Tagesordnung - 58. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 58. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA2017_02_21-TOP 3.4-Bericht i. S. Ostseestraße
Anlage 2017-02-21 Letter_of_Intent_MuK

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2017
SI/2017/029  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
BM Oliver Dedow: Werbung an Bushaltestellen (Zurückgestellt am 07.02.17)
VO/2017/04509  
Ö 3.1.1  
Beantwortung der Anfrage von BM Oliver Dedow: Werbung an Bushaltestellen (VO/2017/04509)
VO/2017/04598  
Ö 3.2  
NEU: Mitteilung des Ersten Stellvertr. Bgm. - Sachstand Baugebiet Rothebek    
Ö 3.3  
NEU: Mitteilung des Ersten Stellvertr. Bgm. - Reinigung Brolingplatz    
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
NEU: Mitteilung Herr Senator Schindler - Sachstand Baufortschritt Gemeinschaftsunterkunft Ostseestraße    
Ö 3.5  
NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner - Hotel Seestern/Travemünde    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2017/04565  
Ö 4.2  
Bildungsbericht; hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2016/17
Enthält Anlagen
VO/2017/04546  
Ö 4.3  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters - Erteilung einer außerplanmäßigen Bewilligung gem. § 95 d GO für die Sanierung eines ersten Teilabschnitts der jetzigen Außenflächen der städtischen Sportanlage Falkenwiese mit Unterstützung von Fördermitteln des Bundes.
VO/2017/04539  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 19.12.2016 gem. § 65 Abs. 4 Satz 1 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein.

Hier:

Die Erteilung eines Förderbescheides für die Sanierungsmaßnahme Falkenwiese konnte gemäß den Vorgaben des Bundes nur bis spätestens Dezember 2016 erfolgen.  Eine Voraussetzung dafür war allerdings, dass die Hansestadt Lübeck gegenüber dem Zuwendungsgeber vorab den Nachweis der Gesamtfinanzierung der Fördermaßnahme inkl. des städtischen Eigenanteils erbringt. Aufgrund des durch die Bürgerschaft nicht beschlossenen Haushalts für 2017 am 24.11.2016 war die fristgerechte Übermittlung eines Nachweises nur noch durch eine Eilentscheidung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 möglich. Diese lautete wie folgt:

 

„Bei dem Produktsachkonto 424001 075.7852000 (Sportstätten/ Falkenwiese/ Entw. Sport-zentrum / Tiefbaumaßnahmen) werden für die Sanierung eines ersten Teilabschnitts der jetzigen Außenflächen der städtischen Sportanlage Falkenwiese mit Unterstützung von Fördermitteln des Bundes für das Haushaltsjahr 2016  2.691.900,00 EUR außerplanmäßig gem.  § 95 d GO bewilligt.

 

Deckung: Produktsachkonto  424001 075.6810  (Sportstätten/ Falkenwiese/ Entw. Sport-zentrum / Investitionszuwendungen vom Bund)  2.691.900,00 EUR.

 

Die haushaltsmäßige Ordnung des städtischen Eigenanteils i.H.v. 341.000,00 EUR ist bereits geordnet.  Bislang im Haushaltsentwurf 2017 ff. veranschlagte Mittel zur Realisierung dieses mit Unterstützung von Fördergeldern geplanten ersten Teilabschnitts werden nicht mehr benötigt.“

 

 

   
    16.02.2017 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    21.02.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    23.02.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 4.4  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende des Ev.-Luth. Kirchenkreis Lübeck-Lauenburg in Höhe von 100.000 Euro für die Sanierung der Kita Dr.-Julius-Leber-Str.
Enthält Anlagen
VO/2017/04556  
Ö 4.5  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 142.000 Euro für die Ertüchtigung /Sanierung der Kita Glockengießerstr. und Dr.-Julius-Leber-Str.
Enthält Anlagen
VO/2017/04557  
Ö 4.6  
Förderung der E-Mobilität
Enthält Anlagen
VO/2016/04454  
Ö 4.7  
Mietvertrag für das Solidaritätszentrum, Willy-Brandt-Allee 11
VO/2017/04594  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
14. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 13. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04526  
Ö 5.2  
Neufassung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer
Enthält Anlagen
VO/2017/04564  
Ö 5.3  
Erweiterung des Wohnmobilparkplatzes Kowitzberg
Enthält Anlagen
VO/2016/04242  
Ö 5.4  
Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten der Lübecker Museen zur Unterstützung der Teilnahme an der MuseumsCard 2016
Enthält Anlagen
VO/2017/04508  
Ö 5.5  
Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten des Lübecker Museums für Natur und Umwelt zur Unterstützung der wissenschaftlichen Grabung 2016 in Groß Pampau.
Enthält Anlagen
VO/2017/04515  
Ö 5.6  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 35.000,00 ? zur Förderung der Publikation "Denkmaltopographie Hansestadt Lübeck - Altstadt".
Enthält Anlagen
VO/2017/04531  
Ö 5.7  
Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall bzgl. der Eheschließungen auf der Passat (Gemäß Beschluss Bürgerschaft am 26.01.17 erneute Beratung im HA. Die gedruckte Vorlage liegt bereits vor (Sitzung HA am 24.01.17))
Enthält Anlagen
VO/2016/04457  
Ö 5.8  
Gestaltungs- und Welterbebeirat | Berufung zweier neuer Mitglieder (5.610)
VO/2017/04519  
Ö 5.9  
Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2017 ? investiv (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04523  
Ö 5.10  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2017 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04538  
Ö 5.11  
Grundüberholung des Kinderspielplatzes Drägerpark (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04442  
Ö 5.12  
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04571  
Ö 5.13  
Enthält Anlagen
Freigabe zur weiteren Sanierung der Musik- und Kongresshalle Lübeck (Die Vorlage liegt vor und wird hiermit nachgereicht.)
VO/2017/04585  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Scheteligstraße      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Schillstraße / Bülowstraße      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hans-Sachs-Straße / Guerickestraße      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck-Travemünde, Sibethstraße      
N 13.9     Vergleichsweise Erledigung eines Rechtsstreits betreffend die Filtration auf dem Zentralklärwerk Lübeck      
N 13.10     Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Naturraumplanung (5.691) (Zurückgestellt am 07.02.17)      
N 13.11     Projektfreigabe zur Umsetzung von Erweiterungs-, Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen an der Albert-Schweitzer-Schule über 175.000,00 EUR      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA2017_02_21-TOP 3.4-Bericht i. S. Ostseestraße (90 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2017-02-21 Letter_of_Intent_MuK (51 KB)