Tagesordnung - 24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Gesellschaftshaus Travemünde
Ort: Torstraße 1, 23570 Lübeck (Travemünde)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 23 vom 09.05.2016 - öffentlicher Teil
SI/2016/806  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Stellungnahme Lübeck Management e. V.: Entwicklung der Situation auf dem "Marienkirchhof"    
Ö 3.2     Neue Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage von AM Ingo Voht zu Gewerbeflächenentwicklung
VO/2016/03858  
Ö 3.2.2  
Sachstand Flughafen Lübeck    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2016/03788  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Das in der Begründung und den Anlagen 1 bis 5 dargestellte Konzept für die

Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde wird beschlossen.

 

  1. Der Kurbetrieb Travemünde wird mit der Umsetzung des 1. und 2. Bauabschnittes

gemäß Anlage 1 (Finanzierungskonzept KBT 1. und 2. BA) beauftragt.

   
    13.06.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das in der Begründung und den Anlagen 1 bis 5 dargestellte Konzept für die

Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde wird beschlossen.

 

  1. Der Kurbetrieb Travemünde wird mit der Umsetzung des 1. und 2. Bauabschnittes

gemäß Anlage 1 (Finanzierungskonzept KBT 1. und 2. BA) beauftragt.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(1 Enthaltung)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage II Neugestaltung Travepromenade (5630 KB)    
   
    20.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    28.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Das in der Begründung und den Anlagen 1 bis 5 dargestellte Konzept für die

Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde wird beschlossen.

 

  1. Der Kurbetrieb Travemünde wird mit der Umsetzung des 1. und 2. Bauabschnittes

gemäß Anlage 1 (Finanzierungskonzept KBT 1. und 2. BA) beauftragt.

Mit der Baumaßnahme darf erst begonnen werden, wenn Fördermittel positiv beschieden worden sind.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig

( 5 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen) gemäß

Beschlussvorschlag in ergänzter

Fassung zu entscheiden.

 

   
    30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag in der ergänzten Fassung des Hauptausschusses:

 

  1. Das in der Begründung und den Anlagen 1 bis 5 dargestellte Konzept für die

Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde wird beschlossen.

 

  1. Der Kurbetrieb Travemünde wird mit der Umsetzung des 1. und 2. Bauabschnittes

gemäß Anlage 1 (Finanzierungskonzept KBT 1. und 2. BA) beauftragt.

 

     3,  „Die Baumaßnahme darf erst begonnen werden, wenn Fördermittel positiv   

           beschieden worden sind.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

in der ergänzten

Fassung des Hauptausschusses

Ja-Stimmen:42

Enthaltungen: 5

 

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 

Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 3 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03722  
Ö 4.2  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 5 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03721  
Ö 4.3  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 6 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03720  
Ö 4.4  
Quartalsbericht I/2016 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2016/03794  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (vertagt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.05.2016 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
Ö 5.2  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (vertagt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.05.2016 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
Ö 5.3  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / Priwall Waterfront
VO/2016/03768  
Ö 5.4  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / ehem. Parkplatz Godewind
VO/2016/03797  
Ö 5.5  
Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus beim Verkauf städtischer Grundstücke
Enthält Anlagen
VO/2016/03741  
Ö 6  
Verschiedenes    
N 7     Niederschrift Nr. 23 vom 09.05.2016 - nicht öffentlicher Teil      
N 8     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 8.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 8.2     Neue Anfragen      
N 9     Beschlussvorlagen      
N 9.1     Übertragung der Entwicklung und Vermarktung des künftigen Johannes-Kepler-Quartiers an die KWL GmbH      
N 9.2     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee      
N 9.3     Verkauf eines Grundstückes Bei der Lohmühle      
N 9.4     Falkenstr. 51 - 57: Verkauf einer Arrondierungsfläche      
N 10     Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse