Tagesordnung - 47. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	47. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 14.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:21	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2016	SI/2016/792
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Antwort des FB 2/FB4 betr. Berichte zur Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stiftungen (Anfrage von AM Lars Rottloff am 24.05.16)
Ö 3.2		Antwort des FB 2 betr. Unterbringung von Menschen in Notlagen in Hotels und Pensionen (Anfrage von AM Andreas Zander am 24.05.16)
Ö 3.3		Antwort des FB 2 betr. Sprachmittlerpools (Anfrage von BM Heidemarie Menorca am 24.05.16)
Ö 3.4		Doppelte Mitgliedschaft im Projekt Baltic Sailing e.V. (Anfrage des Vorsitzenden im HA am 26.04.16)	VO/2016/03826
Ö 3.5		Übersicht schon bestehender Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung (Die Übersicht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)	VO/2016/03847
	14.06.2016 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt die Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
Ö 3.6		Neu: Anfrage AM Carl Howe: Verkauf Flughafen	VO/2016/03870
Ö 3.7		Neu: Anfrage BM Carl Howe betr. Budgetverträge mit freien Trägern
Ö 3.8		Neu: Anfrage BM Jan Lindenau betr. Anfrage von Jugendlichen aus dem Jugend- und Stadtteilzentrum Burgtor zu unbesetzten Stellen aus der Sitzung des JHA vom 02.06.2016
Ö 4		Berichte
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Abberufung einer Rechnungsprüferin	VO/2016/03674
Ö 5.2		Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung	VO/2016/03679
Ö 5.3		Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus beim Verkauf städtischer Grundstücke	VO/2016/03741
Ö 5.4		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO-SH) für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 im Produkt 363002 - Jugendhilfe	VO/2016/03713
Ö 5.5		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln aufgrund des Übergangs der SchulhausmeisterInnen und SchularbeiterInnen vom Bereich 4.401 ? Schule und Sport zum Bereich 5.651 ? GMHL zum 01.01.2016; Hier: Personalaufwendungen	VO/2016/03558
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2016
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Nachfrage von AM Andreas Zander vom 10.05.16)
N 12		Berichte
N 12.1		Mündl. Sachstandsbericht zur aktuellen Lage der LHG (Hierzu wird Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein !)
N 12.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 12.3		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Falkenstr. 51 - 57: Verkauf einer Arrondierungsfläche
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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