Tagesordnung - Sondersitzung Bürgerschaft - Nr. 25 2013 - 2018  

Bezeichnung: Sondersitzung Bürgerschaft - Nr. 25 2013 - 2018
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Mi, 02.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2016
SI/2016/752  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Austauschantrag zu VO/2016/04154 Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden
VO/2016/04332  
Ö 5.1.1  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden
VO/2016/04199  
Ö 5.1.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2016/04154 TOP 5.15. - Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden
VO/2016/04240  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft begrüßt die Ankündigung von Bürgermeister Saxe für den Fall, dass das Prüfergebnis der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren „Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen!“ den Erfolg des Bürgerbegehrens feststellt, noch im Dezember 2016 einen Bürgerentscheid in der Sache anzustreben.

Der Bürgermeister wird gebeten, das Notwendige hierfür zu veranlassen.

 

   
    29.09.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.15.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft begrüßt die Ankündigung von Bürgermeister Saxe für den Fall, dass das Prüfergebnis der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren „Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen!“ den Erfolg des Bürgerbegehrens feststellt, noch im Dezember 2016 einen Bürgerentscheid in der Sache anzustreben.

Der Bürgermeister wird gebeten, das Notwendige hierfür zu veranlassen.

 

 

 

   
    02.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.1.2 - zurückgestellt
   

 

Dieser Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt, bis der Bürgerentscheid am 18.12.2016 erfolgt ist.

 

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft begrüßt die Ankündigung von Bürgermeister Saxe für den Fall, dass das Prüfergebnis der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren „Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen!“ den Erfolg des Bürgerbegehrens feststellt, noch im Dezember 2016 einen Bürgerentscheid in der Sache anzustreben.

Der Bürgermeister wird gebeten, das Notwendige hierfür zu veranlassen.

 

 

 

Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
Anfrage gem. §16 GO des BM Katja Mentz zu Baumgutachten
VO/2016/04184  
Ö 7.2  
Antwort auf die Anfrage gem. § 16 GO des BM Katja Mentz zu Baumgutachten (VO/2016/04185) (5.660)
VO/2016/04305  
Ö 8  
Berichte    
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04086  
Ö 9.2  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04087  
Ö 9.3  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
VO/2016/04088  
Ö 9.3.1  
SPD, CDU, BfL, GAL und BÜ90/DIE GRÜNEN: Anträge zur Wahl von Ausschussvorsitzenden und stellv. Ausschussvorsitzenden
VO/2016/04329  
Ö 9.4  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04089  
Ö 9.5  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04090  
Ö 9.6  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04091  
Ö 9.7  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04092  
Ö 9.8  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04093  
Ö 9.9  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04094  
Ö 9.10  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04095  
Ö 9.11  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04097  
Ö 9.12  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04098  
Ö 9.13  
Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04099  
Ö 9.14  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04100  
Ö 9.15  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04101  
Ö 9.16  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04102  
Ö 9.17  
Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04103  
Ö 9.18  
AT zu VO /2016/04104 - Wahl der stellv. Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
VO/2016/04312  
Ö 9.19  
AT zu VO/2016/04105 - Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04313  
Ö 9.20  
AT zu VO/2016/4106 - Wahl einer/eines stellv Vorsitzenden in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04314  
Ö 9.21  
Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04107  
Ö 9.22  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04108  
Ö 9.23  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04109  
Ö 9.24  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04110  
Ö 9.25  
Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04111  
Ö 9.26  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04112  
Ö 9.27  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04113  
Ö 9.28  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04114  
Ö 9.29  
Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04115  
Ö 9.30  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04116  
Ö 9.31  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04117  
Ö 9.32  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Schul- und Sportausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018. (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04118  
Ö 9.33  
Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04119  
Ö 9.34  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04120  
Ö 9.35  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04121  
Ö 9.36  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Werkausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04122  
Ö 9.37  
Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04123  
Ö 9.38  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04124  
Ö 9.39  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04125  
Ö 9.40  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04126  
Ö 9.41  
Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04127  
Ö 9.42  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04128  
Ö 9.43  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04129  
Ö 9.44  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04130  
Ö 9.45  
Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04131  
Ö 9.46  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04132  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Erhalt der Linden an der Untertrave Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016
VO/2016/04009  
Ö 10.2  
Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung Antrag aus der Einwohnerversammlung am 05.07.2016
VO/2016/04010  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
II. Austauschvorlage: Bürgerentscheid "Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen"
Enthält Anlagen
VO/2016/04331  
Ö 10.3.1  
Mündliche Erläuterung des Antrags zum Bürgerbegehren "Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen" durch die Vertretungsberechtigten    
Ö 10.3.2  
Änderungsantrag zu TOP 10.3 - VO2016/04265 - Bürgerentscheid "Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen"
VO/2016/04333  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2016      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 13.1     Antwort auf die Anfrage gem. § 16 GO des BM Katja Mentz zu Baumgutachten (VO/2016/04185) (5.660)      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse