Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:59 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.01.2017
SI/2017/961  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
BfL & CDU: Baustellen Informationen (Liegt bereits vor.)
VO/2016/04369  
Ö 5.1.1  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen der BfL und CDU betr. Baustellen Information (Sitzung der Bürgerschaft am 24. November 2016 - VO/2016/04369)
Enthält Anlagen
VO/2017/04527  
Ö 5.1.2  
Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen der BFL und CDU betr. Baustellen Informationen (Sitzung der Bürgerschaft am 24. November 2016 - VO/2016/04369)
VO/2016/04449  
Ö 5.2  
FDP - Wegefinanzierung des Friedhofes Krummesse (Liegt bereits vor.)
VO/2016/04335  
Ö 5.2.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der FDP-Fraktion betr. Wegefinanzierung des Friedhofes Krummesse (Sitzung der Bürgerschaft am 24. 11.2016 (VO/2016/04335)
VO/2017/04570  
Ö 5.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hafenbetrieb am Nordlandkai
VO/2017/04603  
Ö 5.3.1  
BfL: Hafenbetrieb am Nordlandkai - zu VO/2017/04603 der Grünen (TOP 5.3)
VO/2017/04652  
Ö 5.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Nutzung der Völkerkundesammlung
VO/2017/04607  
Ö 5.4.1  
BfL: Nutzung der Völkerkundesammlung - zu VO/2017/04607 der Grünen (TOP 5.4) Ergänzungsantrag
VO/2017/04653  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, zur Umsetzung des Antrages von Bündnis 90/Die Grünen ein Konzept vorzulegen, wie dies ohne Einsatz von städtischen Finanzmitteln durchgeführt werden kann.

Gleichzeitig möge der Bürgermeister berichten, welche künftige Nutzung für die Räumlichkeiten des Zeughauses vorgesehen ist.

 

   
    23.02.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.4.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, zur Umsetzung des Antrages von Bündnis 90/Die Grünen ein Konzept vorzulegen, wie dies ohne Einsatz von städtischen Finanzmitteln durchgeführt werden kann.

Gleichzeitig möge der Bürgermeister berichten, welche künftige Nutzung für die Räumlichkeiten des Zeughauses vorgesehen ist.

 

 

 

Ö 5.5  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Masterarbeit zur Untersuchung der Erbpachtverträge
VO/2017/04608  
Ö 5.5.1  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Masterarbeit zur Untersuchung der Erbpachtverträge
VO/2017/04684  
Ö 5.6  
Interfraktionell: Austauschantrag zu VO/2017/04615 - 30 Jahre UNESCO Welterbe - Situation der Archäologie und Denkmalpflege in der Hansestadt Lübeck
VO/2017/04680  
Ö 5.7  
AT Antrag zu VO/2016/04616 TOP 5.7 - SPD&CDU: Verlässliche Regeln bei Ferienwohnungen
VO/2017/04674  
Ö 5.8  
AT Antrag zu VO/2016/0417 TOP 5.8 - SPD & CDU: Unterkünfte für Wohnungslose sichern
VO/2017/04675  
Ö 5.9  
AT Antrag zu VO/2016/04618 TOP 5.9 - SPD&CDU: Städtepartnerschaftsjubiläen zur Belebung der Beziehungen nutzen
VO/2017/04676  
Ö 5.9.1  
Ergänzungsantrag der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) zu VO/2017/04618 Städtepartnerschaftsjubiläen zur Belebung der Beziehungen nutzen
VO/2017/04666  
Ö 5.10  
Dringlichkeitsantrag der Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Prüfauftrag zum Erbbaurecht
Enthält Anlagen
VO/2017/04665  
Ö 6     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
Anfrage gem. § 16 GO Bürgerschaftsmitglied Carl Howe, Fraktin grün+alternativ+links (GAL): Wirtschaftliche Situation Priwallfähren und bevorstehende Einkommensminderungen bei Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
VO/2017/04647  
Ö 7.2  
Anfrage gem. §16 GO, BM Katja Mentz, grün+alternativ+links (GAL): Verteilung der Stadtzeitung
VO/2017/04649  
Ö 7.3  
Anfrage gem. §16 GO, BM Katja Mentz, grün+alternativ+links (GAL): Detailierte Kostenaufstellung der Werbekampagne beim Bürgerentscheid
VO/2017/04648  
Ö 8     Berichte    
Ö 8.1  
Förderung der E-Mobilität
Enthält Anlagen
VO/2016/04454  
Ö 8.1.1  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Antrag zu VO/2016/04454 Förderung der E-Mobilität
VO/2017/04650  
Ö 8.1.2  
SPD: Antrag zu Top 8.1 VO/2016/04454 - Förderung der E-Mobilität Elektromobilität in Lübeck voran bringen!
VO/2017/04668  
Ö 8.1.3  
Freie Wähler & DIE LINKEN: Antrag zu VO/2016/04454 (TOP 8.1): Förderung der E-Mobilität
VO/2017/04685  
Ö 8.2  
Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2016/17
Enthält Anlagen
VO/2017/04546  
Ö 8.3  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2017/04565  
Ö 8.4  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters - Erteilung einer außerplanmäßigen Bewilligung gem. § 95 d GO für die Sanierung eines ersten Teilabschnitts der jetzigen Außenflächen der städtischen Sportanlage Falkenwiese mit Unterstützungvon Fördermitteln des Bundes.
VO/2017/04539  
Ö 8.5  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 142.000 Euro für die Ertüchtigung /Sanierung der Kita Glockengießerstr. und Dr.-Julius-Leber-Str.
Enthält Anlagen
VO/2017/04557  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
BfL: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2017/04595  
Ö 9.2  
CDU - Austauschantrag zu VO/2017/04602: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb" Travemünde (KBT)"
VO/2017/04677  
Ö 9.3  
CDU: Austauschantrag zu VO/2017/04604 - Wahl eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Wirtschaft und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
VO/2017/04678  
Ö 9.4  
CDU: Austauschantrag zu VO/2017/04605 - Wahl eines Vorsitzenden des Bauausschusses
VO/2017/04679  
Ö 9.5  
BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2017/04610  
Ö 9.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2017/04611  
Ö 9.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2017/04612  
Ö 9.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2017/04613  
Ö 9.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2017/04614  
Ö 9.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2017/04619  
Ö 9.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2017/04620  
Ö 9.12  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2017/04621  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall bzgl. der Eheschließungen auf der Passat (Liegt bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2016/04457  
Ö 10.1.1  
CDU - Änderungsantrag zu VO/2016/04457 (Tarif Passat)
VO/2017/04576  
Ö 10.1.2  
BfL-Änderungsantrag zu VO/2017/04576 der CDU (TOP 10.1.1) - Tarif Passat
VO/2017/04654  
Ö 10.2  
Erweiterung des Wohnmobilparkplatzes Kowitzberg
Enthält Anlagen
VO/2016/04242  
Ö 10.3  
Gestaltungs- und Welterbebeirat | Berufung zweier neuer Mitglieder (5.610)
VO/2017/04519  
Ö 10.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 35.000,00 ? zur Förderung der Publikation "Denkmaltopographie Hansestadt Lübeck - Altstadt".
Enthält Anlagen
VO/2017/04531  
Ö 10.5  
14. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 13. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04526  
Ö 10.6  
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04571  
Ö 10.7  
Neufassung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer
Enthält Anlagen
VO/2017/04564  
Ö 10.7.1  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL) zu VO/2017/04564, Neufassung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer
VO/2017/04681  
Ö 10.8  
AUSTAUSCHVORLAGE - Freigabe zur weiteren Sanierung der Musik- und Kongresshalle Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04683  
Ö 10.8.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu TOP 10.8. VO/2017/04585 - Freigabe zur weiteren Sanierung der Musik- und Kongresshalle Lübeck
VO/2017/04642  
Ö 10.8.2  
BfL: Freigabe zur weiteren Sanierung der Musik- und Kongresshalle Lübeck VO/2017/04585 (TOP 10.8)
VO/2017/04655  
Ö 10.8.3  
SPD , CDU, GAL, BÜ90/DIE GRÜNEN: Sanierung der MuK
VO/2017/04686  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.01.2017      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Scheteligstraße      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Schillstraße / Bülowstraße      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.4     Austauschvorlage (VO/2016/04478) - Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hans-Sachs-Straße / Guerickestraße      
N 15.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 15.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck-Travemünde, Sibethstraße      
N 15.9     Vergleichsweise Erledigung eines Rechtsstreits betreffend die Filtration auf dem Zentralklärwerk Lübeck      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse