Tagesordnung - 54. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 54. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 22.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA-54.Sitzung-2016_11_22_TOP 3.6
HA-54.Sitzung-2016_11_22_TOP 3.9
HA- 54.Sitzung-2016_11_22_TOP 3.11

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2016
SI/2016/798  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Andreas Zander: Theater (Zurückgestellt am 08.11.16)
VO/2016/04258  
Ö 3.1.1  
Antwort auf eine Anfrage des BM Andreas Zander bezgl. VO/2016/04258 Theater
VO/2016/04321  
Ö 3.2  
Herreninsel; hier: Gutachterliche Stellungnahme (Bgm) (Umgeteilt und zurückgestellt am 08.11.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/04341  
Ö 3.3  
Vereinbarung zwischen Land und Kommunalen Landesverbänden zur Kostenentlastung der Kommunen (Bgm) (Umgeteilt und zurückgestellt am 08.11.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/04352  
Ö 3.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Austausch-Anfrage zu VO/2016/04357 - Anfrage des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu TOP Mietvertrag für das Solidaritätszentrum, Willy-Brandt-Allee 11
VO/2016/04383  
Ö 3.5  
NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow zu Mietpreisen bei Schulen
VO/2016/04387  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow zur Nördlichen Wallhalbinsel
VO/2016/04388  
Ö 3.7  
NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow zum Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
VO/2016/04389  
Ö 3.8  
Stellenausschreibung der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (Bgm)
VO/2016/04374  
Ö 3.9  
Enthält Anlagen
NEU: Mitt. Senator Schindler betr. Gespräche über Anhandgabe Flächen Nördliche Wallhalbinsel an die PIH    
Ö 3.10  
NEU: Mitt. Senator Schindler betr. Liquidation HEG    
Ö 3.11  
Enthält Anlagen
NEU: Mitt. Senator Schindler betr. Baufortschritt Gemeinschaftsunterkunft Ostseestraße    
Ö 3.12  
NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. ILA    
Ö 3.13  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. ILA    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Haushalt 2017 - Anlage 0    
Ö 3.15  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Einsatz von Sicherheitspersonal in öffentlichen Einrichtungen    
Ö 3.16  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Stellenabbau aufgrund rückläufiger Flüchtlingszahlen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck 2014, 2015 ff.
VO/2016/04274  
Ö 4.2  
1. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2015)
Enthält Anlagen
VO/2016/04284  
Ö 4.3  
Bericht zum Sachstand der IT-Migration (Umstellung XP auf Windows 7)
VO/2016/04303  
Ö 4.4  
Bericht zur Digitalen Strategie für Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04310  
Ö 4.5  
Sanierung Freibad Schlutup; Beschluss des Hauptausschusses vom 19.07.2016 Zwischenbericht
Enthält Anlagen
VO/2016/04261  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Jahresrechnung 2009
VO/2016/04248  
Ö 5.2  
Teilnahme am D115 - Verbund Austauschvorlage zu VO/2015/02891
Enthält Anlagen
VO/2016/04319  
Ö 5.3  
Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2006 -2015
VO/2016/04275  
Ö 5.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den "Lübecker Eiszauber" in Höhe von 43.490,00 ?
VO/2016/04297  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 40.000,00 ? für das Weihnachtswunderland An der Obertrave im Jahr 2016
VO/2016/04298  
Ö 5.6  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04209  
Ö 5.7  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 15.000,00 ? für das Weihnachtswunderland An der Obertrave im Jahr 2016
VO/2016/04299  
Ö 5.8  
Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel ? Zusammenfassender Ergebnisbericht ? (Zurückgestellt am 11.10.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/03618  
Ö 5.9  
1.Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04292  
Ö 5.10  
Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2016/04270  
Ö 5.11  
Annahme einer Geldspende der "Gemeinnützige Sparkassenstiftung zu Lübeck" über 3.000,00 Euro (Unterstützung zur Erstellung einer Klimabroschüre)
Enthält Anlagen
VO/2016/04309  
Ö 5.12  
Wirtschaftsplan der EBL 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04271  
Ö 5.13  
Stadtjubiläum 875 Jahre Lübeck im Jahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04200  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Die Durchführung des 875-jährigen Stadtjubiläums im Jahr 2018 erfolgt auf Grundlage des anliegenden Konzeptes, das der FB4 in Zusammenarbeit mit der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) erarbeitet hat.
  2. Die Bürgerschaft nimmt zustimmend davon Kenntnis, dass die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung mit einer Gesamthaushaltsbelastung für den städtischen Haushalt in Höhe von bis zu max. 1,07 Mio. verbunden sein kann. Dabei sind in den Jahren 2017 insgesamt € 105.000 und in 2018 € 616.500 haushaltsmäßig zu ordnen.

 

   
    14.11.2016 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Durchführung des 875-jährigen Stadtjubiläums im Jahr 2018 erfolgt auf Grundlage des anliegenden Konzeptes, das der FB4 in Zusammenarbeit mit der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) erarbeitet hat.
  2. Die Bürgerschaft nimmt zustimmend davon Kenntnis, dass die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung mit einer Gesamthaushaltsbelastung für den städtischen Haushalt in Höhe von bis zu max. 1,07 Mio. verbunden sein kann. Dabei sind in den Jahren 2017 insgesamt € 105.000 und in 2018 € 616.500 haushaltsmäßig zu ordnen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig empfohlen

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kulturausschuss_14-11-16_LTMprezi (799 KB)    
   
    22.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Durchführung des 875-jährigen Stadtjubiläums im Jahr 2018 erfolgt auf Grundlage des anliegenden Konzeptes, das der FB4 in Zusammenarbeit mit der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) erarbeitet hat.
  2. Die Bürgerschaft nimmt zustimmend davon Kenntnis, dass die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung mit einer Gesamthaushaltsbelastung für den städtischen Haushalt in Höhe von bis zu max. 1,07 Mio. verbunden sein kann. Dabei sind in den Jahren 2017 insgesamt € 105.000 und in 2018 € 616.500 haushaltsmäßig zu ordnen.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (bei 2 Enthaltungen), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

 

 

   
    24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Durchführung des 875-jährigen Stadtjubiläums im Jahr 2018 erfolgt auf Grundlage des anliegenden Konzeptes, das der FB4 in Zusammenarbeit mit der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) erarbeitet hat.
  2. Die Bürgerschaft nimmt zustimmend davon Kenntnis, dass die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung mit einer Gesamthaushaltsbelastung für den städtischen Haushalt in Höhe von bis zu max. 1,07 Mio. verbunden sein kann. Dabei sind in den Jahren 2017 insgesamt € 105.000 und in 2018 € 616.500 haushaltsmäßig zu ordnen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen:42

Enthaltungen:5

 

Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

Ö 5.14  
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04035  
Ö 5.15  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04176  
Ö 5.16  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04207  
Ö 5.17  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 20.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck
VO/2016/04253  
Ö 5.18  
Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2015
VO/2016/04189  
Ö 5.19  
Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2016/04217  
Ö 5.20  
Wirtschaftsplan 2017 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2016/04223  
Ö 5.21  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2016 zur Sicherstellung der Finanzierung diverser Investitionsmaßnahmen
VO/2016/04266  
Ö 5.22  
Bebauungsplan 33.06.00 - Mecklenburger Landstraße 49 - 67 (Lübeck - Travemünde - Priwall) Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04175  
Ö 5.23  
Bebauungsplan 32.14.00 ? Auf dem Baggersand / Hafenquartier ? Satzungsbeschluss und zugehörige 113. Änderung des Flächennutzungsplanes - abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04260  
Ö 5.24  
Bebauungsplan 17.57.00 - Baltische Allee / Wasserfahr - Satzungsbeschluss und zugehörige 121. Änderung des Flächennutzungsplanes - abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04289  
Ö 5.25  
NEU: Austauschvorlage zu VO/2016/04394: Konzept zur papierlosen Bereitstellung der Sitzungsunterlagen für die Bürgerschafts- und Ausschussmitglieder über das Ratsinformationssystem Allris.
VO/2016/04402  
Ö 5.26  
NEU: Perspektivwerkstatt und Zukunftskonzept: Funktion und Mobilität in der Altstadt (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)
Enthält Anlagen
VO/2016/04320  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Vorsitzender BM Jan Lindenau betr. Durchführung einer Sitzung des Hauptausschusses im Theater Lübeck    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Ausländerangelegenheit      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilung über einen bereits erteilten Auftrag im Wert von mehr als 10.000 EUR (Abriss der Baulichkeiten auf dem ehemaligen Tierparkgelände)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Digitale Veröffentlichung der Amtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt Lübeck im Internet (Zurückgestellt am 08.11.16)      
N 13.2     Auswahl und Bestellung der Direktorin / des Direktors der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 80      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lembkestraße      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Niendorfer Straße      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Amselweg      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Anschützstraße      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Danziger Straße      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck-Travemünde, Scheteligstraße      
N 13.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 134      
N 13.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Elsässer Straße      
N 13.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg      
N 13.13     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee      
N 13.14     Fertigung und Lieferung von Druckerzeugnissen für die Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen bei der Hansestadt Lübeck      
N 13.15     Mietvertrag für das Solidaritätszentrum, Willy-Brandt-Allee 11 (Anlage wird nachgereicht)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-54.Sitzung-2016_11_22_TOP 3.6 (741 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich HA-54.Sitzung-2016_11_22_TOP 3.9 (55 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich HA- 54.Sitzung-2016_11_22_TOP 3.11 (23 KB)