Tagesordnung - 27. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Hafenhaus Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH
Ort: Zum Hafenplatz 1
Anlagen:
Einzelhandelsmonitor Lübeck 2016 (zu TOP 3.2.1)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder (Konstituierende Sitzung - Neuverpflichtungen erforderlich!)    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 26 vom 10.10.2016 - öffentlicher Teil
SI/2016/811  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Lage und Entwicklungsperspektiven des Lübecker Hafens    
Ö 3.1.1  
Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) (mündlich durch Herrn Prof. Dr. Jürgens)    
Ö 3.1.2  
Enthält Anlagen
Lübeck Port Authority (LPA) (mündlich durch Herrn Wiese)    
Ö 3.1.3  
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Notwendigkeit der Fahrwasservertiefung für die Lübeck Häfen
VO/2016/04083  
Ö 3.2     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Einzelhandelsmonitor Lübeck 2016 (mündlich durch Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH (Handout liegt der Einladung bei))    
Ö 3.3  
Mitteilungen des Fachbereiches 2 (mündlich)    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04209  
Ö 4.2  
Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04224  
Ö 4.3  
Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2006 -2015
VO/2016/04275  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Grundstücksmanagement/ Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre:
    2006-2009 206.500,00 EUR
    2010 121.000,00 EUR
    2011 197.500,00 EUR
    2012 157.500,00 EUR
    2013 150.000,00 EUR
    2014 158.000,00 EUR
     

990.500,00 EUR


außerplanmäßig gem. § 95d GO im Haushalsjahr 2014 bewilligt:

Deckung:
111020.4411000 Grundstücksmanagement/Mieten und Pachten221.000,00 EUR
111020.4411001 Grundstücksmanagement/Ertr. aus Erbbaurecht186.000,00 EUR

312101.5461100 SGB II/LB bei Leistungen Unterk./Heizung583.500,00 EUR.
 

  1. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Grundstücksmanagement/ Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2015                                                        152.000,00 EUR

    außerplanmäßig gem. § 95d GO im Haushaltsjahr 2015 bewilligt:

    Deckung:
    111020.5241003 Grundstücksmanagement/Grndst. u. StraReinigeb.152.000,00 EUR

 


 

   
    14.11.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.3 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Grundstücksmanagement/ Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre:
    2006-2009 206.500,00 EUR
    2010 121.000,00 EUR
    2011 197.500,00 EUR
    2012 157.500,00 EUR
    2013 150.000,00 EUR
    2014 158.000,00 EUR
     

990.500,00 EUR


außerplanmäßig gem. § 95d GO im Haushalsjahr 2014 bewilligt:

Deckung:
111020.4411000 Grundstücksmanagement/Mieten und Pachten221.000,00 EUR
111020.4411001 Grundstücksmanagement/Ertr. aus Erbbaurecht186.000,00 EUR

312101.5461100 SGB II/LB bei Leistungen Unterk./Heizung583.500,00 EUR.
 

  1. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Grundstücksmanagement/ Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2015                                                        152.000,00 EUR

    außerplanmäßig gem. § 95d GO im Haushaltsjahr 2015 bewilligt:

    Deckung:
    111020.5241003 Grundstücksmanagement/Grndst. u. StraReinigeb.152.000,00 EUR

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(1 Enthaltung)

   
    22.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Grundstücksmanagement/ Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre:
    2006-2009 206.500,00 EUR
    2010 121.000,00 EUR
    2011 197.500,00 EUR
    2012 157.500,00 EUR
    2013 150.000,00 EUR
    2014 158.000,00 EUR
     

990.500,00 EUR


außerplanmäßig gem. § 95d GO im Haushalsjahr 2014 bewilligt:

Deckung:
111020.4411000 Grundstücksmanagement/Mieten und Pachten221.000,00 EUR
111020.4411001 Grundstücksmanagement/Ertr. aus Erbbaurecht186.000,00 EUR

312101.5461100 SGB II/LB bei Leistungen Unterk./Heizung583.500,00 EUR.
 

  1. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Grundstücksmanagement/ Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2015                                                        152.000,00 EUR

    außerplanmäßig gem. § 95d GO im Haushaltsjahr 2015 bewilligt:

    Deckung:
    111020.5241003 Grundstücksmanagement/Grndst. u. StraReinigeb.152.000,00 EUR

 


 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (bei 1 Enthaltung), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

 

 

   
    24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.22 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Grundstücksmanagement/ Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre:
    2006-2009     206.500,00 EUR
    2010      121.000,00 EUR
    2011      197.500,00 EUR
    2012      157.500,00 EUR
    2013      150.000,00 EUR
    2014      158.000,00 EUR
     

990.500,00 EUR


außerplanmäßig gem. § 95d GO im Haushalsjahr 2014 bewilligt:

Deckung:
111020.4411000 Grundstücksmanagement/Mieten und Pachten  221.000,00 EUR
111020.4411001 Grundstücksmanagement/Ertr. aus Erbbaurecht 186.000,00 EUR

312101.5461100 SGB II/LB bei Leistungen Unterk./Heizung  583.500,00 EUR.
 

  1. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Grundstücksmanagement/ Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2015                                                        152.000,00 EUR

    außerplanmäßig gem. § 95d GO im Haushaltsjahr 2015 bewilligt:

    Deckung:
    111020.5241003 Grundstücksmanagement/Grndst. u. StraReinigeb.152.000,00 EUR

 


 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 4.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den "Lübecker Eiszauber" in Höhe von 43.490,00 ?
VO/2016/04297  
Ö 4.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 40.000,00 ? für das Weihnachtswunderland An der Obertrave im Jahr 2016
VO/2016/04298  
Ö 4.6  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 15.000,00 ? für das Weihnachtswunderland An der Obertrave im Jahr 2016
VO/2016/04299  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 22.55.09 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 ? Herrenholz Einkaufszentrum ? , Bebauungsplan 22.55.10 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 ? Gewerbegebiet Herrenholz Süd ? sowie Bebauungsplan 22.53.09 ? Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord ? Auslegungsbeschlüsse (5.610) (Die Vorlage wird als Tischvorlage eingebracht, da ein postalischer Zugang nicht mehr sichergestellt werden kann.)
Enthält Anlagen
VO/2016/04328  
Ö 5     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der FDP-Fraktion "Austauschblatt zum Antrag zur Änderung der Bäderverordnung" - VO/2016/04227 (Sitzung der Bürgerschaft vom 29.03.2016 - TOP Ö 5.3) (zurückgestellt in der 26. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.10.2016 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2016/04241  
Ö 6  
Verschiedenes    
N 7     Niederschrift Nr. 26 vom 10.10.2016 - nicht öffentlicher Teil      
N 8     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 8.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 8.2     Neue Anfragen      
N 9     Beschlussvorlagen      
N 9.1     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee      
N 9.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Niendorfer Straße      
N 9.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Anschützstraße      
N 9.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 80      
N 9.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lembkestraße      
N 9.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Amselweg      
N 9.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Danziger Straße      
N 9.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck-Travemünde, Scheteligstraße      
N 9.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 134      
N 9.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Elsässer Straße      
N 9.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg      
N 10     Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Einzelhandelsmonitor Lübeck 2016 (zu TOP 3.2.1) (2742 KB)