Tagesordnung - 24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 13.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gesellschaftshaus Travemünde
Ort:	Torstraße 1, 23570 Lübeck (Travemünde)

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 23 vom 09.05.2016 - öffentlicher Teil	SI/2016/806
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.1.1		Stellungnahme Lübeck Management e. V.: Entwicklung der Situation auf dem "Marienkirchhof"
Ö 3.2		Neue Anfragen
Ö 3.2.1		Anfrage von AM Ingo Voht zu Gewerbeflächenentwicklung	VO/2016/03858
Ö 3.2.2		Sachstand Flughafen Lübeck
Ö 3.3		Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde	VO/2016/03788
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 3 (5.691)	VO/2016/03722
Ö 4.2		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 5 (5.691)	VO/2016/03721
Ö 4.3		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 6 (5.691)	VO/2016/03720
Ö 4.4		Quartalsbericht I/2016 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2016/03794
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (vertagt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.05.2016 (liegt bereits vor))	VO/2015/03018
Ö 5.2		1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (vertagt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.05.2016 (liegt bereits vor))	VO/2016/03425
Ö 5.3		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / Priwall Waterfront	VO/2016/03768
Ö 5.4		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / ehem. Parkplatz Godewind	VO/2016/03797
Ö 5.5		Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus beim Verkauf städtischer Grundstücke	VO/2016/03741
	VORLAGE
	Die als Anlage beigefügte Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus beim Verkauf städtischer Grundstücke wird beschlossen Beschlussvorschlag Die als Anlage beigefügte Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus beim Verkauf städtischer Grundstücke wird beschlossen.

	13.06.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.5 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschlussvorschlag: Die als Anlage beigefügte Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus beim Verkauf städtischer Grundstücke wird beschlossen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" lehnt den Antrag des AM Krause mehrheitlich ab. (5 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Antrag des AM Hundertmark einstimmig an. (7 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß geändertem Beschlussvorschlag zu entscheiden. (7 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen)

	14.06.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die als Anlage beigefügte Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus beim Verkauf städtischer Grundstücke wird beschlossen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag in der vorstehenden Fassung des Wirtschaftsausschusses vom 13.06.2016 zu entscheiden.

	30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die als Anlage beigefügte Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus beim Verkauf städtischer Grundstücke wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme in der geänderten Fassung des WIrtschaftsausschusses Ja-Stimmen:45 Nein-Stimmen:2 (Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).
Ö 6		Verschiedenes
N 7		Niederschrift Nr. 23 vom 09.05.2016 - nicht öffentlicher Teil
N 8		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 8.1		Einzelhandelsentwicklung
N 8.2		Neue Anfragen
N 9		Beschlussvorlagen
N 9.1		Übertragung der Entwicklung und Vermarktung des künftigen Johannes-Kepler-Quartiers an die KWL GmbH
N 9.2		Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee
N 9.3		Verkauf eines Grundstückes Bei der Lohmühle
N 9.4		Falkenstr. 51 - 57: Verkauf einer Arrondierungsfläche
N 10		Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

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