Tagesordnung - 50. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 50. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Übersicht der Asylunterkünfte in der HL-TOP 4.1-HA2016_09_13
Anfrage BM Zander betr. Aufwandsberechnung für Unterkunft Ostseestraße-TOP 3.2-HA2016_09_13

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.07.2016
SI/2016/801  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
CDU - BM Rottloff: Entwicklung bei den SIE, Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss 26.11.2015 (Zurückgestellt am 19.07.16)
VO/2016/03961  
    VORLAGE
    Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 26

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 26.11.2015 folgende Maßnahmen zur Umsetzung bei der SIE beschlossen:

 

 

a)      Die Entgelte für alle Einrichtungen der SIE werden im Herbst 2015 nach den Pflegesatzverhandlungen angepasst. Dies erfolgt auf der Kostenstruktur der einzelnen Häuser.

b)      r den Standort Heiligen-Geist-Hospital wird die Nachfrageentwicklung verfolgt und bei entsprechendem Bedarf das Platzangebot von 80 auf 83 Plätze erhöht.

c)      Durch eine Intensivierung des Marketings wird die Auslastung des Hauses Am Behnckenhof bis zum Ende der vertraglich vereinbarten Mietperiode optimiert. Anzustreben ist ein Auslastungsgrad von 96%.

d)      Der Bereich Hauswirtschaft wird weiterhin optimiert. Neben einer möglichen Nachverhandlung von 4,0 VZÄ mit den Kostenträgern werden im Rahmen der zu beobachtenden Fluktuation Catering-Konzepte geprüft und ggf. hausweise eingesetzt.

e)      Im Bereich Energiemanagement sind verstärkt Maßnahmen umzusetzen, die zu einer Senkung des Energieverbrauches im laufenden Betrieb hren.

f)        Die Ausbildung wird bedarfsgerecht reduziert.

g)      Die Einrichtung Am Behnckenhof wird nach dem Ende der vertraglichen Mietdauer 2027 nicht weiter betrieben.

h)     Die Einrichtung Schönböckener Straße wird nach dem Ende der vertraglichen Mietdauer 2019 nicht weiter betrieben.

 

Dazu bittet die CDU-Bürgerschaftsfraktion folgende Fragen zu beantworten:

 

a)     Wie haben sich die Entgelte in den einzelnen Häuser seit dem 1. Januar 2015 verändert und auf welchem Stand sind sie jetzt?

b)     Wie hat sich die Nachfrageentwicklung am Standort Heiligen Geist Hospital entwickelt und wie wurde das Platzangebot angepasst?

c)     Welche Marketingmaßnahmen wurde zur Verbesserung der Auslastung des Hauses Am Behnckenhof getroffen und wie hat sich daraufhin die Auslastung entwickelt (Bitte Zahlen zum 1. jeden Monats seit 12/2015)?

d)     Was hat die Prüfung von Catering-Konzepten für die einzelnen Häuser ergeben und wo wurde die Versorgung verändert?

e)     Welche Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauches wurden entwickelt und welche dieser Maßnahmen konnten bereits umgesetzt werden? Sind bereits Erfolge erkennbar?

f)       Wie hat sich die Anzahl der Auszubildenden seit 2014 bis heute 7/2016 entwickelt? Welche Anzahl an Auszubildenden ist für das kommende Ausbildungsjahr geplant?

g)     Sind bereits Maßnahmen ergriffen worden, damit sichergestellt ist, dass die Einrichtung Am Behnckenhof nach Ende der vertraglichen Mietdauer nicht weiter betrieben wird?

h)     Sind bereits Maßnahmen ergriffen worden, damit sichergestellt ist, dass die Einrichtung in der Schönböckener Straße nach Ende der vertraglichen Mietdauer nicht weiter betrieben wird?

 

 

 

   
    19.07.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stellt die Beantwortung der Anfrage bis

zur Sitzung des Hauptausschusses

am 13.09.2016 zurück.

 

   
    13.09.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 26.11.2015 folgende Maßnahmen zur Umsetzung bei der SIE beschlossen:

 

 

a)      Die Entgelte für alle Einrichtungen der SIE werden im Herbst 2015 nach den Pflegesatzverhandlungen angepasst. Dies erfolgt auf der Kostenstruktur der einzelnen Häuser.

b)      Für den Standort Heiligen-Geist-Hospital wird die Nachfrageentwicklung verfolgt und bei entsprechendem Bedarf das Platzangebot von 80 auf 83 Plätze erhöht.

c)      Durch eine Intensivierung des Marketings wird die Auslastung des Hauses Am Behnckenhof bis zum Ende der vertraglich vereinbarten Mietperiode optimiert. Anzustreben ist ein Auslastungsgrad von 96%.

d)      Der Bereich Hauswirtschaft wird weiterhin optimiert. Neben einer möglichen Nachverhandlung von 4,0 VZÄ mit den Kostenträgern werden im Rahmen der zu beobachtenden Fluktuation Catering-Konzepte geprüft und ggf. hausweise eingesetzt.

e)      Im Bereich Energiemanagement sind verstärkt Maßnahmen umzusetzen, die zu einer Senkung des Energieverbrauches im laufenden Betrieb führen.

f)        Die Ausbildung wird bedarfsgerecht reduziert.

g)      Die Einrichtung Am Behnckenhof wird nach dem Ende der vertraglichen Mietdauer 2027 nicht weiter betrieben.

h)      Die Einrichtung Schönböckener Straße wird nach dem Ende der vertraglichen Mietdauer 2019 nicht weiter betrieben.

 

Dazu bittet die CDU-Bürgerschaftsfraktion folgende Fragen zu beantworten:

 

a)      Wie haben sich die Entgelte in den einzelnen Häuser seit dem 1. Januar 2015 verändert und auf welchem Stand sind sie jetzt?

b)      Wie hat sich die Nachfrageentwicklung am Standort Heiligen Geist Hospital entwickelt und wie wurde das Platzangebot angepasst?

c)      Welche Marketingmaßnahmen wurde zur Verbesserung der Auslastung des Hauses Am Behnckenhof getroffen und wie hat sich daraufhin die Auslastung entwickelt (Bitte Zahlen zum 1. jeden Monats seit 12/2015)?

d)      Was hat die Prüfung von Catering-Konzepten für die einzelnen Häuser ergeben und wo wurde die Versorgung verändert?

e)      Welche Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauches wurden entwickelt und welche dieser Maßnahmen konnten bereits umgesetzt werden? Sind bereits Erfolge erkennbar?

f)        Wie hat sich die Anzahl der Auszubildenden seit 2014 bis heute 7/2016 entwickelt? Welche Anzahl an Auszubildenden ist für das kommende Ausbildungsjahr geplant?

g)      Sind bereits Maßnahmen ergriffen worden, damit sichergestellt ist, dass die Einrichtung Am Behnckenhof nach Ende der vertraglichen Mietdauer nicht weiter betrieben wird?

h)      Sind bereits Maßnahmen ergriffen worden, damit sichergestellt ist, dass die Einrichtung in der Schönböckener Straße nach Ende der vertraglichen Mietdauer nicht weiter betrieben wird?

 

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 3.1.1  
Antwort zu Anfrage im Hauptausschuss 19.07.2016 von BM Rottloff, VO/2016/03961-Entwicklung bei den SeniorInnenEinrichtungen (SIE), Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss 26.11.2015 (VO/2015/02632), (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht)
VO/2016/04053  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 2 betr. Erstellung einer Aufwandsberechnung für die Unterkunft Ostseestraße analog zu der im Bericht enthaltenen Berechnungen für die Unterkunft VFP (Anfrage von AM Andreas Zander am 19.07.16)    
Ö 3.3  
Antwort des FB 2 betr. Fläche Kronsforder Allee; hier: Pläne des Landes SH (Anfrage von AM Andreas Zander am 19.07.16)    
Ö 3.4  
FDP - Anfrage des BM Thomas Rathcke zur Tourismusabgabe
VO/2016/04068  
Ö 3.5  
Stellenausschreibung der Stelle der Leitung des Fachbereiches Planen und Bauen (Die Anlage liegt nunmehr vor und wird nachgereicht)
VO/2016/04070  
Ö 3.6  
NEU: Anfrage de BM Oliver Dedow zur Besetzungssperre
VO/2016/04136  
Ö 3.7  
NEU:Anfrage des BM Oliver Dedow zur von der HL genutzten Software
VO/2016/04133  
Ö 3.8  
NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow zum Zwischenbericht zur Digitalen Strategie
VO/2016/04135  
Ö 3.9  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sanierung Synagoge    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage BM Christoph Lötsch betr. Vermarktung Schuppen 9    
Ö 3.11  
NEU: Anfrage BM Oliver Dedow betr. Teilnahme von VerwaltungsmitarbeiterInnen an Fraktionssitzungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bericht betr. Übersicht der Asylunterkünfte in der Hansestadt Lübeck    
Ö 4.2  
Sachstandsbericht betr. Neubau einer Parkpalette am Standort Am Fahrenberg - hilfsweise Am Lotsenberg (Bürgerschaftsbeschluss vom 29.01.15)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Mietspiegel 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/03971  
Ö 5.2  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haus-haltsjahr 2016 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung der Fassade der Emanuel-Geibel-Schule
VO/2016/03896  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 4.200 für die Unterstützung des Expertenkolloquiums zum Thema: Eintragung von Quellen zur Hansegeschichte in das UNESCO-Register "Memory of the World" (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2016/04057  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016 an den Hauptausschuss - Ausbildungs- und Praktikumsplätze für Alleinerziehende und weibliche Flüchtlinge in Eigenbetrieben und städt. Gesellschaften
VO/2016/03981  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.07.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 19.07.16)      
N 13.1.1     Zusätzliche Anlagen zur VO/2015/03034 - Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stockholmring      
N 13.3     Vergabe der Gestellung von Notärzten für den Lübecker Rettungsdienst      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Übersicht der Asylunterkünfte in der HL-TOP 4.1-HA2016_09_13 (47 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anfrage BM Zander betr. Aufwandsberechnung für Unterkunft Ostseestraße-TOP 3.2-HA2016_09_13 (50 KB)