Tagesordnung - 27. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	27. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 17.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 2		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2.1		Feststellung des ältesten Ausschussmitglieds
Ö 2.2		Verpflichtung des bürgerlichen Ausschussvorsitzenden durch ältestes Mitglied
Ö 2.3		Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.04.2016	SI/2016/818
Ö 5		Mitteilungen
Ö 5.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 5.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 5.2.1		Vorstellung Herr Hinsen
Ö 5.2.2		Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel (siehe USO 19.04.2016 TOP 4.2.1 Die geforderten Unterlagen werden den ordentlichen Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.)
Ö 5.2.3		Renaturierung ehemaliges Tierparkgelände (siehe USO 19.04.2016 TOP 8.9)
Ö 5.3		Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)
Ö 5.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Anträge (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Jagdbeirat
Ö 8.1		Jagdbeirat - Benennung eines Vertreters oder einer Vertreterin der Jagdgenossenschaften	VO/2016/03668
Ö 9		Zustimmung zu Wahlen / Wiederwahlen
Ö 9.1		Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck	VO/2016/03608
Ö 10		Berichte und Antworten
Ö 10.1		Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2017 - 2018	VO/2016/03533
Ö 10.2		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 4 (5.691)	VO/2016/03550
Ö 10.3		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 7 (5.691)	VO/2016/03552
Ö 11		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 11.1		Anfrage des AM Hans-Jürgen Schubert (GAL): Rassistische Übergriffe	VO/2016/03762
Ö 11.2		Anfrage des AM Hans-Jürgen Schubert - Anspruch auf Familiennachzug	VO/2016/03763
	VORLAGE
	1 Beschlussvorschlag Gibt es Erkenntnisse darüber, wie viele Geflüchtete in Lübeck einen Antrag auf Familiennachzug gestellt haben oder stellen wollen, bzw. einen Anspruch auf Familiennachzug von Angehörigen haben? Wie viele dieser Angehörigen befinden sich in Griechenland? Ist erfasst, wie lange es dauert, Familienangehörige aus Drittstaaten, insbesondere aus Griechenland nach Lübeck zu holen?

	17.05.2016 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 11.2 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

Ö 11.3		Anfrage Herr Schubert - Kabelbrand Priwall
Ö 11.4		Anfrage Herr Schubert / Herr Stolzenberg - Baumfällung Helmholtzstr.
Ö 11.5		Anfrage Herr Müller - Abgasbelastung Wallstr.
Ö 11.6		Anfrage Frau Mählenhoff - Räumung der Habseligkeiten von Obdachlosen
Ö 11.7		Anfrage Herr Zahn - Probleme in der Zulassungsstelle
Ö 11.8		Anfrage Herr Mauritz - Kennzeichnung des FW - Personals
Ö 11.9		Verschiedenes: Herr Mauritz - Strafzettel mit Klebefilm
N 12		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 19.04.2016
N 13		Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 14		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 15		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 16		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 16.1		Windwurffläche Waldhusen
Ö 17		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag