Tagesordnung - 46. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	46. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 24.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:21	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
HA-46.Sitzung_2016_05_24_TOP 3.4
HA-46.Sitzung_2016_05_24_TOP 3.5

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Niederschriften

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016

SI/2016/790

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.05.2016 (Anlage wird nachgereicht)

SI/2016/791

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Antwort des Bereichs Haushalt und Steuerung betr. Höhe der Gesamtverschuldung der HL zum Stand 31.12.15 (Anfrage von AM Marcellus Niewöhner vom 10.05.16)

Ö 3.2

Antwort auf die Anfrage von BM Jan Lindenau zum Sachstand der Digitalisierung (Hauptausschuss 26.04.2016, TOP 3.12) (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)

VO/2016/03710

Ö 3.3

CDU BM Zander: Auswirkungen der Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst auf die Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.05.16)

VO/2016/03711

VORLAGE

Wie wirkt sich die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Hansestadt aus

Beschlussvorschlag

Wie wirkt sich die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Hansestadt aus?

Mit welchen Personalkostensteigerungen ist bei den SIE zu rechnen? Um welche Summe erhöht sich dadurch das Defizit in diesem und im kommenden Jahr?

Mit welchen Personalkostensteigerungen ist bei den Schwimmbädern zu rechnen? Um welche Summe erhöht sich dadurch das Defizit in diesem und im kommenden Jahr?

Mit welchen Personalkostenerhöhungen ist beim Theater zu rechnen? Um welche Summe verändert sich dadurch der Zuschussbedarf des Theaters?

Mit welchen Personalkostenerhöhungen ist bei den Entsorgungsbetrieben zu rechnen? Werden diese Kosten durch die kürzlich erfolgten Gebührenanpassungen abgedeckt?

Wie wirkt sich die Tariferhöhung auf die Verträge mit den freien Trägern in der Kinderbetreuung aus? Welche zusätzlichen Kosten entstehen dadurch für die Stadt?

Auf welche Verträge und Zuwendungsbescheide für soziale und ähnliche Einrichtungen, die Zuschüsse von der Hansestadt Lübeck erhalten (Kto 5318001 und 5318002), wirken sich die Tarifsteigerungen im Öffentlichen Dienst aus? Wie wirken sie sich aus? Mit welcher Kostensteigerung bei den freiwilligen Leistungen ist zu rechnen?

10.05.2016 - Hauptausschuss

Ö 3.3 - zurückgestellt

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stellt die weitere Behandlung der Anfrage

bis zur Vorlage der Antwort

zurück.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 3.3 (114 KB)

24.05.2016 - Hauptausschuss

Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt

die Antwort zur Kenntnis.

Ö 3.4

Lindenau: Erwerb des Bundesbankgebäudes am Holstentor (Zurückgestellt am 10.05.16)

VO/2016/03712

Ö 3.5

Neu: Lindenau: Budgetverträge mit Freien Trägern ? Fortschreibung

VO/2016/03786

Ö 3.6

Neu: Anfrage BM Lars Rottloff betr. Berichte zur Prüfung der Eröffnungsbilanzen der Stiftungen (Stichtag: 01.01.2010)

Ö 3.7

Neu: Anfrage BM Andreas Zander betr. Unterbringung von Menschen in Notlagen in Hotels und Pensionen

Ö 3.8

Neu: Anfrage BM Oliver Dedow betr. Antwort auf Anfrage Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden (Vorlage 2016/03634)-zurückgestellt HA 10.05.2016

Ö 3.9

Neu: Anfrage BM Anette Röttger betr. Sachstand künftige Nutzung FLS

Ö 3.10

Neu: Anfrage BM Heidemarie Menorca betr. Einrichtung eines Sprachmittlerpools

Ö 3.11

Neu: Anfrage BM Carl Howe betr. Nutzung FLS für schulische Zwecke

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Kreditverbindlichkeiten der städtischen Gesellschaften

VO/2016/03719

Ö 4.2

Auswirkungen der festen Fehmarn-Belt-Querung

VO/2016/03539

Ö 4.3

Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 4 (5.691)

VO/2016/03550

Ö 4.4

Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 7 (5.691)

VO/2016/03552

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement (Die Vorlage wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.16 zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss überwiesen. Die Vorlage liegt bereits in Papierform vor (Beratung HA am 26.04.16 - 5.7) !)

VO/2016/03530

Ö 5.1.1

Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement - Ergänzungsblatt (Liegt auch bereits in Papierform vor !)

VO/2016/03659

Ö 5.2

2. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014, zuletzt geändert zum 01.07.2015.

VO/2016/03664

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.04.2016 an den Hauptausschuss; hier: Prüfung anderer, niedrigschwelliger Formen der Beteiligung von BürgerInnen zu Beginn der Bürgerschaftssitzung

VO/2016/03715

Ö 6.2

Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.04.2106 an den Hauptausschuss; hier: Einrichtung von Ortsbeiräten

VO/2016/03716

Ö 6.3

Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.04.2016 an den Hauptausschuss; hier: Repräsentanz von Frauen bei Parteiveranstaltungen

VO/2016/03717

Ö 6.4

Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.04.2016 an den Hauptausschuss; hier: Bericht zu den Ergebnissen der 1. Frauen-Bürgerschaft

VO/2016/03718

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

Ö 8.1

Anfrage Frau Dowideit betr. Kündigung der Mitgliedschaft der HL in der Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchigere.V.

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Niederschriften

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.05.2016 (Anlage wird nachgereicht)

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Nachfrage von AM Andreas Zander vom 10.05.16)

N 11.2

Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Investorensuche Flughafen Lübeck

N 12

Berichte

N 12.1

Prüfungsbericht über den Verkauf des Grundstücks Wiekstraße 9 in Lübeck; Ergänzende Fragen ? Bereich 2.280 ? Wirtschaft und Liegenschaften

N 12.2

Abschlussbericht Sonderausschuss Wiekstr. - Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 26.11.2015 - VO/2015/3250 hier: a) Prüfungsergebnis zur Frage Nichtigkeit/Rückabwicklung b) Mietvertrag - Nachverhandlungen

N 12.3

Quartalsbericht I/2016 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Vermietung einer Fläche an das Land Schleswig-Holstein

N 13.2

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes, Lübeck, Zeppelinstraße

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse