Tagesordnung - 57. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	57. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 07.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Anlage zu TOP 3.4-HA2017_02_07_Antwort FB 5 auf Anfrage BM Kleyer

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2017	SI/2017/028
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage AM Rathcke - Energiekosten für städtische Verwaltungsgebäude (Zurückgestellt am 08.11.2016)	VO/2016/04339
Ö 3.1.1		Antwort auf eine Anfrage des AM Rathcke bezgl. VO/2016/04339 Energiekosten für städtische Verwaltungsgebäude	VO/2017/04487
Ö 3.2		BM Oliver Dedow: Werbung an Bushaltestellen (Zurückgestellt am 24.01.17)	VO/2017/04509
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Kosten in welcher Höhe entstehen der Hansestadt Lübeck für die Werbung für Senioreneinrichtungen an den Bushaltestellen. Sollten der Stadt keine konkreten finanziellen Kosten entstanden sein, so wird um Mitteilung gebeten, ob andere vermögenswerte Vorteile für die Werbemaßnahme vereinbart worden sind.

	24.01.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.6 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis und stellt die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 07.02.2017 zurück.

	07.02.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - zurückgestellt


	21.02.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.3		Antwort des FB 1 betr. Haushaltsreste 2015 - 2016 (Anfrage von AM Niewöhner am 21.04.17) (Anlage wird nachgereicht)
Ö 3.4		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer zu Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo 30)	VO/2017/04583
Ö 3.5		Kooperationsvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Polizeidirektion Lübeck über die Einrichtung einer regionalen Arbeitsgruppe "Aufenthaltsrechtliche Behandlung straffälliger AusländerInnen" (Bgm)	VO/2017/04600
Ö 3.6		FDP - Anfrage des AM / BM Thomas Rathcke zum Gesetz zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs	VO/2017/04599
Ö 3.7		NEU: Mitt. Herr Bgm. Saxe betr. Entscheidung der Europäischen Kommission - Beihilfen für Flughafen Lübeck
Ö 3.8		NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Rothebek
Ö 3.9		NEU: Anfrage BM Carl Howe betr. Umbenennung von Straßen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Bericht zum Sachstand der IT-Migration (Umstellung XP auf Windows 7) (Anlage wird nachgereicht)	VO/2017/04513
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2017
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		NEU: Anfrage BM Carl Howe betr. Abschluss eines Auflösungsvertrages Stadtwerke Lübeck
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Ausschreibung eines Auftrags über 175.000,00 EURO für den Transport und Austausch von Brief- und Paketsendungen der Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck
N 13.2		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Naturraumplanung (5.691)
N 13.3		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zu Lärm und Luftschadstoffen(5.691)
N 13.4		Vergabe eines Gutachtenauftrags über 25.000 ?: Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung, beihilfenrechtliche Prüfungen (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage zu TOP 3.4-HA2017_02_07_Antwort FB 5 auf Anfrage BM Kleyer (279 KB)

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