Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	21. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 02.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 18:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.12.2015	SI/2015/698
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Soziale Stadt Moisling - Planerische Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme (5.610)	VO/2015/03282
	VORLAGE
	1 Beschlussvorschlag 1. Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (IEK) Moisling wird zur einheitlichen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling beschlossen und der weiteren Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ verbindlich zu Grunde gelegt. 2. Die aus dem IEK abgeleitete räumliche Abgrenzung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling wird als Maßnahmengebiet gem. § 171e (3) BauGB beschlossen.

	02.02.2016 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (IEK) Moisling wird zur einheitlichen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling beschlossen und der weiteren Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ verbindlich zu Grunde gelegt. 2. Die aus dem IEK abgeleitete räumliche Abgrenzung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling wird als Maßnahmengebiet gem. § 171e (3) BauGB beschlossen. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig (12 Ja-Stimmen), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig (12 Ja-Stimmen), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	04.02.2016 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6.2 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gem. Beschlussvorschlag zu entscheiden. 1. Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (IEK) Moisling wird zur einheitlichen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling beschlossen und der weiteren Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ verbindlich zu Grunde gelegt. 2. Die aus dem IEK abgeleitete räumliche Abgrenzung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling wird als Maßnahmengebiet gem. § 171e (3) BauGB beschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig

	15.02.2016 - Bauausschuss
	Ö 3.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: 1. Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (IEK) Moisling wird zur einheitlichen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling beschlossen und der weiteren Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ verbindlich zu Grunde gelegt. 2. Die aus dem IEK abgeleitete räumliche Abgrenzung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling wird als Maßnahmengebiet gem. § 171e (3) BauGB beschlossen.

	23.02.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.4 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (IEK) Moisling wird zur einheitlichen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling beschlossen und der weiteren Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ verbindlich zu Grunde gelegt. 2. Die aus dem IEK abgeleitete räumliche Abgrenzung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling wird als Maßnahmengebiet gem. § 171e (3) BauGB beschlossen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	25.02.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.2 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (IEK) Moisling wird zur einheitlichen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling beschlossen und der weiteren Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ verbindlich zu Grunde gelegt. 2. Die aus dem IEK abgeleitete räumliche Abgrenzung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling wird als Maßnahmengebiet gem. § 171e (3) BauGB beschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 02.02.2016	VO/2016/03340
Ö 9.2		Aktuelle Situation Asyl
Ö 9.3		Unterbringung von Flüchtlingen in der Notunterkunft Geniner Str. 133 (ehem. Praktiker-Markt)
Ö 9.4		Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Ö 9.5		Koordinatoren Flüchtlingsarbeit
Ö 10		Anfragen/Antworten
Ö 10.1		Gesundheitliche Untersuchung von Asylbewerbern; Anfrage AM Heidi Menorca	VO/2016/03346
Ö 10.2		Impfungen bei Flüchtlingen; Anfrage AM Yavuz Berrakkarasu	VO/2016/03351
Ö 10.3		Zuständigkeit der Immobilie im Brandenbaumer Feld; Anfrage AM Heidi Menorca	VO/2016/03352
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.12.2015
N 14		Berichte
N 15		Beschlussvorlagen
N 16		Anfragen/Antworten
N 17		Anträge
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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