Tagesordnung - 41. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 41. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.2
HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.6

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2016
SI/2016/786  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck ? hier: Überlastungsanzeigen (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2015/03194  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Anfrage von BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck - hier: Überlastungsanzeigen
VO/2016/03307  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage von BM Anette Röttger: Flüchtlinge und Asylbewerber in der Hansestadt (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2016/03338  
Ö 3.3  
Anfrage BM Andreas Zander: Sanierung Schule Groß Steinrade (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2016/03339  
Ö 3.4  
Anfrage BM Andreas Zander: Abschiebeplan des Bürgermeisters (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2016/03343  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage von BüM Zander im Hauptausschuss am 09.02.2016 - TOP 3.4 - betr. Abschiebeplan des Bürgermeisters
VO/2016/03408  
Ö 3.5  
Anfrage BM Andreas Zander: Umgang mit Kaufinteressenten von Erbpachtgrundstücken (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2016/03345  
Ö 3.5.1  
Umgang mit Kaufinteressenten von Erbbaugrundstücken
VO/2016/03371  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 3 betr. Überplanmäßige Bewilligung für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge; hier: Aufschlüsselung der Kosten (Anfrage von AM Ragnar Lütltke am 26.01.16)    
Ö 3.7  
Neu: Anfrage des BM Oliver Dedow zu städtischen Liegenschaften
VO/2016/03390  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Wiederbesetzung der Stelle des Ldt. BD
VO/2016/03401  
Ö 3.9  
Neu: Anfrage BM Volker Krause: Gewerbeflächenentwicklungskonzept
VO/2016/03409  
    VORLAGE
    Der Bürgermeister wird gebeten zu den nachfolgenden Fragen Auskunft zu erteilen:

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten zu den nachfolgenden Fragen Auskunft zu erteilen:

 

     Welche Flächen der Hansestadt Lübeck werden in den kommenden fünf Jahren als Gewerbeflächen ausgewiesen und entwickelt (Größe, Lage)?

     Welche Gewerbeflächen stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch für eine Vermarktung zur Verfügung (Größe, Lage)?

     Welche Flächen sind in den Jahren 2010 bis 2015 veräußert worden (nach Jahren, Lage) und welche Preise wurde dabei erzielt?

     Wurden diese Flächen an Neuansiedlungen veräußert und welche Branchen waren dabei vertreten?

     Wurden die veräußerten Flächen an Lübecker Unternehmen zur Unternehmenserweiterung veräußert und wie viele Arbeitsplätze wurden dabei neu geschaffen?

Für den Fall der mündlichen Beantwortung beantrage ich vorsorglich deren schriftliche Nachreichung (§ 16 Abs. 2 Satz 4 GeschO).

   
    09.02.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.9 - zurückgestellt
   

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die

Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten

Sitzung des Hauptausschusses

am 23.02.2016 zurück.             

             

   
    23.02.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

die Antwort zur Kenntnis.

             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 42. Sitzung HA2016_02_23-Antwort zur TOP 3.3-Anfrage V. Krause-Gewerbeflächenentwicklungskonzeptx (58 KB)    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 26.01.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 5.2  
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 26.01.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/03216  
Ö 5.3     Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 16      
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Verkauf einer Hofstelle des Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen; hier: Prüfbericht des RPA - fehlende Begründung zur ermittelten Restnutzungsdauer (Seite 7, Punkt 5.1.3.2 Gebäudesachwert) (Anfrage von AM Rathcke am 26.01.16)      
N 11.2     Mitteilung Herr Senator Möller betr. Kündigung / Neuvergabe Notarztleistungen      
N 11.3     Anfrage BM Andreas Zander betr. Flughafen Lübeck      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe der Erarbeitung der sicherheitstechnischen Erfordernisse für LNG-betriebene Schiffe im Lübecker Hafen (5.691)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.2 (33 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.6 (11 KB)