Tagesordnung - 31. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	31. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 01.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 17:44	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften vom 06.04.2017	SI/2017/020
Ö 3		Anliegen der Jugend
Ö 4		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 4.1		Anfrage des beratenden Ausschussmitglieds Thomas Mix (SEV) an die Verwaltung	VO/2017/05008
Ö 4.2		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.2.1		Baumaßnahmen in städtischen Kitas
Ö 4.2.2		Umsetzung geändertes UHV-Gesetz, aktueller Stand
Ö 4.2.3		Fortbildungsreihe Inklusion
Ö 4.2.4		Mietvertragsverlängerung Kinder- und Jugendkulturhaus Röhre
Ö 5		Berichte
Ö 5.1		mdl. Bericht zum Ferienpass
Ö 5.2		Zweiter Evaluationsbericht Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"	VO/2017/04895
Ö 6		Beschlussvorlagen
Ö 6.1		Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck	VO/2017/04923
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von Mai 2017 (Anlage 1) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2017 in Kraft.

	01.06.2017 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von Mai 2017 (Anlage 1) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2017 in Kraft. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft die Vorlage mehrheitlich. Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0

	13.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 5.2 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von Mai 2017 (Anlage 1) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2017 in Kraft. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit (1 Gegenstimme), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	29.06.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.13 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von Mai 2017 (Anlage 1) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2017 in Kraft. Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme Ja-Stimmen:43 Nein-Stimmen:5 Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt der Niederschrift im Original bei.
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8.1		Antrag von AM Katja Mentz (GAL): Einrichtung von Jugend-Wohngemeinschaften	VO/2017/04966
Ö 9		Verschiedenes
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1		Mitteilung zu einer Kindertageseinrichtung
N 11		Beschlussvorlagen
N 11.1		Mietvertragsverlängerung Mengstr. 33-43
Ö 12		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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