Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.02.2017
SI/2017/964  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Prüfauftrag zum Erbbaurecht (Liegt bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2017/04665  
Ö 5.2  
AT zu TOP 5.2 - VO/2017/04744 - Interfraktionell: Antrag zur Reduzierung von Einweggetränkebechern
VO/2017/04800  
Ö 5.3  
SPD & GAL: Preistarif der Lübecker Schwimmbäder
VO/2017/04745  
Ö 5.3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu TOP 5.3. VO/2017/04745 ? Preistarif der Lübecker Schwimmbäder
VO/2017/04801  
Ö 5.4  
AT zu TOP 5.4 VO/2017/04749 - SPD: PV Anlage auf der Altdeponie Herrenwyk
VO/2017/04818  
Ö 5.5  
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen grün+alternativ+links (GAL) und Freie Wähler/Die Linke: B-Plan PV Anlage Metallhüttengelände Kücknitz-Herrenwyk
Enthält Anlagen
VO/2017/04758  
Ö 5.6  
BfL: Austauschantrag zu 2017/04750: offenes WLAN-Netz
VO/2017/04821  
Ö 5.6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu TOP 5.6. VO/2017/04750 ? offenes WLAN - Netz
VO/2017/04802  
Ö 5.7  
BfL: Schaffung von Beschäftigungsangeboten für ausländische Flüchtlinge im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
VO/2017/04751  
Ö 5.8  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Arbeit im Widerspruchsausschuss anerkennen
VO/2017/04752  
Ö 5.9  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE, GAL: NS-Symbole aus Lübeck entfernen
VO/2017/04753  
Ö 5.10  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL) Erlass der Hundesteuer für ältere alleinlebende Lübecker Bürgerinnen und Bürger mit geringen Einkommen und für Hunde aus dem Tierheim
VO/2017/04763  
Ö 5.11  
grün+alternativ+links (GAL) ? Vorschusszahlungen von BAFöG-Leistungen an Schülerinnen und Schüler
VO/2017/04764  
Ö 5.12  
BfL: Verkehrsgerechte Ampelsteuerung
VO/2017/04765  
Ö 5.13  
BfL: Behindertengerechte Gestaltung des Gehwegs Karlsruher Straße
VO/2017/04766  
Ö 5.14  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL) Grundwassersituation im Raum Lübeck
VO/2017/04762  
Ö 5.15  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): AT zu VO/2017/04769 WLAN in Lübecks Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete
VO/2017/04803  
Ö 5.15.1  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: WLAN in Lübecks Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete (TOP 5.15)
VO/2017/04816  
Ö 5.16  
Intrfraktioneller Antrag der Fraktionen grün+alternativ+links (GAL), SPD, Freie Wähler/Die Linke: Bewerbung um den Titel Hauptstadt des Fairen Handels 2017
VO/2017/04759  
Ö 5.17  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Umbenennung von Straßen
VO/2017/04770  
Ö 5.18  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Keine Umwandlung von Kleingartenanlagen in Gewerbe- oder Wohnbauflächen
VO/2017/04771  
Ö 5.18.1  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Keine Umwandlung von Kleingartenanlagen in Gewerbe- oder Wohnbauflächen
VO/2017/04810  
Ö 5.19  
CDU und Freie Wähler & DIE LINKE: Solarpark Metallhüttengelände - Austauschantrag zu VO/2017/04773
VO/2017/04812  
Ö 5.20  
CDU und FDP: Nördliche Wallhalbinsel - Austauschantrag zu VO/2017/04774
VO/2017/04813  
Ö 5.21  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Illegale Baumfällungen in Schlutup
Enthält Anlagen
VO/2017/04761  
Ö 5.22  
Austauschantrag zu CDU - Förderung digitaler Infrastruktur (VO/2017/04775)
VO/2017/04820  
Ö 5.23  
SPD: Dringlichkeitsantrag - Zulassungsstelle und Stadtteilbüros: Kurzfristige Termine ermöglichen
VO/2017/04808  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
Anfrage gem. §16 GO, BM Katja Mentz, grün+alternativ+links (GAL): Verteilung der Stadtzeitung (Liegt bereits vor.)
VO/2017/04649  
Ö 7.1.1  
Antwort auf die Anfrage gem §16 GO, BM Katja Mentz, Verteilung der Stadtzeitung VO/2017/04649
VO/2017/04695  
Ö 7.2  
Anfrage gem. § 16 GO Bürgerschaftsmitglied Carl Howe, Fraktin grün+alternativ+links (GAL): Wirtschaftliche Situation Priwallfähren und bevorstehende Einkommensminderungen bei Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen (Liegt bereits vor.)
VO/2017/04647  
Ö 7.2.1  
Antwort auf eine Anfrage gemäß § 16 GO von Bürgerschaftsmitglied Carl Howe, Fraktion GAL:Wirtschaftliche Situation Priwallfähren und bevorstehende Einkommensminderungen bei Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen (Die Vorlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2017/04730  
Ö 7.3  
Anfrage gem. §16 GO, BM Kristina Aberle: Stadtverkehr App "Mein Lübeck"
VO/2017/04798  
Ö 8     Berichte    
Ö 8.1  
WLAN-Zugang in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge (VO/2016/03325, Interfraktioneller Antrag)
VO/2016/04050  
Ö 8.2  
Entgeltfreiheit von Musikgruppen bei der außerschulischen Benutzung von Schulräumen
VO/2016/04465  
Ö 8.2.1  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Entgeltfreiheit von Musikgruppen bei der außerschulischen Benutzung von Schulräumen
VO/2017/04811  
Ö 8.3  
Bildungsbericht hier: Aktualisierter Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2016/17
Enthält Anlagen
VO/2017/04721  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Interfraktionell: Wahl einer ersten stellvertretenden Bürgermeisterin
VO/2017/04715  
Ö 9.1.1  
SPD: Antrag zu Top 9.1 VO/2017/04715 Wahl einer ersten stellvertretenden Bürgermeisterin/ eines ersten stellvertretenden Bürgermeisters
VO/2017/04807  
Ö 9.2  
Interfraktionell: Wahl eines zweiten stellvertretenden Bürgermeisters
VO/2017/04716  
Ö 9.3  
FDP - Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2017/04743  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2016/17 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2017/18 ff.
Enthält Anlagen
VO/2016/04479  
Ö 10.2  
Durchführung eines Planungswettbewerbs zum Umbau des Buddenbrookhauses sowie Beantragung von Fördermitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
VO/2017/04572  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

   
    06.03.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW).

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEUR werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEUR begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

   
    13.03.2017 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - (offen)
   

Beschluss:

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

Der Ausschuss stimmt der Durchführung eines Planungswettbewerbs zum Umbau des Buddenbrookhauses sowie der Beantragung von Fördermitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ zu.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:12

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:/

   
    13.03.2017 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - unverändert beschlossen
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

   
    28.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

bei 1 Gegenstimme mehrheitlich gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

 

   
    30.03.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:45

Nein-Stimmen:4

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 10.3  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 30.06.2016
Enthält Anlagen
VO/2017/04639  
Ö 10.4  
Kooperationsvereinbarungen zwischen Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe und beruflichen Gymnasien
VO/2017/04643  
Ö 10.5  
Änderung der Öffnungszeiten und der Bedingungen zur Öffnung der Eric-Warburg-Brücke (5.660)
VO/2017/04713  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 23.02.2017      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines Grundstücks in Moisling      
N 15.2     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Mecklenburger Landstraße      
N 15.2.1     SPD: Ergänzungsantrag zu TOP 15.2 Vorlage VO/2017/04624 Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Mecklenburger Landstraße      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Ringstedtenweg 6      
N 15.4     Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Alfstraße und Braunstraße (Gründungsviertel)      
N 15.5     Eintritt in einen Grundstückskaufvertrag über eine Fläche in St. Lorenz      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse