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Tagesordnung - 31. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 14.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:18 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift der 30. Sitzung des Werkausschusses am 09.06.2016 - öffentlicher Teil
SI/2016/892  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2     Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Informationen über Anpassungen der Abfallwirtschaftssatzung    
Ö 4.2.2  
Informationen zum Biomassewerk    
Ö 5     Vorlagen    
Ö 5.1  
Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH sowie Änderung des Gesellschaftsvertrags und Einführung einer Geschäftsanweisung für die Geschäftsführung der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH
Enthält Anlagen
 VO/2016/03765  
Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
SPD: Änderung der der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
VO/2016/03751  
Ö 8.2  
Antrag Ausschussmitglied Silke Mählenhoff: Antrag zu TOP 8.1. VO/2016/03751 SPD: Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung - Antrag Straßenreinigungsgebühren und Straßenreinigungssatzung Transparenz über Einstufung und Änderungen von Eingruppierungen
VO/2016/03860  
    VORLAGE
    Es ist auf dem luebeck-Server eine Seite einzurichten, welche Bürgern (noch in 2016)

Beschlussvorschlag

Es ist auf dem luebeck-Server eine Seite einzurichten, welche Bürgern (noch in 2016)

 

  1. die Einsichtnahme in die aktuelle Eingruppierung von Straßen (Straßenverzeichnis der Reinigungsklassen) ermöglicht
  2. die Eingabe von Umgruppierungs-Ersuchen ermöglicht
  3. anstehende/beabsichtigte Umgruppierungen von Straßen anzeigt
  4. alle wesentlichen Informationen zur Satzung, Kalkulation, Matrix, Zuordnungskriterien, etc. enthält.

 

(Auf den Websiten der EBL ist bisher nur Punkt 1 vorhanden)
   
    14.07.2016 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Es ist auf dem Luebeck-Server eine Seite einzurichten, welche Bürgern (noch in 2016)

 

  1. die Einsichtnahme in die aktuelle Eingruppierung von Straßen (Straßenverzeichnis der Reinigungsklassen) ermöglicht,
  2. die Eingabe von Umgruppierungs-Ersuchen ermöglicht,
  3. anstehende/beabsichtigte Umgruppierungen von Straßen anzeigt,
  4. alle wesentlichen Informationen zur Satzung, Kalkulation, Matrix, Zuordnungskriterien, etc. enthält.

 

(Auf den Websiten der EBL ist bisher nur Punkt 1 vorhanden.)

 

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.

 
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage von Herrn Zahn - Neonröhren in der Brandenbaumer Landstraße    
Ö 9.2  
AM Klaus Lange: EBL Müllfahrzeuge
VO/2016/03965  
N 10     Feststellung der Niederschrift der 30. Sitzung des Werkausschusses am 09.06.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Auftrag zur Verwertung von Papier, Pappe und Kartonage aus dem Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck      
N 12.2     Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme über der Wertgrenze von 100.000,- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erweiterungsauftrag zur Herstellung der Trennentwässerung in der Braunstraße      
N 13     Berichte      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse