Tagesordnung - 47. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 47. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2016
SI/2016/792  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort des FB 2/FB4 betr. Berichte zur Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stiftungen (Anfrage von AM Lars Rottloff am 24.05.16)    
Ö 3.2  
Antwort des FB 2 betr. Unterbringung von Menschen in Notlagen in Hotels und Pensionen (Anfrage von AM Andreas Zander am 24.05.16)    
Ö 3.3  
Antwort des FB 2 betr. Sprachmittlerpools (Anfrage von BM Heidemarie Menorca am 24.05.16)    
Ö 3.4  
Doppelte Mitgliedschaft im Projekt Baltic Sailing e.V. (Anfrage des Vorsitzenden im HA am 26.04.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/03826  
Ö 3.5  
Übersicht schon bestehender Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung (Die Übersicht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2016/03847  
Ö 3.6  
Neu: Anfrage AM Carl Howe: Verkauf Flughafen
VO/2016/03870  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage BM Carl Howe betr. Budgetverträge mit freien Trägern    
Ö 3.8  
Neu: Anfrage BM Jan Lindenau betr. Anfrage von Jugendlichen aus dem Jugend- und Stadtteilzentrum Burgtor zu unbesetzten Stellen aus der Sitzung des JHA vom 02.06.2016    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Abberufung einer Rechnungsprüferin
VO/2016/03674  
Ö 5.2  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2016/03679  
Ö 5.3  
Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus beim Verkauf städtischer Grundstücke
Enthält Anlagen
VO/2016/03741  
Ö 5.4  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO-SH) für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 im Produkt 363002 - Jugendhilfe
VO/2016/03713  
Ö 5.5  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln aufgrund des Übergangs der SchulhausmeisterInnen und SchularbeiterInnen vom Bereich 4.401 ? Schule und Sport zum Bereich 5.651 ? GMHL zum 01.01.2016; Hier: Personalaufwendungen
VO/2016/03558  
    VORLAGE
    Für den Übergang der SchulhausmeisterInnen und SchularbeiterInnen mit Wirkung zum 01

Beschlussvorschlag

Für den Übergang der SchulhausmeisterInnen und SchularbeiterInnen mit Wirkung zum 01.01.2016 vom Bereich 4.401 (Schule und Sport) zum Bereich 5.651 (GMHL) werden für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein überplanmäßig Haushaltsmittel für Personalkosten in Höhe von 4.021.700 Euro auf dem Produktsachkonto 111029.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen im Produkt 111029 – Gebäudemanagement bewilligt.

Die Deckung wird aus folgenden Produktsachkonten des FB4 sichergestellt:

 

- 211001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :                  892.800,00 Euro

- 217001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :                  350.200,00 Euro

- 218201.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :                  783.700,00 Euro

- 221001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :                  191.500,00 Euro

- 233001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :                 297.600,00 Euro

- 243001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :              1.275.700,00 Euro

- 424001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :                 230.200,00 Euro

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die haushaltsmäßige Ordnung herzustellen.

   
    06.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Für den Übergang der SchulhausmeisterInnen und SchularbeiterInnen mit Wirkung zum 01.01.2016 vom Bereich 4.401 (Schule und Sport) zum Bereich 5.651 (GMHL) werden für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein überplanmäßig Haushaltsmittel für Personalkosten in Höhe von 4.021.700 Euro auf dem Produktsachkonto 111029.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen im Produkt 111029 – Gebäudemanagement bewilligt.

Die Deckung wird aus folgenden Produktsachkonten des FB4 sichergestellt:

 

- 211001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :     892.800,00 Euro

- 217001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :     350.200,00 Euro

- 218201.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :     783.700,00 Euro

- 221001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :     191.500,00 Euro

- 233001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :    297.600,00 Euro

- 243001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen : 1.275.700,00 Euro

- 424001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :    230.200,00 Euro

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die haushaltsmäßige Ordnung herzustellen.

 

   
    14.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Für den Übergang der SchulhausmeisterInnen und SchularbeiterInnen mit Wirkung zum 01.01.2016 vom Bereich 4.401 (Schule und Sport) zum Bereich 5.651 (GMHL) werden für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein überplanmäßig Haushaltsmittel für Personalkosten in Höhe von 4.021.700 Euro auf dem Produktsachkonto 111029.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen im Produkt 111029 – Gebäudemanagement bewilligt.

Die Deckung wird aus folgenden Produktsachkonten des FB4 sichergestellt:

 

- 211001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :                  892.800,00 Euro

- 217001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :                  350.200,00 Euro

- 218201.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :                  783.700,00 Euro

- 221001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :                  191.500,00 Euro

- 233001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :                 297.600,00 Euro

- 243001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :              1.275.700,00 Euro

- 424001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :                 230.200,00 Euro

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die haushaltsmäßige Ordnung herzustellen.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Für den Übergang der SchulhausmeisterInnen und SchularbeiterInnen mit Wirkung zum 01.01.2016 vom Bereich 4.401 (Schule und Sport) zum Bereich 5.651 (GMHL) werden für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein überplanmäßig Haushaltsmittel für Personalkosten in Höhe von 4.021.700 Euro auf dem Produktsachkonto 111029.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen im Produkt 111029 – Gebäudemanagement bewilligt.

Die Deckung wird aus folgenden Produktsachkonten des FB4 sichergestellt:

 

- 211001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :    892.800,00 Euro

- 217001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :    350.200,00 Euro

- 218201.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :    783.700,00 Euro

- 221001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :    191.500,00 Euro

- 233001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :   297.600,00 Euro

- 243001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :1.275.700,00 Euro

- 424001.000.50xxxxxxx Personalaufwendungen :   230.200,00 Euro

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die haushaltsmäßige Ordnung herzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 

 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Nachfrage von AM Andreas Zander vom 10.05.16)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mündl. Sachstandsbericht zur aktuellen Lage der LHG (Hierzu wird Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein !)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Falkenstr. 51 - 57: Verkauf einer Arrondierungsfläche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse