Tagesordnung - 54. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 54. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 22.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA-54.Sitzung-2016_11_22_TOP 3.6
HA-54.Sitzung-2016_11_22_TOP 3.9
HA- 54.Sitzung-2016_11_22_TOP 3.11

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2016
SI/2016/798  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Andreas Zander: Theater (Zurückgestellt am 08.11.16)
VO/2016/04258  
Ö 3.1.1  
Antwort auf eine Anfrage des BM Andreas Zander bezgl. VO/2016/04258 Theater
VO/2016/04321  
Ö 3.2  
Herreninsel; hier: Gutachterliche Stellungnahme (Bgm) (Umgeteilt und zurückgestellt am 08.11.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/04341  
Ö 3.3  
Vereinbarung zwischen Land und Kommunalen Landesverbänden zur Kostenentlastung der Kommunen (Bgm) (Umgeteilt und zurückgestellt am 08.11.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/04352  
Ö 3.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Austausch-Anfrage zu VO/2016/04357 - Anfrage des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu TOP Mietvertrag für das Solidaritätszentrum, Willy-Brandt-Allee 11
VO/2016/04383  
Ö 3.5  
NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow zu Mietpreisen bei Schulen
VO/2016/04387  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow zur Nördlichen Wallhalbinsel
VO/2016/04388  
Ö 3.7  
NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow zum Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
VO/2016/04389  
Ö 3.8  
Stellenausschreibung der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (Bgm)
VO/2016/04374  
Ö 3.9  
Enthält Anlagen
NEU: Mitt. Senator Schindler betr. Gespräche über Anhandgabe Flächen Nördliche Wallhalbinsel an die PIH    
Ö 3.10  
NEU: Mitt. Senator Schindler betr. Liquidation HEG    
Ö 3.11  
Enthält Anlagen
NEU: Mitt. Senator Schindler betr. Baufortschritt Gemeinschaftsunterkunft Ostseestraße    
Ö 3.12  
NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. ILA    
Ö 3.13  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. ILA    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Haushalt 2017 - Anlage 0    
Ö 3.15  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Einsatz von Sicherheitspersonal in öffentlichen Einrichtungen    
Ö 3.16  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Stellenabbau aufgrund rückläufiger Flüchtlingszahlen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck 2014, 2015 ff.
VO/2016/04274  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aufforderung der Kommunalaufsichtsbehörde im Rahmen der Haushaltsgenehmigung.

 

   
    22.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

 

Ö 4.2  
1. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2015)
Enthält Anlagen
VO/2016/04284  
Ö 4.3  
Bericht zum Sachstand der IT-Migration (Umstellung XP auf Windows 7)
VO/2016/04303  
Ö 4.4  
Bericht zur Digitalen Strategie für Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04310  
Ö 4.5  
Sanierung Freibad Schlutup; Beschluss des Hauptausschusses vom 19.07.2016 Zwischenbericht
Enthält Anlagen
VO/2016/04261  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Jahresrechnung 2009
VO/2016/04248  
Ö 5.2  
Teilnahme am D115 - Verbund Austauschvorlage zu VO/2015/02891
Enthält Anlagen
VO/2016/04319  
Ö 5.3  
Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2006 -2015
VO/2016/04275  
Ö 5.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den "Lübecker Eiszauber" in Höhe von 43.490,00 ?
VO/2016/04297  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 40.000,00 ? für das Weihnachtswunderland An der Obertrave im Jahr 2016
VO/2016/04298  
Ö 5.6  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04209  
Ö 5.7  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 15.000,00 ? für das Weihnachtswunderland An der Obertrave im Jahr 2016
VO/2016/04299  
Ö 5.8  
Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel ? Zusammenfassender Ergebnisbericht ? (Zurückgestellt am 11.10.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/03618  
Ö 5.9  
1.Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04292  
Ö 5.10  
Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2016/04270  
Ö 5.11  
Annahme einer Geldspende der "Gemeinnützige Sparkassenstiftung zu Lübeck" über 3.000,00 Euro (Unterstützung zur Erstellung einer Klimabroschüre)
Enthält Anlagen
VO/2016/04309  
Ö 5.12  
Wirtschaftsplan der EBL 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04271  
Ö 5.13  
Stadtjubiläum 875 Jahre Lübeck im Jahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2016/04200  
Ö 5.14  
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04035  
Ö 5.15  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04176  
Ö 5.16  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04207  
Ö 5.17  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 20.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck
VO/2016/04253  
Ö 5.18  
Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2015
VO/2016/04189  
Ö 5.19  
Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2016/04217  
Ö 5.20  
Wirtschaftsplan 2017 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2016/04223  
Ö 5.21  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2016 zur Sicherstellung der Finanzierung diverser Investitionsmaßnahmen
VO/2016/04266  
Ö 5.22  
Bebauungsplan 33.06.00 - Mecklenburger Landstraße 49 - 67 (Lübeck - Travemünde - Priwall) Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04175  
Ö 5.23  
Bebauungsplan 32.14.00 ? Auf dem Baggersand / Hafenquartier ? Satzungsbeschluss und zugehörige 113. Änderung des Flächennutzungsplanes - abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04260  
Ö 5.24  
Bebauungsplan 17.57.00 - Baltische Allee / Wasserfahr - Satzungsbeschluss und zugehörige 121. Änderung des Flächennutzungsplanes - abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04289  
Ö 5.25  
NEU: Austauschvorlage zu VO/2016/04394: Konzept zur papierlosen Bereitstellung der Sitzungsunterlagen für die Bürgerschafts- und Ausschussmitglieder über das Ratsinformationssystem Allris.
VO/2016/04402  
Ö 5.26  
NEU: Perspektivwerkstatt und Zukunftskonzept: Funktion und Mobilität in der Altstadt (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)
Enthält Anlagen
VO/2016/04320  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Vorsitzender BM Jan Lindenau betr. Durchführung einer Sitzung des Hauptausschusses im Theater Lübeck    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Ausländerangelegenheit      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilung über einen bereits erteilten Auftrag im Wert von mehr als 10.000 EUR (Abriss der Baulichkeiten auf dem ehemaligen Tierparkgelände)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Digitale Veröffentlichung der Amtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt Lübeck im Internet (Zurückgestellt am 08.11.16)      
N 13.2     Auswahl und Bestellung der Direktorin / des Direktors der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 80      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lembkestraße      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Niendorfer Straße      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Amselweg      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Anschützstraße      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Danziger Straße      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck-Travemünde, Scheteligstraße      
N 13.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 134      
N 13.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Elsässer Straße      
N 13.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg      
N 13.13     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee      
N 13.14     Fertigung und Lieferung von Druckerzeugnissen für die Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen bei der Hansestadt Lübeck      
N 13.15     Mietvertrag für das Solidaritätszentrum, Willy-Brandt-Allee 11 (Anlage wird nachgereicht)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-54.Sitzung-2016_11_22_TOP 3.6 (741 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich HA-54.Sitzung-2016_11_22_TOP 3.9 (55 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich HA- 54.Sitzung-2016_11_22_TOP 3.11 (23 KB)