Tagesordnung - 23. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	23. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 09.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern (Konstituierende Sitzung - Neuverpflichtungen erforderlich!)
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 22 vom 11.04.2016 - öffentlicher Teil	SI/2016/805
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Neue Anfragen
Ö 3.2.1		FDP - Anfrage des BM/AM Manfred Kirch zur Anerkennung der HL als Tourismusort	VO/2016/03707
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Auswirkungen der festen Fehmarn-Belt-Querung	VO/2016/03539
Ö 4.2		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 4 (5.691)	VO/2016/03550
Ö 4.3		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 7 (5.691)	VO/2016/03552
	VORLAGE
	Die Ergebnisse eines weiteren Gutachtens zur Aufstellung eines neuen Hafenentwicklungsplans (HEP) bis 2030 liegen vor und werden in diesem Bericht zusammengefasst Beschlussvorschlag Die Ergebnisse eines weiteren Gutachtens zur Aufstellung eines neuen Hafenentwicklungsplans (HEP) bis 2030 liegen vor und werden in diesem Bericht zusammengefasst. Es handelt sich hierbei um das Gutachten „Potenzialanalyse für ein Logistikzentrum Lübeck“ (Gutachten 7).

	02.05.2016 - Bauausschuss
	Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	09.05.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	17.05.2016 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 10.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	24.05.2016 - Hauptausschuss
	Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	26.05.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (vertagt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.04.2016 (liegt bereits vor))	VO/2015/03018
Ö 5.2		1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (vertagt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.04.2016 (liegt bereits vor))	VO/2016/03425
Ö 5.3		Vorberatung Vermietung einer Fläche an das Land Schleswig-Holstein Vorlage: VO/2016/03546
Ö 6		Verschiedenes
N 7		Niederschrift Nr. 22 vom 11.04.2016 - nicht öffentlicher Teil
N 8		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 8.1		Einzelhandelsentwicklung
N 8.2		Neue Anfragen
N 9		Beschlussvorlagen
N 9.1		Vermietung einer Fläche an das Land Schleswig-Holstein
N 9.2		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes, Lübeck, Zeppelinstraße
N 10		Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Tagesordnung - 23. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

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