betr. Grundsteuer auf Erbbaugrundstücke
Ö 3.12		NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr.Abbau von nicht zwingend vorgeschriebener Straßenbeleuchtung
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Trave-Einzugsgebiet zwischen Wesenberg und Elbe-Lübeck-Kanal" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 17.06.1998	VO/2017/04838
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung	VO/2017/04915
Ö 5.2		Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck	VO/2017/04923
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2017
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Antwort auf die Anfrage des Herrn Zander im Hauptausschuss am 16.05.2017 als Ergänzung zur Vorlage VO/2017/04877 "Entwicklung der LHG seit dem Jahr 2000"
N 11.2		Neu: CDU - BM Zander: LHG Zuschuss
N 11.3		NEU: Pilotprojekt eHighway (Bgm)
N 11.4		Antwort FB 2 betr. Baugebiet Rothebek; hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Bau von sozial gefördertem Wohnraum (Anfrage von AM Zander vom 28.03.17)
N 12		Berichte
N 12.1		LHG: Vorstellung Sachstand zur PwC-Beauftragung
N 12.2		Quartalsbericht I/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Bestellung eines Bereichsleiters
N 13.2		Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung über 175.000,- Euro für die Durchführung der externen Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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