Tagesordnung - 60. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 60. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2017
SI/2017/031  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Beantwortung der Anfrage von BM Andreas Zander betr. Einsatz von privatem Sicherheitspersonal in öffentlichen Einrichtungen
VO/2017/04632  
Ö 3.2  
Antwort des FB 2 betr. Verkaufsverfahren Grundstück Moislinger Baum 2 (Anfrage von AM Oliver Dedow am 14.03.17)    
Ö 3.3  
Antwort des FB 5 betr. Sachstand Aufstellung B-Plan ehem. Gelände Schlachthof (Anfrage von AM Oliver Dedow am 14.03.17)    
Ö 3.4  
Stellenausschreibung der Planstelle der Leitung des Bereiches Wirtschaft und Liegenschaften (Bgm) (Die Ausschreibung liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2017/04767  
Ö 3.5  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. "Kunsttankstelle Defacto Art"    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Beleuchtungskonzept Stadtwerke Lübeck    
Ö 3.7  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Photovoltaikanlage Metallhüttengelände    
Ö 3.8  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. kostenlose Nutzung Herrentunnel    
Ö 3.9  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Rothebek    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage BM Carl Howe betr. Beantwortung Anfrage HA vom 14.03.2017-Straßenbenennungen (Vorlage 2017/04727)    
Ö 3.11  
NEU: Anfrage BM Oliver Dedow betr. Bauvoranfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Digitale Strategie - Bericht über die Fortschritte zur Zielerreichung
Enthält Anlagen
VO/2017/04532  
Ö 4.2  
WLAN-Zugang in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge (VO/2016/03325, Interfraktioneller Antrag)
VO/2016/04050  
Ö 4.3  
Bildungsbericht; hier: Aktualisierter Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2016/17
Enthält Anlagen
VO/2017/04721  
Ö 4.4  
Entgeltfreiheit von Musikgruppen bei der außerschulischen Benutzung von Schulräumen
VO/2016/04465  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 30.06.2016
Enthält Anlagen
VO/2017/04639  
Ö 5.2  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für finanzielle Unterstützung des Walderlebnistags 2016 in Höhe von 3.000 EUR
VO/2016/04468  
Ö 5.3  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für finanzielle Unterstützung des Projekts "Themenweg Rittbrockpfad" in Höhe von 25.000 EUR
VO/2016/04469  
Ö 5.4  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zur Unterstützung des Projekts "Wiedervernässung von Mooren in den Revieren Behlendorf und Lauerholz" in Höhe von 19.500 EUR
VO/2016/04470  
Ö 5.5  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2016/17 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2017/18 ff.
Enthält Anlagen
VO/2016/04479  
Ö 5.6  
Durchführung eines Planungswettbewerbs zum Umbau des Buddenbrookhauses sowie Beantragung von Fördermitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
VO/2017/04572  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

   
    06.03.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW).

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEUR werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEUR begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

   
    13.03.2017 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - (offen)
   

Beschluss:

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

Der Ausschuss stimmt der Durchführung eines Planungswettbewerbs zum Umbau des Buddenbrookhauses sowie der Beantragung von Fördermitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ zu.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:12

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:/

   
    13.03.2017 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - unverändert beschlossen
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

   
    28.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

bei 1 Gegenstimme mehrheitlich gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

 

   
    30.03.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:45

Nein-Stimmen:4

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 5.7  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,00 ? für Veranstaltungen und die Organisation des Jubiläumsjahres 30 Jahre UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04630  
Ö 5.8  
Baumpflegemaßnahmen 2017 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04703  
Ö 5.9  
Änderung der Öffnungszeiten und der Bedingungen zur Öffnung der Eric-Warburg-Brücke (5.660)
VO/2017/04713  
Ö 5.10  
Vorzeitige zweispurige Befahrbarkeit der Possehlbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04772  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 23.02.2017 an den Hauptausschuss; hier: Hafenbetrieb am Nordlandkai (Zurückgestellt am 14.03.17)
VO/2017/04696  
Ö 6.2  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 23.02.2017 an den Hauptausschuss; hier: Hafenbetrieb am Nordlandkai (Zurückgestellt am 14.03.17)
VO/2017/04697  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds André Kleyer zum Pilotprojekt 'Modellkommune Open Government'
VO/2017/04757  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 1 betr. Sanierungstarifverhandlungen LHG (Anfrage von AM Andreas Zander am 14.03.17) (Die Antwort liegt nun vor wird nachgereicht.)      
N 11.2     NEU: Antwort auf Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Beleuchtungskonzept Stadtwerke Lübeck      
N 11.3     NEU: Antwort auf Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Photovoltaikanlage Metallhüttengelände      
N 11.4     NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 30.06.2016      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht IV/2016 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Zurückgestellt am 14.03.17)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 13.2     Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientierter ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte      
N 13.3     Verkauf eines Grundstücks in Moisling      
N 13.4     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Mecklenburger Landstraße      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Ringstedtenweg 6      
N 13.6     Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Alfstraße und Braunstraße (Gründungsviertel)      
N 13.7     Eintritt in einen Grundstückskaufvertrag über eine Fläche in St. Lorenz      
N 13.8     Soziale Stadt Moisling - Vergabe einer übergeordneten Konzepterstellung für den öffentlichen Grün- und Freiraum      
N 13.9     Projektfreigabe zur Umsetzung von Sanierungsarbeiten an der Burgfeldhalle, Am Gertrudenkirchhof 2, 23568 Lübeck, über 175.000,00 EUR      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     NEU: Anfrage BM Christoph Lötsch betr. Information über "räumliche Neuordnung der Bauverwaltung am Standort Mühlendamm"      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse