Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 06.11.2017
SI/2017/014  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/05378  
Ö 3.2  
Soziale Stadt Moisling ? Anpassung der Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05348  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling werden in geänderter Form beschlossen.

 

   
    07.11.2017 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling werden in geänderter Form beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Bauausschuss einstimmig (13 Ja-Stimmen), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    09.11.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling werden in geänderter Form beschlossen.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    20.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

   
    04.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling werden in geänderter Form beschlossen.

 

Ö 3.3  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushalts-jahr 2017 zur Sicherstellung der Finanzierung der Beteiligung an dem Ersatzneubau der Straßenbrücke Büssau (5.660)
VO/2017/05394  
Ö 3.4  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Kleines Haff (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/05410  
Ö 3.5  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Einziehung/Teileinziehung im Zusammenhang mit der Umgestal-tung des Drehbrückenplatzes im Rahmen der Maßnahme: Westli-cherAltstadtrand, An der Untertrave Abschnitt 2: Drehbrückenplatz - Alsheide (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/05412  
Ö 3.6  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 05.42.00 ? Triftstraße/Georg-Kerschensteiner-Straße (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/05434  
Ö 3.7  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Flächenausbau, 2. BA, am Skandinavienkai (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05449  
Ö 3.8  
Beitritt zur Geodateninfrastruktur der Metropolregion Hamburg
Enthält Anlagen
VO/2017/05487  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
LÜBECK überMORGEN
VO/2017/05367  
Ö 4.2.2  
Anleger in Schlutup für Fahrgastschiffe (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05462  
Ö 4.2.3  
Mündlicher Bericht (5.651): Bestandsaufnahme der Schulstandorte Julius-Leber-Schule    
Ö 4.2.4  
Bebauungsplan 05.42.00 - Triftstraße /Georg-Kerschensteiner-Stra-ße - Satzungsbeschlussvorlage: Information zum Vertrag über die Durchführung von Ausgleichs-maßnahmen, die Errichtung von Gründächern und das Monitoring sowie die Beseitigung von Altlasten
VO/2017/05477  
Ö 4.2.5  
Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660)
VO/2017/05497  
Ö 4.2.6  
Mündlicher Bericht (5.610): Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept und Durchführung eines Beteiligungsprozesses - Vorstellung Konzept und Zeitplan    
Ö 4.2.7  
Mündliche Mitteilung (5.660): Aktueller Sachstand Possehlbrücke    
Ö 4.3  
Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4  
Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Einen neuen Flächennutzungsplan für Lübeck erstellen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/05278
VO/2017/05400  
Ö 5.3.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht an der Mecklenburger Straße
VO/2017/05491  
Ö 5.3.3  
Hochstufung der Bundeswasserstraße Trave Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der CDU-Fraktion VO/2017/05286
VO/2017/05407  
Ö 5.3.4  
Prüfung der Realisierbarkeit einer Umwandlung der "Vorderreihe" in eine Fußgängerzone Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der FDP-Fraktion VO/2017/05297
VO/2017/05408  
Ö 5.3.5  
Prüfung einer Zusatzbeschilderung in der Vorderreihe in Travemünde zur Verbesserung der dortigen Verkehrssituation Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der FDP-Fraktion VO/2017/05298
VO/2017/05409  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 06.11.2017      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung: Sachstand Possehlbrücke      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung: Parkhaus Wehdehof      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse