Tagesordnung - 57. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	57. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 07.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Anlage zu TOP 3.4-HA2017_02_07_Antwort FB 5 auf Anfrage BM Kleyer

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2017	SI/2017/028
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage AM Rathcke - Energiekosten für städtische Verwaltungsgebäude (Zurückgestellt am 08.11.2016)	VO/2016/04339
Ö 3.1.1		Antwort auf eine Anfrage des AM Rathcke bezgl. VO/2016/04339 Energiekosten für städtische Verwaltungsgebäude	VO/2017/04487
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Anfrage von AM Rathcke vom 07.11.2016 bezgl. VO/2016/04339; ergänzt um Zusatzfrage von AM Reinhardt Energiekosten für städtische Verwaltungsgebäude: Wie hoch sind die Energiekosten (Heizstoffe, Strom) sowie Wasserkosten für alle städti schen Verwaltungsgebäude für den Zeitraum 2012 - 2015? Nennen Sie bitte ferner die bisher getroffenen Maßnahmen zur Optimierung/Reduzierung der o.g. Kosten. Ich bitte um Einzelauflistung der Gebäude pro Jahr. Herr Reinhardt bittet um Ermittlung der Höhe der Personalkosten für den Aufwand bei der Erstellung der Antwort auf die Anfrage und diese mit der Antwort bekanntzugeben.

	07.02.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis und bittet um ergänzende Beantwortung der gestellten Zusatzfragen.
Ö 3.2		BM Oliver Dedow: Werbung an Bushaltestellen (Zurückgestellt am 24.01.17)	VO/2017/04509
Ö 3.3		Antwort des FB 1 betr. Haushaltsreste 2015 - 2016 (Anfrage von AM Niewöhner am 21.04.17) (Anlage wird nachgereicht)
Ö 3.4		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer zu Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo 30)	VO/2017/04583
Ö 3.5		Kooperationsvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Polizeidirektion Lübeck über die Einrichtung einer regionalen Arbeitsgruppe "Aufenthaltsrechtliche Behandlung straffälliger AusländerInnen" (Bgm)	VO/2017/04600
Ö 3.6		FDP - Anfrage des AM / BM Thomas Rathcke zum Gesetz zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs	VO/2017/04599
Ö 3.7		NEU: Mitt. Herr Bgm. Saxe betr. Entscheidung der Europäischen Kommission - Beihilfen für Flughafen Lübeck
Ö 3.8		NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Rothebek
Ö 3.9		NEU: Anfrage BM Carl Howe betr. Umbenennung von Straßen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Bericht zum Sachstand der IT-Migration (Umstellung XP auf Windows 7) (Anlage wird nachgereicht)	VO/2017/04513
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2017
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		NEU: Anfrage BM Carl Howe betr. Abschluss eines Auflösungsvertrages Stadtwerke Lübeck
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Ausschreibung eines Auftrags über 175.000,00 EURO für den Transport und Austausch von Brief- und Paketsendungen der Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck
N 13.2		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Naturraumplanung (5.691)
N 13.3		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zu Lärm und Luftschadstoffen(5.691)
N 13.4		Vergabe eines Gutachtenauftrags über 25.000 ?: Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung, beihilfenrechtliche Prüfungen (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage zu TOP 3.4-HA2017_02_07_Antwort FB 5 auf Anfrage BM Kleyer (279 KB)

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