Tagesordnung - 62. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	62. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 16.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:14	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
HA2017_05_16-TOP 3.3

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2017	SI/2017/033
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Interner Ausschreibungstext für die Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Jugendarbeit - Jugendamt - (Bgm)	VO/2017/04847
Ö 3.2		Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen (Zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)	VO/2017/04852
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag In welchen Gesellschaften sind Zielvereinbarungen gem. PCGK in 2015 und 2016 abgeschlossen worden? Welche Ziele wurden vereinbart? Gab es unterjährige Zielanpassungen? Wurden Boni gezahlt, obwohl die Zielvereinbarungen nicht erfüllt wurden?

	25.04.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 16.05.2017 zurück.

	16.05.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Behandlung der Anfrage bis zur Vorlage der Antwort zurück.

	13.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.3		CDU - BM Lötsch: Ehrengrab für Herrn Adolf Ehrtmann (Umgeteilt und zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)	VO/2017/04873
Ö 3.4		CDU - BM Lötsch: Verkehrskontrollen auf der Altstadtinsel (Umgeteilt und zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)	VO/2017/04874
Ö 3.5		CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer (Umgeteilt und zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)	VO/2017/04875
Ö 3.6		CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros (Umgeteilt und zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)	VO/2017/04876
Ö 3.7		NEU: Mitteilung über OVG Urteil i.S. Straßenreinigungsgebühren (Herr Dr. Verwey)
Ö 3.8		NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Rothebek
Ö 3.9		NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Auslastung Unterkunft Ostseestraße
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Bericht zum Sachstand der IT-Migration (Umstellung XP auf Windows 7)	VO/2017/04822
Ö 4.2		Tätigkeitsbericht Frauenbüro 2015/2016	VO/2017/04777
Ö 4.3		3. Zwischenbericht 2016 und Jahresbericht 2016 zu den Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2017/04779
Ö 4.4		Bericht über den Sachstand des Verfahrens zur Umsetzung der Planungen für die Nördliche Wallhalbinsel	VO/2017/04851
Ö 4.5		Räumliche Neuordnung der Bauverwaltung (Aufgrund des Umfanges der Anlagen liegen diese in Papierform nur den regulären Mitgliedern vor !)	VO/2017/04884
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Stiftung Kriegsopferdank: Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 2010	VO/2017/04780
Ö 5.2		Westerauer Stiftung: Eröffnungsbilanz zum 1.1.2010 (VO/2015/02918) und Jahresabschluss zum 31.12.2010 (VO/2016/04279)	VO/2017/04781
Ö 5.3		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2017 im Produkt 111020 ? Grundstücksmanagement	VO/2017/04853
Ö 5.4		Annahme einer Zuwendung zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck	VO/2017/04601
Ö 5.5		Änderung des "Tarifs für die Benutzung des Passat-Hafens in Lübeck-Travemünde/Priwall"	VO/2017/04606
Ö 5.6		Änderung der Entgeltordnung sowie der Honorarordnung für die VHS Lübeck	VO/2017/04797
Ö 5.7		Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2017 bestehenden Sperrvermerkes für die Erschliessungsmaßnahme Baggersand (5.660)	VO/2017/04667
Ö 5.8		Projektfreigabe für die Erschließungsmaßnahmen Am Fischereihafen/Baggersand (5.660)	VO/2017/04789
Ö 5.9		Bebauungsplan 22.55.09 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 - Herrenholz Einkaufszentrum -, Bebauungsplan 22.55.10 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01- Gewerbegebiet Herrenholz Süd - sowie Bebauungsplan 22.53.09 - Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord - Satzungsbeschlüsse (5.610)	VO/2017/04830
Ö 5.10		Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Erneuerung Gleis 24 im Hafenbahnhof Schlutup (5.691)	VO/2017/04854
Ö 5.11		Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Skandinavienkai, Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik (5.691)	VO/2017/04855
Ö 5.12		Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Sanitärbereichen in Schulen	VO/2017/04885
Ö 5.13		Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2017 für das Projekt Priwall-Promenade (5.660)	VO/2017/04892
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2017
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		CDU ? BM Zander: Entwicklung der LHG seit dem Jahr 2000 (Zurückgestellt am 14.03.17)
N 11.1.1		Antwort auf die Anfrage VO/2017/04729 "Entwicklung der LHG seit dem Jahr 2000"
N 12		Berichte
N 12.1		Mündl. Bericht betr. Aktuelle Situation der LHG (Hierzu wird Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein !)
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Druck und Veröffentlichung der örtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt Lübeck
N 13.2		Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)
N 13.3		Freigabe für die Mehrkosten bei dem Ersatzneubau Rettungs- und Feuerwache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße 276, 23570 Lübeck über 175.000,00 EUR
N 14		Verschiedenes
N 14.1		NEU: Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Eintritt in einen Grundstückskaufvertrag über eine Fläche in St. Lorenz
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


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