Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich
SI/2017/005  
Ö 1.3.1  
Niederschriften öffentlich vom 20.02.2017    
Ö 1.3.2  
Niederschriften öffentlich vom 06.03.2017    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 03.02.01 ? Fackenburger Allee / Stadtgraben TB II (1. Änderung) Aufstellungsbeschluss (5.610) ( Vertagt am 06.03.2017 Unterlagen liegen bereits vor)
Enthält Anlagen
VO/2017/04623  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.Für den zwischen Fackenburger Allee und Stadtgraben im Stadtteil St. Lorenz  gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellten Bereich wird der Bebauungsplan 03.02.01 Fackenburger Allee / Stadtgraben TB II als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, die Höhenbegrenzung von 18m bzw. 22 m ü.NHN bis auf maximal 29,40m ü.NHN anzuheben.

2.Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3.Von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

  1. Von der frühzeitigen Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB wird gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

   
    06.03.2017 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - zurückgestellt
   

 

   
    20.03.2017 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Für den zwischen Fackenburger Allee und Stadtgraben im Stadtteil St. Lorenz  gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellten Bereich wird der Bebauungsplan 03.02.01 Fackenburger Allee / Stadtgraben TB II als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, die Höhenbegrenzung von 18m bzw. 22 m ü.NHN bis auf maximal 29,40m ü.NHN anzuheben, sofern die stadträumliche Verträglichkeit im Wettbewerb nachgewiesen wird.

2.Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3.Von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

  1.      Von der frühzeitigen Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB wird gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,00 ? für Veranstaltungen und die Organisation des Jubiläumsjahres 30 Jahre UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04630  
Ö 3.2  
Baumpflegemaßnahmen 2017 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04703  
Ö 3.3  
Änderung der Öffnungszeiten und der Bedingungen zur Öffnung der Eric-Warburg-Brücke (5.660)
VO/2017/04713  
Ö 3.4  
Vorzeitige zweispurige Befahrbarkeit der Possehlbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04772  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (5.660 / LBV.SH): Grundhafte Erneuerung A1 - Auswirkungen auf das Verkehrsnetz der Hansestadt Lübeck    
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Possehlbrücke - Machbarkeitsstudie    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.651): Bedeutende Projekte 2017 des GMHL    
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Grundstück am ZOB    
Ö 4.3     Mitteilung über Beginn der Ausschreibung    
Ö 4.4     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3  
Anträge    
Ö 5.4  
Verschiedenes    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich      
N 6.1.1     Niederschriften nicht-öffentlich vom 20.02.2017      
N 6.1.2     Niederschriften nicht-öffentlich vom 06.03.2017      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610): (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Alfstraße und Braunstraße (Gründungsviertel)      
N 9.2     Soziale Stadt Moisling - Vergabe einer übergeordneten Konzepterstellung für den öffentlichen Grün- und Freiraum      
N 9.3     Projektfreigabe zur Umsetzung von Sanierungsarbeiten an der Burgfeldhalle, Am Gertrudenkirchhof 2, 23568 Lübeck, über 175.000,00 EUR      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
N 10.3.1     Verabschiedung Herr Senator Boden      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse