Tagesordnung - 20. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	20. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Do, 17.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Katharineum zu Lübeck, Aula
Ort:	Königstraße 27/31, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2016	SI/2016/903
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1.1		Aktualisierung des Schulentwicklungsgutachtens
Ö 3.1.2		Erste Überlegungen Schwartauer Allee
Ö 3.1.3		Aktueller Sachstand verschiedener laufender Schulbaumaßnahmen
Ö 3.1.4		Entwicklung der Gastliegerzahlen im Passathafen
Ö 3.1.5		Peking-Tourismus auf der Passat
Ö 3.1.6		Sitzungstermine 2017
Ö 3.1.7		Bürgerakademie
Ö 3.2		Antwort zur Anfrage des BM Ulrich Krause zum Bau von Kunstrasenplätzen in der Hansestadt Lübeck	VO/2016/04302
Ö 3.3		Anfrage von Herrn Kolterjahn zur Sanierung der Laufbahn Buniamshof ((teilweise zurückgestellt in der Sitzung am 15.09.2016))
Ö 3.3.1		Antwort auf die Anfrage von Herrn Kolterjahn zur Sanierung der Laufbahn Buniamshof ((mündliche Antwort))
Ö 3.4		Anfrage von Herrn Haltermann zur Personalausstattung der Schulsekretariate
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen (Die Inhalte des Konzepts zur Vereinheitlichung der IT-Infrastruktur an den allgemeinbildenden Lübecker Schulen werden im Rahmen der Ausschusssitzung durch die Universität zu Lübeck präsentiert.)	VO/2016/04082
Ö 4.2		Sanierung Freibad Schlutup; Beschluss des Hauptausschusses vom 19.07.2016 Zwischenbericht	VO/2016/04261
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2015	VO/2016/04189
Ö 5.2		Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder	VO/2016/04217
Ö 5.3		Wirtschaftsplan 2017 der Lübecker Schwimmbäder	VO/2016/04223
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Wirtschaftsplan 2017 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt. Der Verkaufsanteil am Grundstück AQUA TOP verbleibt im Haushalt der Lübecker Schwimmbäder.

	17.11.2016 - Schul- und Sportausschuss
	Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Vorlage ohne Votum weiterzugeben.

	22.11.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.20 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Der Wirtschaftsplan 2017 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt. Der Verkaufsanteil am Grundstück AQUA TOP verbleibt im Haushalt der Lübecker Schwimmbäder. Der Hauptausschuss leitet die Vorlage einstimmig ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.

	24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.28 - zurückgestellt


	26.01.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.4 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Der Wirtschaftsplan 2017 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt. Der Verkaufsanteil am Grundstück AQUA TOP verbleibt im Haushalt der Lübecker Schwimmbäder. Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen:44 Nein-Stimmen:1 Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 5.4		Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017	VO/2016/04224
Ö 5.5		Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 20.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck	VO/2016/04253
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Niederschriften vom 15.09.2016
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1		Mitteilungen der Verwaltung
N 10.1.1		Ergebnis der Schulleiterwahl für die Emanuel-Geibel-Schule
N 11		Berichte
N 12		Beschlussvorlagen
N 12.1		Auswahl und Bestellung der Direktorin / des Direktors der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder
N 13		Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

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