Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 21.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Polizeibeirat
Ö 3.1		Mitteilungen der Polizeidirektion
Ö 3.2		Neue Anfragen an den Polizeibeirat
Ö 3.2.1		Anfrage Herr Schubert - Rassistische Übergriffe (siehe USO 17.05.2016 TOP 10.1)
Ö 3.2.2		Anfrage Herr Wegner - Überstunden
Ö 3.2.3		Anfrage Frau Menorca - Regionalleitstelle
Ö 3.2.4		Anfrage Herr Schubert - Drogenproblematik Krähenstraße / An der Mauer
Ö 4		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 17.05.2016	SI/2016/819
Ö 5		Mitteilungen
Ö 5.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 5.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 5.2.1		Sauberkeit im Bereich Marienkirchhof
Ö 5.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 5.3.1		Baumfällung Helmholtzstraße (siehe USO 17.05.2016 TOP 10.4)
Ö 5.3.2		Räumung der Habseligkeiten von Obdachlosen (siehe USO 17.05.2016 TOP 10.6)
Ö 5.3.3		Probleme in der Zulassungsstelle (siehe USO 17.05.2016 TOP 10.7)
Ö 5.3.4		Kennzeichnung des FW - Personals (siehe USO 17.05.2016 TOP 10.8)
Ö 5.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Anträge (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Berichte und Antworten
Ö 8.1		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 3 (5.691)	VO/2016/03722
Ö 8.2		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 5 (5.691)	VO/2016/03721
	VORLAGE
	Die Ergebnisse eines weiteren Gutachtens zur Aufstellung eines neuen Hafenentwicklungsplans (HEP) bis 2030 liegen vor und werden in diesem Bericht zusammengefasst Beschlussvorschlag Die Ergebnisse eines weiteren Gutachtens zur Aufstellung eines neuen Hafenentwicklungsplans (HEP) bis 2030 liegen vor und werden in diesem Bericht zusammengefasst. Es handelt sich hierbei um das Gutachten „Wachstumspotenzial schienengebundener Verkehre“ (Gutachten 5).

	06.06.2016 - Bauausschuss
	Ö 4.2.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	13.06.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	21.06.2016 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	28.06.2016 - Hauptausschuss
	Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. (Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).
Ö 8.3		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 6 (5.691)	VO/2016/03720
Ö 9		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage Frau Menorca - Beflaggung öffentliche Gebäude
Ö 9.2		Anfrage Frau Metzner - Bürgerbeteiligung zur Gesprächsrunde Priwall-Waterfront
Ö 9.3		Anfrage Herr Dr. Lengen - Anwohnerparkrecht in Nähe Hauptbahnhof (An der Stadtfreiheit)
Ö 9.4		Anfrage Frau Mählenhoff - Abriss Tankstelle Warendorpplatz
Ö 9.5		Anfrage Frau Mählenhoff - Baustelle am Godewindpark
Ö 9.6		Anfrage Frau Menorca - Uferbefestigungen rund um die Altstadtinsel	VO/2016/03879
Ö 9.7		Anfrage Herr Mauritz - Verbot exzessiven Alkoholgenusses auf offener Straße
Ö 9.8		Anfrage Herr Müller - Warnsystem für Starkregenereignisse
Ö 9.9		Anfrage Herr Schubert - Winterlinden an der Untertrave
Ö 9.10		Verschiedenes Herr Zahn - Ruhestand Herr Bäth
N 10		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 17.05.2016
N 11		Mitteilungen
N 12		Vorlagen
N 12.1		Ersatzbeschaffung von Löschgruppenfahrzeugen für die Feuerwehr
N 13		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 14		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 14.1		Verschiedenes Herr Zahn - Arbeitsgruppe Feuerwehrgutachten
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag