Tagesordnung - 24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 13.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gesellschaftshaus Travemünde
Ort:	Torstraße 1, 23570 Lübeck (Travemünde)

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 23 vom 09.05.2016 - öffentlicher Teil	SI/2016/806
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.1.1		Stellungnahme Lübeck Management e. V.: Entwicklung der Situation auf dem "Marienkirchhof"
Ö 3.2		Neue Anfragen
Ö 3.2.1		Anfrage von AM Ingo Voht zu Gewerbeflächenentwicklung	VO/2016/03858
Ö 3.2.2		Sachstand Flughafen Lübeck
Ö 3.3		Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde	VO/2016/03788
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 3 (5.691)	VO/2016/03722
Ö 4.2		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 5 (5.691)	VO/2016/03721
Ö 4.3		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 6 (5.691)	VO/2016/03720
Ö 4.4		Quartalsbericht I/2016 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2016/03794
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (vertagt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.05.2016 (liegt bereits vor))	VO/2015/03018
Ö 5.2		1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (vertagt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.05.2016 (liegt bereits vor))	VO/2016/03425
Ö 5.3		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / Priwall Waterfront	VO/2016/03768
	VORLAGE
	Im Haushaltsjahr 2016 werden beim Produktsachkonto 612003 Beschlussvorschlag Im Haushaltsjahr 2016 werden beim Produktsachkonto 612003.000.5431008 Grundstücksan- und Verkäufe – sonstige Geschäftsaufwendungen – 600.000 EUR zur Deckung der Beseitigungskosten für Altlasten im Rahmen des Projektes Priwall Waterfront überplanmäßig gemäß §95d GO S-H bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003.000.4541000 Grundstücksan- und Verkäufe – Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden - in Höhe von 600.000 EUR.

	13.06.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.3 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Im Haushaltsjahr 2016 werden beim Produktsachkonto 612003.000.5431008 Grundstücksan- und Verkäufe – sonstige Geschäftsaufwendungen – 600.000 EUR zur Deckung der Beseitigungskosten für Altlasten im Rahmen des Projektes Priwall Waterfront überplanmäßig gemäß §95d GO S-H bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003.000.4541000 Grundstücksan- und Verkäufe – Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden - in Höhe von 600.000 EUR. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. (1 Enthaltung)

	28.06.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Im Haushaltsjahr 2016 werden beim Produktsachkonto 612003.000.5431008 Grundstücksan- und Verkäufe – sonstige Geschäftsaufwendungen – 600.000 EUR zur Deckung der Beseitigungskosten für Altlasten im Rahmen des Projektes Priwall Waterfront überplanmäßig gemäß §95d GO S-H bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003.000.4541000 Grundstücksan- und Verkäufe – Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden - in Höhe von 600.000 EUR. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.10 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Im Haushaltsjahr 2016 werden beim Produktsachkonto 612003.000.5431008 Grundstücksan- und Verkäufe – sonstige Geschäftsaufwendungen – 600.000 EUR zur Deckung der Beseitigungskosten für Altlasten im Rahmen des Projektes Priwall Waterfront überplanmäßig gemäß §95d GO S-H bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003.000.4541000 Grundstücksan- und Verkäufe – Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden - in Höhe von 600.000 EUR. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme (Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).
Ö 5.4		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / ehem. Parkplatz Godewind	VO/2016/03797
Ö 5.5		Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus beim Verkauf städtischer Grundstücke	VO/2016/03741
Ö 6		Verschiedenes
N 7		Niederschrift Nr. 23 vom 09.05.2016 - nicht öffentlicher Teil
N 8		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 8.1		Einzelhandelsentwicklung
N 8.2		Neue Anfragen
N 9		Beschlussvorlagen
N 9.1		Übertragung der Entwicklung und Vermarktung des künftigen Johannes-Kepler-Quartiers an die KWL GmbH
N 9.2		Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee
N 9.3		Verkauf eines Grundstückes Bei der Lohmühle
N 9.4		Falkenstr. 51 - 57: Verkauf einer Arrondierungsfläche
N 10		Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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