Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich
SI/2017/013  
Ö 1.3.1  
Niederschrift, öffentlich vom 18.09.2017    
Ö 1.3.2  
Niederschrift, öffentlich vom 02.10.2017    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer / Welsbachstraße - und zugehörige 131. Änderung des Flächennutzungsplans, Aufstellungsbeschlüsse sowie Auslobung Städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb für den Bereich Geniner Ufer / Welsbachstraße (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05271  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Bau einer Fischerhalle im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05340  
Ö 3.2  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Bau einer Fischerhalle im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
VO/2017/05341  
Ö 3.3  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung der Hafenzone im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05355  
Ö 3.4  
Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/05378  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Jahresbericht 2016 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05228  
Ö 4.2.2  
Wirtschaftsband A1
Enthält Anlagen
VO/2017/05243  
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung der Gestaltungsbeiratssitzung am 16. und 17.11.2017    
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.651): Projektfreigabe MuK, 2. Bauabschnitt    
Ö 4.2.5  
Zwischenbericht 2/2017 der HL - Auszug Fachbereich Planen und Bauen
Enthält Anlagen
VO/2017/05423  
Ö 4.3  
Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des AM Carl Howe: Verkehrsführung in Travemünde
VO/2017/05413  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Baumschutz und Nachpflanzungen in der Mühlenstraße
VO/2017/05414  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In der Mühlenstraße auf Höhe Hausnummer 62 ist ein Baum abgesägt worden. Unserer Fraktion wurde die Auskunft erteilt, dass der Baum wahrscheinlich durch einen Heizpilz Schaden genommen hat.

-          Was wird unternommen, um zukünftig solche Schäden zu verhindern?

-          Wann wird der Baum nachgepflanzt?

 

   
    06.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 5.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Ö 5.2.3  
Weitere Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Mobilitätsumfrage bei den MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/05282
VO/2017/05398  
Ö 5.3.2  
Versenkbare Poller Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/05303
VO/2017/05399  
Ö 5.3.3  
Einen neuen Flächennutzungsplan für Lübeck erstellen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/05278
VO/2017/05400  
Ö 5.3.4  
Emissionsfreie Innenstadt Lübeck bis 2025 Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/05301
VO/2017/05401  
Ö 5.3.5  
Energiebericht für Lübecks Gebäude und durch die Stadt Lübeck genutzte Gebäude Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/05302
VO/2017/05402  
Ö 5.3.6  
Carl Howe (GAL): Einführung Tempo 30
VO/2017/05474  
Ö 5.3.7  
Carl Howe (GAL): Fahrradstellplätze am Rathaus
VO/2017/05475  
Ö 5.3.8  
Carl Howe (GAL): Öffentliche Toilette am Stadtpark
VO/2017/05476  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich      
N 6.1.1     Niederschrift, nicht-öffentlich vom 18.09.2017      
N 6.1.2     Niederschrift, nicht-öffentlich vom 02.10.2017      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen      
N 9.2     Ausschreibung von Planungs- und Beratungsleistungen für die Aktualisierung der Haltestellendatenbank, die Erstellung des 4. Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) sowie die rechtlichen Beratungsleistungen mit dem Ziel der Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)      
N 9.3     Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept und Durchführung eines Beteiligungsprozesses (5.610)      
N 9.4     Abschluss eines Mietvertrags für die Mengstr. 33-43 (5.651)      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse