Tagesordnung - 15. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	15. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Do, 21.01.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Grund-und Gemeinschaftsschule St. Jürgen
Ort:	Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen, Mensa Kalkbrennerstraße 5, 23562 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2015

SI/2015/622

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.1.1

Aktueller Sachstand Sportzentrum Falkenwiese

Ö 3.1.2

Spenden für die Anschaffung von zwei LED-Leinwänden in der Hansehalle

Ö 3.1.3

Aktueller Sachstand Schulleiterbesetzung Hanse-Schule

Ö 3.1.4

Präsenz der Ausschussmitglieder des Schulträgers im Schulleiterwahlausschuss

Ö 3.1.5

Aktueller Stand "Deutsch für alle"

Ö 3.1.6

Neues VHS-Programm

Ö 3.1.7

Sperrung der Aulen der Oberschule zum Dom und des Johanneums zu Lübeck

Ö 3.1.8

Übergang der Schulhausmeister zum Bereich 5.651 Gebäudemanagement

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2015/2016

VO/2015/03266

Ö 4.2

Schulpflicht für Flüchtlinge in Lübeck (mündlicher Bericht)

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 16

VO/2015/03288

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 24.09.2015 an den Schul- und Sportausschuss; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"

VO/2015/03135

19.11.2015 - Schul- und Sportausschuss

Ö 6.2 - zurückgestellt

Der Ausschuss beschließt einstimmig antragsgemäß

Der Ausschuss beschließt einstimmig antragsgemäß.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage 4 zum Protokoll Nr. 14_Antrag der Linken 9_15 (50 KB)

21.01.2016 - Schul- und Sportausschuss

Ö 6.1 - abgelehnt

Antrag:

Die IntegrationshelferInnen, die im Personalpool als sozial erfahrene Personen ausgewiesen sind, bekommen mindestens eine berufliche Weiterbildung für den Beruf einer Sozialpädagogischen Assistentin angeboten.
Entsprechend werden diese Sozialpädagogischen AssistentInnen, nach erfolgreicher Ausbildung, in die Entgeltgruppe 5 eingruppiert.
Alle IntegrationshelferInnen im Personalpool bekommen ein unbefristetes sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis.

Der Ausschuss lehnt den Antrag bei einer

Gegenstimme und einer Enthaltung ab.

Ö 6.2

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft zu den Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck

Ö 6.2.1

Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 26.11.2015 an den Schul- und Sportausschuss; hier: Antrag der SPD-Fraktion betr. Betriebskostenzuschüsse für Sportvereine mit eigenen Anlagen

VO/2016/03300

Ö 6.2.2

Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 26.11.2015 an den Schul- und Sportausschuss, hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Haushaltssatzung 2016 - Sportförderung erhöhen

VO/2016/03301

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern