Tagesordnung - 26. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Freizeitzentrum Moisling
Ort: Moislinger Berg 2, 23560 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschriften vom 06.10.2016
SI/2016/918  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Unterarbeitsgruppe Kita-Träger    
Ö 4.1.2  
Änderung Unterhaltsvorschussgesetz    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Verteilung von Landeszuschüssen für Kindertagesstätten
VO/2016/04235  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Finanzierung und Mittelverteilung Ferienpass Programm
VO/2016/04247  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht Stationäre Jugendhilfe Lübeck, Grundlagen, Ist-Stand, Qualitätsentwicklung    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04224  
Ö 6.1.1  
Antrag zum Haushalt vom Lübecker Jugendring zum Thema Projekt Jugendhaushalt des Lübecker Jugendrings    
Ö 6.1.2  
Antrag zum Haushalt von der SPD und der GAL zum Thema Einrichtung eines Kinder- und Jugendbüros    
Ö 6.2  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04176  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016 an den Jugendhilfeausschuss - Ausbau der Kinderbetreuung in den Randzeiten fortsetzen
VO/2016/03989  
Ö 7.2  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft zur VO/2015/03148 behandelt in der Sitzung vom 26.11.2015 mit TOP 10.19 zum Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 03.11.2015 betr. stadtweite Ausweitung "Unterstützte Elementargruppen"
VO/2016/03444  
Ö 7.3  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft zur VO/2015/03228 behandelt in der Sitzung vom 26.11.2015 mit TOP 10.19 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. stadtweite Ausweitung "Unterstützte Elementargruppen"
VO/2016/03445  
    03.03.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig, den Überweisungsauftrag zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    10.11.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Anliegen der Bürgerinnen und Bürger gemäß Beschluss der Einwohnerversammlung vom 03.11.2015 folgend, der Bürgerschaft im Rahmen der Jugendhilfeplanung – Maßnahmenplanung für das Kita-Jahr 2016/2017 eine Planung vorzulegen, die den „Präventive Baustein – Unterstützte Elementargruppe“ gemäß der Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) stadtweit auf alle Kindertagesstätten ausweitet.

Um den bisherigen Charakter der gezielten Schwerpunktsetzung zu erhalten, wird in den Kitas, die gegenwärtige bereits von den „Unterstützten Elementargruppen“ profitieren, darüber hinaus eine zusätzliche Verbesserung des Betreuungsschlüssels im Sinne der präventiven Bausteine festgelegt.

Die haushaltsmäßige Ordnung ist nach Vorlage der Jugendhilfeplanung sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis über den ergänzten Antrag:

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gemäß dem Antrag zu beschließen.

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 4

Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
AM Katja Mentz (GAL): Mehr kostenfreie und günstige Ferienpassangebote und Vereinfachung der Programmdarstellung
VO/2016/04308  
Ö 9  
Verschiedenes    
N 10     Niederschriften vom      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse