Tagesordnung - 52. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	52. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 11.10.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:34 - 17:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016	SI/2016/796
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage des BM Oliver Dedow zur von der HL genutzten Software (Zurückgestellt am 13.09.16)	VO/2016/04133
Ö 3.2		Anfrage de BM Oliver Dedow zur Besetzungssperre (Zurückgestellt am 13.09.16)	VO/2016/04136
Ö 3.2.1		Antwort auf Anfrage des BM Oliver Dedow zur Besetzungssperre VO/2016/04136 (Die Antwort wird hiermit nachgereicht)	VO/2016/04203
Ö 3.3		CDU - BM Andreas Zander: Nachbesetzung Bereichsleitung Stadtgrün und Verkehr (Zurückgestellt am 28.09.16)	VO/2016/04197
Ö 3.4		CDU - BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck (Zurückgestellt am 28.09.16)	VO/2016/04196
Ö 3.5		Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Sachstand Herreninsel (Umgeteilt und zurückgestellt am 28.09.16)	VO/2016/04208
Ö 3.6		Neu: AM Lindenau: Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbpachtverträgen (VO 2015/03216)	VO/2016/04254
Ö 3.7		Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Nördliche Wallhalbinsel	VO/2016/04256
Ö 3.8		Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: MuK	VO/2016/04257
Ö 3.9		Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Theater	VO/2016/04258
Ö 3.10		Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Fragen zu den SIE (Neubau einer Einrichtung)	VO/2016/04259
Ö 3.11		NEU: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu den Städtischen Senioreneinrichtungen	VO/2016/04262
Ö 3.12		NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. der Parkplatzsituation während des Umbaus Untertrave	VO/2016/04263
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Zwischenbericht 2/2016 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2016	VO/2016/04179
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel ? Zusammenfassender Ergebnisbericht ?	VO/2016/03618
Ö 5.2		Ausbau des Geh- und Radweges an der Mecklenburger Straße (5.660)	VO/2016/04215
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		CDU - BM Andreas Zander: Entwicklung der Asylbewerberunterkunft Ostseestraße	VO/2016/04195
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird aufgefordert, monatlich über die Baufortschritte an der Asylbewerberunterkunft an der Ostseestraße und nach Fertigstellung der Unterkunft vierteljährlich über die Belegungszahlen und die aktuellen Kosten für die Stadt zu berichten.

	11.10.2016 - Hauptausschuss
	Ö 7.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Der Bürgermeister wird aufgefordert, monatlich über die Baufortschritte an der Asylbewerberunterkunft an der Ostseestraße und nach Fertigstellung der Unterkunft vierteljährlich über die Belegungszahlen und die aktuellen Kosten für die Stadt zu berichten. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 12.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 12.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 ? für ein Organisationsgutachten für die Kfz.-Zulassungsstelle (Bereich Verkehrsangelegenheiten) und die beiden Stadtteilbüros (Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten) (Zurückgestellt am 26.01.16)
N 13.2		Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 13.09.16)
N 13.2.1		Zusätzliche Anlagen zur VO/2015/03034 - Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 13.09.16)
N 13.3		Erneutes Vergabeverfahren zur Beauftragung eines Bestatters für im Rahmen der ordnungsrechtlichen in Ersatzvornahme durchzuführenden Feuerbestattungen
N 13.4		Mietvertrag für den Standort Dr.-Julius-Leber-Straße 75 zur Unterbringung von Flüchtlingen
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag