Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 15.05.2017
SI/2017/007  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) - Satzungsbeschluss (5.610) 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den TB Herrenholz Nord - Abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04967  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Vorbereitende Untersuchung und integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept im Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Erweiterung des Geltungsbereiches (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04872  
Ö 3.2  
Jahresvertrag Baumpflegearbeiten 2017-2020 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/05002  
Ö 3.3  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2017 zur Sicherstellung der Finanzierung der Baumaßnahme Mühlendamm sowie Freigabe zur Ausschreibung der Baumaßnahme (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04998  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Förderung der E-Mobilität
Enthält Anlagen
VO/2016/04454  
Ö 4.2.2  
Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im ÖPNV in der Hansestadt Lübeck (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04900  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die im vorliegenden Endbericht vom 26.01.2017 beschriebenen Standards und Kriterien zum Erreichen der vollständigen Barrierefreiheit im ÖPNV in der Hansestadt Lübeck werden zur Kenntnis genommen. Die im Bericht beschriebenen Standards und Kriterien dienen lediglich als Grundlage für die weitere Erstellung eines Maßnahmen- und Umsetzungsplanes. Einer Entscheidung über die Realisierung der nicht zwingend vorgegebenen Standards und Kriterien wird hierdurch nicht vorgegriffen.

 

   
    19.06.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    27.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    29.06.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt der Niederschrift im Original bei.

 

Ö 4.2.3  
Lübeck 2030 - Stand Gespräche mit Kleingartenvereinen
VO/2017/04953  
Ö 4.2.4  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (5.660)
VO/2017/04999  
Ö 4.2.5  
Verkauf eines Gewerbegrundstücks Am Spargelhof (2.280)    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4  
Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage Herr Pluschkell (SPD): Landgrabenbrücke    
Ö 5.2.2  
Anfrage Herr Dr. Eymer(CDU): Beschilderung Dorotheenstraße    
Ö 5.2.3  
Anfrage Herr Pluschkell (SPD): Parkplatzzufahrten Korvettenstraße    
Ö 5.2.4  
Anfrage Herr Pluschkell (SPD): Sonderbauten Priwallhafen    
Ö 5.2.5  
FDP - Anfrage des AM Thomas-Markus Leber zum neuen Gebietstyp "Urbanes Gebiet"
VO/2017/04968  
Ö 5.2.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke zum B-Plan Rothebek
VO/2017/05003  
Ö 5.2.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke zur verkehrlichen Anbindung zwischen Genin und dem Hochschulviertel
VO/2017/05004  
Ö 5.2.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke zu den Wasseranschlüssen auf Lübecker Spielplätzen
VO/2017/05005  
Ö 5.2.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke zur Baustelle Ecke Balauerfohr/Wahmstraße
VO/2017/05006  
Ö 5.2.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke zur Kontrolle der Mittelverwendung bei der Sanierung der Synagoge
VO/2017/05016  
Ö 5.2.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke zum konzeptionellen Ansatz bei der Planung von Kinderspielplätzen
Enthält Anlagen
VO/2017/05046  
Ö 5.2.12  
Anfrage AM Gregor Voht: Feinstaubbelastung bekämpfen
VO/2017/05051  
Ö 5.2.13  
Anfrage AM Gregor Voht: Fahrbahnmarkierung mit LED-Lampen
VO/2017/05053  
Ö 5.2.14  
Anfrage von AM Gregor Voht: Möglichkeiten durch neues Carsharing-Gesetz
VO/2017/05057  
Ö 5.2.15  
Anfrage Herr Pluschkell (SPD): Erleichterung für Radfahrer in St. Lorenz Nord    
Ö 5.2.16  
Anfrage BM Ulrich Pluschkell betr.Bahnübergänge im Verlauf der Hafenbahn zwischen Travemünder Allee und Schlutuper Str.
VO/2017/05082  
Ö 5.2.17  
Weitere Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Parkplätze für Elektro-Kfz Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/04650
VO/2017/04720  
Ö 5.3.2  
Förderung der E-Mobilität Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der SPD-Fraktion VO/2017/04668
VO/2017/04722  
Ö 5.3.3  
Förderung der E-Mobilität Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der Fraktion Freie Wähler und Die Linke VO/2017/04685
VO/2017/04723  
Ö 5.3.4  
PV Anlage auf der Altdeponie Herrenwyk Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der SPD-Fraktion VO/2017/04818
VO/2017/04840  
Ö 5.3.5  
B-Plan PV Anlage Metallhütengelände Kücknitz-Herrenwyk Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen GAL und Freie Wähler & Die Linke VO/2017/04758
VO/2017/04841  
Ö 5.3.6  
Verkehrsgerechte Ampelsteuerung Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2017/04765
VO/2017/04842  
Ö 5.3.7  
Behindertengerechte Gestaltung des Gehwegs Karlsruher Straße Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2017/04766
VO/2017/04843  
Ö 5.3.8  
Solarpark Metallhütengelände Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler & Die Linke VO/2017/04812
VO/2017/04844  
Ö 5.3.9  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Bauen in Lübeck klimafreundlich gestalten
VO/2017/04866  
Ö 5.3.10  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2017/04957  
Ö 5.3.11  
Weltkulturerbe vervollständigen Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung vom 18.05.2017 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (VO/2017/04863)
VO/2017/04988  
Ö 5.3.12  
Tempo 30 Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung vom 18.05.2017 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (VO/2017/04864)
VO/2017/04989  
Ö 5.3.13  
Beschilderung von Fuß- und Radwegen Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung vom 18.05.2017 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (VO/2017/04865)
VO/2017/04990  
Ö 5.3.14  
Fahrradfreundliches Lübeck Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung vom 18.05.2017 Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und GAL (VO/2017/04931)
VO/2017/04991  
Ö 5.3.15  
Fahrradfreundliches Lübeck Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung vom 18.05.2017 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (VO/2017/04937)
VO/2017/04992  
Ö 5.3.16  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke für den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Schlutuper Str. / Lauerhofer Feld (VO/2016/03959)
VO/2017/05045  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 15.05.2017      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Verabschiedung Herr Schellenberger (5.651)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 7.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- EUR netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,00 Euro netto      
N 8.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Schwartauer Allee      
N 9.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes Am Spargelhof      
N 9.3     Tausch von Grundstücken Strandweg / Ratzeburger Allee      
N 9.4     Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen      
N 9.5     Mietvertrag Mühlenstraße 34 - 48      
N 9.6     Mietvertrag Posener Str. 30      
N 9.7     Projektfreigabe zur Sanierung des Overbeck Pavillon, Königstr. 11, 23552 Lübeck, über 610.000,- EUR sowie Spendenannahme der Overbeck Gesellschaft über weitere 565.000,- EUR      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse