Tagesordnung - 29. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	29. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 02.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:04 - 18:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften vom 02.02.2017	SI/2017/018

Ö 3		Anliegen der Jugend
Ö 4		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 4.1		Anfrage von AM Katja Mentz (GAL), Team Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung: Personalbesetzung und Antragsbearbeitungszeiten	VO/2017/04593
Ö 4.1.1		Antwort auf die Anfrage von AM Katja Mentz (GAL), Team Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung: Personalbesetzung und Antragsbearbeitungszeiten	VO/2017/04693
Ö 4.2		Anfrage des beratenden Ausschussmitgliedes Christian Wiese (KEV) an die Verwaltung	VO/2017/04638
Ö 4.2.1		Antwort auf die Anfrage des beratenden Ausschussmitgliedes Christian Wiese (KEV) an die Verwaltung	VO/2017/04692
Ö 4.3		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner zum Thema: Zahlungsumstellung in der Kindertagespflege	VO/2017/04694
Ö 5		Berichte
Ö 5.1		mdl. Bericht unbegleitete minderjährige Ausländer im Übergang
Ö 5.2		mdl. Bericht Bundesprogramm KitaPlus
Ö 5.3		mdl. Bericht Beteiligung von Kindern
Ö 5.4		Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende des Ev.-Luth. Kirchenkreis Lübeck-Lauenburg in Höhe von 100.000 Euro für die Sanierung der Kita Dr.-Julius-Leber-Str.	VO/2017/04556
Ö 5.5		Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 142.000 Euro für die Ertüchtigung /Sanierung der Kita Glockengießerstr. und Dr.-Julius-Leber-Str.	VO/2017/04557
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 23.12.2016 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein. Hier: Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 142.000 Euro für: -die Ertüchtigung der Kita Glockengießerstr. in Höhe von 112.000 Euro sowie -für die Sanierung/Ertüchtigung der Kita Dr.-Julius-Leber-Str. in Höhe von 30.000 Euro

	21.02.2017 - Hauptausschuss
	Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	23.02.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

	02.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 5.5 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 23.12.2016 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein. Hier: Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 142.000 Euro für: -die Ertüchtigung der Kita Glockengießerstr. in Höhe von 112.000 Euro sowie -für die Sanierung/Ertüchtigung der Kita Dr.-Julius-Leber-Str. in Höhe von 30.000 Euro Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Ö 6		Beschlussvorlagen
Ö 6.1		Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2016/17 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2017/18 ff.	VO/2016/04479
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage von Fr. Mentz zur Schultoilettensanierung
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1		Information des Ausschusses über einen datengeschützten Einzelfall
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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