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Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.05.2016
SI/2016/908  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Bürgerschaftsbericht zum Ergänzungsvertrag des Betreuungsvertrages zwischen der Hansestadt Lübeck und der Gemeindediakonie Lübeck e.V. vom 30.9./4.11.1991 über die Aufgabe der Betreuung von Asylbewerbern/Asylbewerberinnen (Anlage wird nachgereicht)
VO/2016/03766  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2016/03679  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03682  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Die Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet Moisling wird beschlossen.
  2. Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein werden beschlossen.
   
    02.06.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.4 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet Moisling wird beschlossen.
  2. Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein werden beschlossen.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Empfehlung
   
    07.06.2016 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet Moisling wird beschlossen.
  2. Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein werden beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Bauausschuss, gemäß Beschlussvorschlag unter Berücksichtigung der o

Der Ausschuss empfiehlt dem Bauausschuss, gemäß Beschlussvorschlag unter Berücksichtigung der o.a. Änderungen/Ergänzungen der Geschäftsordnung (TOP 7.2.1/7.2.2) zu entscheiden.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Ausschuss für Soziales am 07.06.2016, Anlage 1-TOP 7.2 (1871 KB)    
   
    20.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet Moisling wird beschlossen.
  2. Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein werden beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich TOP 3.2 - Antrag Frauenbüro (18 KB)    
Anlage 3 2 öffentlich TOP 3.3 - Geschaeftsordnung-Stadtteilbeirat (46 KB)    
Anlage 4 3 öffentlich TOP 3.4 - Empfehlung des Ausschusses für Soziales zur Vorlage unter TOP 3.3 (124 KB)    
Anlage 1 4 öffentlich TOP 3.3 - Anmerkungen-MIB-SH (15 KB)    
Ö 7.2.1  
Soziale Stadt Moisling ? Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat VO/2016/03682 -Stellungnahme des Frauenbüros- (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03805  
Ö 7.2.2  
Soziale Stadt Moisling ? Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat VO/2016/03682 Änderungs-/Ergänzungsempfehlung des Ausschusses für Soziales    
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 07.06.2016
VO/2016/03792  
Ö 9.2  
Unterkünfte für Obdachlose (Mitteilung Herr Senator Schindler)    
Ö 9.3  
Aktuelle Situation Asyl    
Ö 9.3.1  
Gewerbliche Unterbringung von Flüchtlingen    
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 Entwurf eines Integrationsgesetzes    
Ö 10     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 10.1  
Kosten der vereidigten Dolmetscher im Fachbereich 2 Anfrage AM Heidi Menorca    
Ö 11  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 03.05.2016      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse