Tagesordnung - 52. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	52. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 11.10.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:34 - 17:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016

SI/2016/796

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Anfrage des BM Oliver Dedow zur von der HL genutzten Software (Zurückgestellt am 13.09.16)

VO/2016/04133

Ö 3.2

Anfrage de BM Oliver Dedow zur Besetzungssperre (Zurückgestellt am 13.09.16)

VO/2016/04136

Ö 3.2.1

Antwort auf Anfrage des BM Oliver Dedow zur Besetzungssperre VO/2016/04136 (Die Antwort wird hiermit nachgereicht)

VO/2016/04203

Ö 3.3

CDU - BM Andreas Zander: Nachbesetzung Bereichsleitung Stadtgrün und Verkehr (Zurückgestellt am 28.09.16)

VO/2016/04197

Ö 3.4

CDU - BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck (Zurückgestellt am 28.09.16)

VO/2016/04196

Ö 3.5

Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Sachstand Herreninsel (Umgeteilt und zurückgestellt am 28.09.16)

VO/2016/04208

Ö 3.6

Neu: AM Lindenau: Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbpachtverträgen (VO 2015/03216)

VO/2016/04254

Ö 3.7

Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Nördliche Wallhalbinsel

VO/2016/04256

Ö 3.8

Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: MuK

VO/2016/04257

Ö 3.9

Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Theater

VO/2016/04258

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Welche Sanierungsmaßnahmen werden in den kommenden Jahren für das Theatergebäude erforderlich sein?

Welche Kosten fallen für die einzelnen Sanierungsmaßnahmen an?

Wie sollen die einzelnen Maßnahmen finanziert werden?

Die Antwort kann gern in Tabellenform gegeben werden.

Sanierungsmaßnahme	Kosten	Finanzierung	Durchführungszeitrum

11.10.2016 - Hauptausschuss

Ö 3.9 - zurückgestellt

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

und vertagt die Behandlung der

Anfrage auf die nächste

Sitzung des HA .

08.11.2016 - Hauptausschuss

Ö 3.6 - zurückgestellt

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stellt die Beantwortung der Anfrage bis

zur nächsten Sitzung des HA

am 22.11.2016 zurück.

22.11.2016 - Hauptausschuss

Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Ö 3.10

Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Fragen zu den SIE (Neubau einer Einrichtung)

VO/2016/04259

Ö 3.11

NEU: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu den Städtischen Senioreneinrichtungen

VO/2016/04262

Ö 3.12

NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. der Parkplatzsituation während des Umbaus Untertrave

VO/2016/04263

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Zwischenbericht 2/2016 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2016

VO/2016/04179

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel ? Zusammenfassender Ergebnisbericht ?

VO/2016/03618

Ö 5.2

Ausbau des Geh- und Radweges an der Mecklenburger Straße (5.660)

VO/2016/04215

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

CDU - BM Andreas Zander: Entwicklung der Asylbewerberunterkunft Ostseestraße

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12

Berichte

N 12.1

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto

N 12.2

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 ? für ein Organisationsgutachten für die Kfz.-Zulassungsstelle (Bereich Verkehrsangelegenheiten) und die beiden Stadtteilbüros (Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten) (Zurückgestellt am 26.01.16)

N 13.2

Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 13.09.16)

N 13.2.1

Zusätzliche Anlagen zur VO/2015/03034 - Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 13.09.16)

N 13.3

Erneutes Vergabeverfahren zur Beauftragung eines Bestatters für im Rahmen der ordnungsrechtlichen in Ersatzvornahme durchzuführenden Feuerbestattungen

N 13.4

Mietvertrag für den Standort Dr.-Julius-Leber-Straße 75 zur Unterbringung von Flüchtlingen

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag