Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	24. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 07.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.05.2016	SI/2016/908
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Bürgerschaftsbericht zum Ergänzungsvertrag des Betreuungsvertrages zwischen der Hansestadt Lübeck und der Gemeindediakonie Lübeck e.V. vom 30.9./4.11.1991 über die Aufgabe der Betreuung von Asylbewerbern/Asylbewerberinnen (Anlage wird nachgereicht)	VO/2016/03766
	VORLAGE
	Auf Grund der Ausschreibung der Betreuung und der Betreiberschaft für Flüchtlingsunterkünfte ist die Aufhebung der Exklusivität erforderlich Beschlussvorschlag Auf Grund der Ausschreibung der Betreuung und der Betreiberschaft für Flüchtlingsunterkünfte ist die Aufhebung der Exklusivität erforderlich.

	07.06.2016 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	28.06.2016 - Hauptausschuss
	Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. (Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung	VO/2016/03679
Ö 7.2		Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)	VO/2016/03682
Ö 7.2.1		Soziale Stadt Moisling ? Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat VO/2016/03682 -Stellungnahme des Frauenbüros- (Anlage wird nachgereicht)	VO/2016/03805
Ö 7.2.2		Soziale Stadt Moisling ? Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat VO/2016/03682 Änderungs-/Ergänzungsempfehlung des Ausschusses für Soziales
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 07.06.2016	VO/2016/03792
Ö 9.2		Unterkünfte für Obdachlose (Mitteilung Herr Senator Schindler)
Ö 9.3		Aktuelle Situation Asyl
Ö 9.3.1		Gewerbliche Unterbringung von Flüchtlingen
Ö 9.4		Entwurf eines Integrationsgesetzes
Ö 10		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 10.1		Kosten der vereidigten Dolmetscher im Fachbereich 2 Anfrage AM Heidi Menorca
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 03.05.2016
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag