Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 16.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.01.2016	SI/2016/815
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2.1		Sachstand Klimaschutz Lübeck
Ö 4.2.2		Aktuelle Veröffentlichung auf der IAG-Website zum Grundwassermonitoring
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 4.3.1		Anfrage Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann - Gesundheitscheck bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen (siehe USO 19.01.2016 TOP 5.3.1)
Ö 4.3.2		Anfrage Herr Röttger - Baumfällungen Feuerlöschteich Wulfsdorf (siehe USO 19.01.2016 TOP 9.2)
Ö 4.3.3		Anfrage Herr Zahn - Ausnahmegenehmigungen Sicherheitstransporte (siehe USO 19.01.2016 TOP 9.4)
Ö 4.3.4		Anfrage Herr Stolzenberg - Stellungnahmen in Bebauungsplänen (siehe USO 19.01.2016 TOP 9.6)
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 5		Anträge (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Vorlagen
Ö 6.1		Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 31.10.2016	VO/2016/03313
Ö 7		Berichte und Antworten
Ö 7.1		Hafenentwicklungsplan 2030 ? Bearbeitung des Managementplanes FFH-Gebiet "Traveförde und angrenzende Flächen" (5.691)	VO/2016/03357
	VORLAGE
	Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck hat am 28 Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck hat am 28.11.2013 unter TOP 10.6 (VO/2013/00904) den Bürgermeister beauftragt, für den Prognosezeitraum bis 2030 einen neuen Hafenentwicklungsplan (HEP) aufzustellen. Im Block 3 der Grundstruktur für die Bearbeitung des HEP zum Thema Ökologie und Verantwortung soll unter dem Stichwort „nature inclusive planning“ das Thema Ökologie und damit die Prüfung und Abwägung der Raumverträglichkeit der Hafenentwicklung insbesondere mit dem FFH-Gebiet „Traveförde und angrenzende Flächen“ bearbeitet werden.

	15.02.2016 - Bauausschuss
	Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	16.02.2016 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	23.02.2016 - Hauptausschuss
	Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	25.02.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 7.2		Änderung der Stadtverordnung zum Schutze von Landschaftsteilen in den Gemarkungen St. Gertrud, St. Jürgen, Schlutup und Strecknitz im Bereich der Hansestadt Lübeck (Landschaftsschutzgebiet "Wakenitz und Falkenhusen")	VO/2016/03375
Ö 8		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage Frau Metzner - Gewährleistung des Räum- und Streudienstes in Wohngebieten
Ö 8.2		Anfrage Herr Müller - Brückenbau Büssau (Ersatzpflanzungen, Kontrolle Ordnungswidrigkeiten)
Ö 8.3		Anfrage Frau Metzner - Satzung Stadtfeuerwehrverband, Auswirkungen des Brandschutzgesetzes, Beteiligung Gremien
N 9		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 19.01.2016
N 10		Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 10.1		Zuverlässigkeit der Geschäftsführung eines Taxibetriebs
N 10.2		Verträge UKSH / Sana
N 10.3		Umzug des Stadtwaldbüros
N 11		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 12		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 13		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 13.1		Anfrage Herr Martens - Wiederbesetzung Bereichsleitung Berufsfeuerwehr
N 13.2		Anfrage Herr Zahn - Wirtschaftlichkeitsgutachten der Berufsfeuerwehr
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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