Tagesordnung - 53. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	53. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 08.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2016

SI/2016/797

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

CDU - BM Andreas Zander: Nachbesetzung Bereichsleitung Stadtgrün und Verkehr (Zurückgestellt am 11.10.16)

VO/2016/04197

Ö 3.2

CDU - BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck (Zurückgestellt am 11.10.16)

VO/2016/04196

Ö 3.2.1

CDU - BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck-Antwort auf VO/2016/04196 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)

VO/2016/04226

Ö 3.3

AM Lindenau: Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbpachtverträgen (VO 2015/03216) (Zurückgestellt am 11.10.16)

VO/2016/04254

Ö 3.3.1

Antwort auf die Anfrage von Herrn Lindenau im Hauptausschuss am 11.10.2016 (VO/2016/04254) i. S. Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)

VO/2016/04272

Ö 3.4

Anfrage BM Andreas Zander: Nördliche Wallhalbinsel (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)

VO/2016/04256

Ö 3.4.1

Antwort zur Anfrage BM Andreas Zander: Nördliche Wallhalbinsel (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)

VO/2016/04311

Ö 3.5

Anfrage von BM Andreas Zander: MuK (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)

VO/2016/04257

Ö 3.5.1

Antwort auf eine Anfrage des BM Andreas Zander bezgl. VO/2016/04257 MuK (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)

VO/2016/04281

Ö 3.6

Anfrage von BM Andreas Zander: Theater (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)

VO/2016/04258

Ö 3.7

Anfrage von BM Andreas Zander: Fragen zu den SIE (Neubau einer Einrichtung) (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)

VO/2016/04259

Ö 3.7.1

Beantwortung der Anfrage VO/2016/04259 von BM Andreas Zander vom 07.10.2016: Fragen zu den SIE (Neubau einer Einrichtung) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)

VO/2016/04293

Ö 3.8

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu den Städtischen Senioreneinrichtungen (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)

VO/2016/04262

Ö 3.8.1

Beantwortung der Anfrage VO/2016/04262 des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu den Städtischen Senioreneinrichtungen vom 10.10.2016 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)

VO/2016/04294

Ö 3.9

Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. der Parkplatzsituation während des Umbaus Untertrave (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)

VO/2016/04263

Ö 3.9.1

Antwort auf die Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. der Parkplatzsituation während des Umbaus Untertrave (VO/2016/04263) (5.660) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)

VO/2016/04296

Ö 3.10

AM Jan Lindenau (SPD) ? Sachstand Gebäudemanagement

VO/2016/04282

Ö 3.11

AM Lindenau (SPD): Konnexität durch Änderung der Gemeindeordnung

VO/2016/04283

Ö 3.12

Sitzungstermine des Hauptausschusses 2017

VO/2016/04218

Ö 3.13

Anfrage BM/AM Ragnar Lüttke: Wiedereinführung der sog. Bettensteuer

VO/2016/04301

Ö 3.14

NEU: AM Lindenau (SPD): Leitungs- und Straßenbau in Lübeck effektiver und effizienter gestalten

VO/2016/04316

Ö 3.15

NEU: Anfrage AM Rathcke - Energiekosten für städtische Verwaltungsgebäude

VO/2016/04339

Ö 3.16

Herreninsel; hier: Gutachterliche Stellungnahme (Bgm)

VO/2016/04341

Ö 3.17

Wahl BausenatorIn; hier: Zeitplan (Bgm)

VO/2016/04345

Ö 3.18

Vereinbarung zwischen Land und Kommunalen Landesverbänden zur Kostenentlastung der Kommunen (Bgm)

VO/2016/04352

Ö 3.19

NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Bornkamp

Ö 3.20

NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Sanierung LHG

Ö 3.21

NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wissensspeicher

Ö 3.22

NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Bewerbung Kulturhauptstadt

Berichte

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016 - 1. Halbjahr

VO/2016/04238

Ö 4.3

Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018 (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)

VO/2016/04291

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017 (Die gedruckte Vorlage liegt aufgrund ihres Umfanges in den Fraktionsbüros zur Einsichtnahme oder Abholung bereit. )

VO/2016/04224

Ö 5.2

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2015

VO/2016/04038

Ö 5.3

Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

VO/2016/04036

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2017 gemäß Anlage festgestellt :

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	3.292.000
	die Aufwendungen	Euro	3.835.000
	die Verlustzuweisung	Euro	543.000

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	2.154.000
	die Auszahlungen	Euro	2.154.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionsförderungs-
	maßnahme auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	800.000

10.10.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 4.2 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2017 gemäß Anlage festgestellt:

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	3.292.000
	die Aufwendungen	Euro	3.835.000
	die Verlustzuweisung	Euro	543.000

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	2.154.000
	die Auszahlungen	Euro	2.154.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionsförderungs-
	maßnahme auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	800.000

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(13 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen)

08.11.2016 - Hauptausschuss

Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2017 gemäß Anlage festgestellt :

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	3.292.000
	die Aufwendungen	Euro	3.835.000
	die Verlustzuweisung	Euro	543.000

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	2.154.000
	die Auszahlungen	Euro	2.154.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionsförderungs-
	maßnahme auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	800.000

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die

Bürgerschaft weiter.

24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.9 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2017 gemäß Anlage festgestellt :

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	3.292.000
	die Aufwendungen	Euro	3.835.000
	die Verlustzuweisung	Euro	543.000

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	2.154.000
	die Auszahlungen	Euro	2.154.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionsförderungs-
	maßnahme auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	800.000

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:16

Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

Ö 5.4

Wirtschaftsplan 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen

VO/2016/04250

Ö 5.5

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2016/03825

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2016

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Insidergeschäfte

N 12

Berichte

N 12.1

Öffentliche Ausschreibung Nr. 04/11 - EU-weit - Offenes Verfahren Durchführung der Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck hier: Verlängerung des Rahmenvertrages

N 12.2

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto

N 12.3

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Mietvertrag für den Standort Dr.-Julius-Leber-Straße 75 zur Unterbringung von Flüchtlingen (Zurückgestellt am 11.10.16)

N 13.2

Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro für die Sanierung der Laufbahn im Stadion Buniamshof

N 13.3

Digitale Veröffentlichung der Amtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt Lübeck im Internet (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)

N 13.4

Mietvertrag für das Solidaritätszentrum, Willy-Brandt-Allee 11 (Anlage wird nachgereicht)

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 53. Sitzung des Hauptausschusses

Beschlussvorschlag