Tagesordnung - 27. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	27. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 01.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören Verabschiedung FRAU BADE - bisherige Beauftragte für Menschen mit Behinderung Begrüßung/Vorstellung HERR RETTBERG/HERR MÜLLER-LORNSEN - neu bestellteBeauftragte für Menschen mit Behinderung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.10.2016	SI/2016/911
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Stand der Fusion der Vereine Aranat e.V. und Tara e.V. - mündlicher Bericht Frau Deegen / Frau Isözen -
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017	VO/2016/04224
Ö 7.2		Wirtschaftsplan 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen	VO/2016/04250
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Für den Wirtschaftsplan 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 2017 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 24.255.200 die Aufwendungen 26.602.400 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust -2.347.200 1.2 im Vermögensplan die Einzahlungen auf 153.000 die Auszahlungen auf 153.000 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.500.000 3. die Stellenübersicht 2017 (Anlage 8). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2017 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2017 zugestimmt.

	01.11.2016 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschlussvorschlag: Für den Wirtschaftsplan 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 2017 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 24.255.200 die Aufwendungen 26.602.400 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust -2.347.200 1.2 im Vermögensplan die Einzahlungen auf 153.000 die Auszahlungen auf 153.000 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.500.000 3. die Stellenübersicht 2017 (Anlage 8). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2017 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2017 zugestimmt. Auf Vorschlag von Frau Akyurt und Frau Menorca nimmt der Ausschuss den Beschlussvorschlag einstimmig ohne Votum zur Kenntnis.

	08.11.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Für den Wirtschaftsplan 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 2017 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 24.255.200 die Aufwendungen 26.602.400 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust -2.347.200 1.2 im Vermögensplan die Einzahlungen auf 153.000 die Auszahlungen auf 153.000 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.500.000 3. die Stellenübersicht 2017 (Anlage 8). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2017 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2017 zugestimmt. Der Hauptausschuss leitet die Vorlage einstimmig ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.

	24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.6 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Für den Wirtschaftsplan 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 2017 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 24.255.200 die Aufwendungen 26.602.400 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust -2.347.200 1.2 im Vermögensplan die Einzahlungen auf 153.000 die Auszahlungen auf 153.000 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.500.000 3. die Stellenübersicht 2017 (Anlage 8). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2017 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2017 zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen:42 Nein-Stimmen:5 Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 01.11.2016	VO/2016/04276
Ö 9.2		Mietspiegel 2016
Ö 9.3		Das PSG II und PSG III und deren Auswirkungen auf den Bereich 2.500 - Soziale Sicherung
Ö 10		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.10.2016
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen
N 15.1		Mietvertrag für den Standort Dr.-Julius-Leber-Straße 75 zur Unterbringung von Flüchtlingen
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

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