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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Allgemeiner Teil |
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| Ö 1.1 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 1.2 |
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Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung |
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| Ö 1.3 |
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Niederschriften, öffentlich vom 03.04.2017 |
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SI/2017/131 |
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| Ö 2 |
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Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren |
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| Ö 2.1 |
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Bebauungsplan 22.55.09 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 - Herrenholz Einkaufszentrum -,
Bebauungsplan 22.55.10 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01- Gewerbegebiet Herrenholz Süd - sowie
Bebauungsplan 22.53.09 - Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord -
Satzungsbeschlüsse (5.610)
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VO/2017/04830 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1.Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zu den Entwürfen der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2.Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB werden die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2, 6, 10) als Satzungen beschlossen. Die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 5, 9, 13) gebilligt. 3.Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beschlüsse der Bebauungspläne durch die Bürgerschaft nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Pläne mit den jeweiligen Begründungen während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
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08.05.2017 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschlussvorschlag: 1.Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zu den Entwürfen der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2.Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB werden die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2, 6, 10) als Satzungen beschlossen. Die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 5, 9, 13) gebilligt. 3.Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beschlüsse der Bebauungspläne durch die Bürgerschaft nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Pläne mit den jeweiligen Begründungen während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt mehrheitlich, die Vorlage ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen. (13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme) |
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15.05.2017 - Bauausschuss |
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Ö 2.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1.Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zu den Entwürfen der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2.Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB werden die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2, 6, 10) als Satzungen beschlossen. Die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 5, 9, 13) gebilligt. 3.Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beschlüsse der Bebauungspläne durch die Bürgerschaft nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Pläne mit den jeweiligen Begründungen während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
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16.05.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 5.9 - abgelehnt |
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Beschluss: 1.Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zu den Entwürfen der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2.Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB werden die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2, 6, 10) als Satzungen beschlossen. Die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 5, 9, 13) gebilligt. 3.Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beschlüsse der Bebauungspläne durch die Bürgerschaft nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Pläne mit den jeweiligen Begründungen während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, mehrheitlich (bei 2 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) die Vorlage abzulehnen. |
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18.05.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.8 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1.Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zu den Entwürfen der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2.Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB werden die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2, 6, 10) als Satzungen beschlossen. Die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 5, 9, 13) gebilligt. 3.Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beschlüsse der Bebauungspläne durch die Bürgerschaft nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Pläne mit den jeweiligen Begründungen während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 9 Enthaltungen: 2 Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei. |
| Ö 2.2 |
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Bebauungsplan 23.19.00 ? Dornbreite / Medenbreite ?
und zugehörige 130. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Dornbreite / Medenbreite
Aufstellungsbeschlüsse (5.610) |
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VO/2017/04817 |
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| Ö 2.3 |
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Änderung zu VO/2016/03319
- Bebauungsplan 04.41.00 ? Schwartauer Allee /Katharinenstraße ?
Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB (5.610)
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VO/2017/04845 |
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| Ö 2.4 |
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Bebauungsplan 04.32.00 - Bei der Lohmühle / Westhoffstraße -
Aufstellungsbeschluss (5.610) |
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VO/2017/04846 |
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| Ö 2.5 |
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Bebauungsplan 05.42.00
- Triftstraße / Georg-Kerschensteiner-Straße -
Auslegungsbeschluss (5.610) |
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VO/2017/04839 |
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| Ö 3 |
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Sonstige Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Aufhebung des Sanierungsgebietes "Block 2 ? Tivoli" |
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VO/2017/04698 |
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| Ö 3.2 |
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II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 3, 11, 12, 23 und 2, 17, 100 tlw. ? Kanalstraße/Klughafen" |
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VO/2017/04699 |
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| Ö 3.3 |
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II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 4 Rosenstraße" |
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VO/2017/04700 |
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| Ö 3.4 |
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II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 8 - Glandorpsgang" |
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VO/2017/04701 |
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| Ö 3.5 |
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Aufhebung des Sanierungsgebietes "Block 9 und 10 ? Langer Lohberg/Wakenitzmauer" |
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VO/2017/04702 |
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| Ö 3.6 |
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II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 13 - Tünkenhagen" |
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VO/2017/04704 |
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| Ö 3.7 |
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II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 95 ? Ersatzgebiet Alsheide" |
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VO/2017/04705 |
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| Ö 3.8 |
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II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 96 - Ernestinenschule" |
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VO/2017/04706 |
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| Ö 3.9 |
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Projektfreigabe für die Erschließungsmaßnahmen Am Fischereihafen/Baggersand (5.660) |
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VO/2017/04789 |
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| Ö 3.10 |
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Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein
hier: Havemeisterweg (5.660) |
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VO/2017/04784 |
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| Ö 3.11 |
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Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2017 bestehenden Sperrvermerkes für die Erschliessungsmaßnahme Baggersand (5.660) |
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VO/2017/04667 |
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| Ö 3.12 |
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Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein:
Einziehung einer Teilfläche des öffentlichen Parkplatzes Kowitzberg (5.660)
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VO/2017/04754 |
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| Ö 3.13 |
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Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2017 im Produkt 111020 ? Grundstücksmanagement |
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VO/2017/04853 |
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| Ö 3.14 |
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Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Erneuerung Gleis 24 im Hafenbahnhof Schlutup (5.691)
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VO/2017/04854 |
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| Ö 3.15 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Skandinavienkai, Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik (5.691) |
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VO/2017/04855 |
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| Ö 3.16 |
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Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Sanitärbereichen in Schulen |
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VO/2017/04885 |
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| Ö 3.17 |
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Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2017 für das Projekt Priwall-Promenade (5.660) |
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VO/2017/04892 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen und Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 4.2 |
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Sonstige Mitteilungen und Berichte |
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| Ö 4.2.1 |
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Mündliche Mitteilung (2.830):
Sachstand Travepromenade |
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| Ö 4.2.2 |
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|
Förderung der E-Mobilität |
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VO/2016/04454 |
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| Ö 4.2.3 |
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Bericht über den Sachstand des Verfahrens zur Umsetzung der Planungen für die Nördliche Wallhalbinsel
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VO/2017/04851 |
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| Ö 4.2.4 |
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Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung;
Ergebnisse der Arbeitsgruppen zu den Handlungsfeldern
"Kindheit, Jugend und Familie" und "Schule und Bildung" |
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VO/2017/04656 |
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| Ö 4.2.5 |
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Mündliche Mitteilung (5.660):
Testphase der Ampelanlage an der Possehlbrücke |
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| Ö 4.2.6 |
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Mündliche Mitteilung (5.660):
Änderung der Kennzeichnung der Bäume im öffentlichen Raum |
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| Ö 4.2.7 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Sachstand Baugebiet "Schlutuper Straße" |
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| Ö 4.2.8 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Hotel und Ärztehaus Neubau am ZOB in Lübeck |
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| Ö 4.3 |
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Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen |
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| Ö 4.4 |
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Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen |
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| Ö 4.5 |
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Eilentscheidungen des Bürgermeisters |
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| Ö 5 |
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Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes |
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| Ö 5.1 |
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|
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 5.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 5.3 |
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Anträge |
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| Ö 5.3.1 |
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Parkplätze für Elektro-Kfz
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der GAL-Fraktion
VO/2017/04650 |
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VO/2017/04720 |
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| Ö 5.3.2 |
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Förderung der E-Mobilität
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der SPD-Fraktion
VO/2017/04668 |
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VO/2017/04722 |
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| Ö 5.3.3 |
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|
Förderung der E-Mobilität
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der Fraktion Freie Wähler und Die Linke
VO/2017/04685 |
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VO/2017/04723 |
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| Ö 5.3.4 |
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PV Anlage auf der Altdeponie Herrenwyk
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der SPD-Fraktion
VO/2017/04818 |
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VO/2017/04840 |
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| Ö 5.3.5 |
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B-Plan PV Anlage Metallhütengelände Kücknitz-Herrenwyk
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen GAL und Freie Wähler & Die Linke
VO/2017/04758 |
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VO/2017/04841 |
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| Ö 5.3.6 |
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Verkehrsgerechte Ampelsteuerung
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der BfL-Fraktion
VO/2017/04765 |
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VO/2017/04842 |
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| Ö 5.3.7 |
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|
Behindertengerechte Gestaltung des Gehwegs Karlsruher Straße
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der BfL-Fraktion
VO/2017/04766 |
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VO/2017/04843 |
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| Ö 5.3.8 |
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Solarpark Metallhütengelände
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler & Die Linke
VO/2017/04812 |
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VO/2017/04844 |
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| Ö 5.3.9 |
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BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Bauen in Lübeck klimafreundlich gestalten |
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VO/2017/04866 |
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| N 6 |
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|
Niederschriften, Mitteilungen und Berichte |
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| N 6.1 |
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|
Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.04.2017 |
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| N 6.2 |
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|
Mitteilungen |
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|
|
| N 6.2.1 |
|
|
Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) |
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| N 6.3 |
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|
Berichte |
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| N 6.4 |
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|
Eilentscheidungen des Bürgermeisters |
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| N 7 |
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|
Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL) |
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| N 8 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto |
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| N 9 |
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Sonstige Beschlussvorlagen |
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| N 9.1 |
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Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel) |
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| N 9.2 |
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Freigabe für die Mehrkosten bei dem Ersatzneubau Rettungs- und Feuerwache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße 276, 23570 Lübeck über 175.000,00 EUR |
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| N 9.3 |
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|
Eintritt in einen Grundstückskaufvertrag über eine Fläche in St. Lorenz |
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| N 10 |
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|
Anfragen, Anregungen und Verschiedenes |
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| N 10.1 |
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|
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 10.2 |
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|
Neue Anfragen |
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| N 10.3 |
|
|
Anregungen und Verschiedenes |
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| Ö 11 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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| |
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