Tagesordnung - 23. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	23. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 09.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern (Konstituierende Sitzung - Neuverpflichtungen erforderlich!)
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 22 vom 11.04.2016 - öffentlicher Teil	SI/2016/805
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Neue Anfragen
Ö 3.2.1		FDP - Anfrage des BM/AM Manfred Kirch zur Anerkennung der HL als Tourismusort	VO/2016/03707
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Auswirkungen der festen Fehmarn-Belt-Querung	VO/2016/03539
Ö 4.2		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 4 (5.691)	VO/2016/03550
Ö 4.3		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 7 (5.691)	VO/2016/03552
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (vertagt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.04.2016 (liegt bereits vor))	VO/2015/03018
Ö 5.2		1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (vertagt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.04.2016 (liegt bereits vor))	VO/2016/03425
	VORLAGE
	Die als Anlage beigefügte 1 Beschlussvorschlag Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

	21.03.2016 - Bauausschuss
	Ö 2.2 - zurückgestellt
	Beschluss: Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen:

	11.04.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.3 - zurückgestellt
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Vorlage zu vertagen.

	18.04.2016 - Bauausschuss
	Ö 2.1 - zurückgestellt
	Beschluss:

	26.04.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.11 - zurückgestellt


	28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.7 - zurückgestellt


	09.05.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.2 - zurückgestellt
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Vorlage zu vertagen.

	10.05.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - zurückgestellt


	26.05.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.3 - zurückgestellt
	Beschluss:

	06.06.2016 - Bauausschuss
	Ö 2.2 - zurückgestellt
	Beschluss:

	13.06.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt mehrheitlich, die Vorlage ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen. (7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

	20.06.2016 - Bauausschuss
	Ö 2.2 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

	28.06.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.9 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit (2 Gegenstimmen), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.2 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen:41 Nein-Stimmen:4 Enthaltungen:2 (Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).
Ö 5.3		Vorberatung Vermietung einer Fläche an das Land Schleswig-Holstein Vorlage: VO/2016/03546
Ö 6		Verschiedenes
N 7		Niederschrift Nr. 22 vom 11.04.2016 - nicht öffentlicher Teil
N 8		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 8.1		Einzelhandelsentwicklung
N 8.2		Neue Anfragen
N 9		Beschlussvorlagen
N 9.1		Vermietung einer Fläche an das Land Schleswig-Holstein
N 9.2		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes, Lübeck, Zeppelinstraße
N 10		Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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