Tagesordnung - 31. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 16:46 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 30 vom 13.02.2017 - öffentlicher Teil
SI/2017/990  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Neue Anfragen    
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Durchführung eines Planungswettbewerbs zum Umbau des Buddenbrookhauses sowie Beantragung von Fördermitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
VO/2017/04572  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

   
    06.03.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW).

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEUR werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEUR begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

   
    13.03.2017 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - (offen)
   

Beschluss:

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

Der Ausschuss stimmt der Durchführung eines Planungswettbewerbs zum Umbau des Buddenbrookhauses sowie der Beantragung von Fördermitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ zu.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:12

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:/

   
    13.03.2017 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - unverändert beschlossen
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

   
    28.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

bei 1 Gegenstimme mehrheitlich gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

 

   
    30.03.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:45

Nein-Stimmen:4

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 5     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der FDP-Fraktion "Austauschblatt zum Antrag zur Änderung der Bäderverordnung" - VO/2016/04227 (Sitzung der Bürgerschaft vom 29.03.2016 - TOP Ö 5.3) (zurückgestellt in der 30. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.02.2017 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2016/04241  
Ö 6  
Verschiedenes    
N 7     Niederschrift Nr. 30 vom 13.02.2017 - nicht öffentlicher Teil      
N 8     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 8.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 8.2     Neue Anfragen      
N 9     Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf eines Grundstücks in Moisling      
N 9.2     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Mecklenburger Landstraße      
N 9.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Ringstedtenweg 6      
N 9.4     Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Alfstraße und Braunstraße (Gründungsviertel)      
N 9.5     Eintritt in einen Grundstückskaufvertrag über eine Fläche in St. Lorenz      
N 10     Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse