Tagesordnung - 41. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	41. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 09.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.2
HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.6

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2016	SI/2016/786
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck ? hier: Überlastungsanzeigen (Zurückgestellt am 26.01.16)	VO/2015/03194
Ö 3.1.1		Antwort zur Anfrage von BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck - hier: Überlastungsanzeigen	VO/2016/03307
Ö 3.2		Anfrage von BM Anette Röttger: Flüchtlinge und Asylbewerber in der Hansestadt (Zurückgestellt am 26.01.16)	VO/2016/03338
Ö 3.3		Anfrage BM Andreas Zander: Sanierung Schule Groß Steinrade (Zurückgestellt am 26.01.16)	VO/2016/03339
Ö 3.4		Anfrage BM Andreas Zander: Abschiebeplan des Bürgermeisters (Zurückgestellt am 26.01.16)	VO/2016/03343
	VORLAGE
	In den Lübecker Nachrichten vom 1 Beschlussvorschlag In den Lübecker Nachrichten vom 1. Januar 2016 hat Bürgermeister Bernd Saxe angekündigt einen Abschiebeplan für die 1000 abschiebefähigen Flüchtlinge, die in Lübeck leben, aufzustellen. Welche Maßnahmen wurden bereits für die Aufstellung eines solchen Planes getroffen? Welche Eckpunkte soll der Abschiebeplan nach der Vorstellung des Bürgermeisters enthalten? Welches sind nach Ansicht von Bürgermeister Bernd Saxe „geordnete und humane Abschiebeverfahren“? Wann wird der Abschiebeplan fertig sein? Wann kann man mit dem Beginn der Umsetzung des Abschiebeplanes rechnen? Welche Gespräche mit der Landesregierung gab es bereits, nachdem Bürgermeister Bernd Saxe angekündigt hat, einen Abschiebeplan für die bis zu 1000 abschiebefähigen Flüchtlinge in der Hansestadt Lübeck aufzustellen? Auf welche Art und Weise unterstützt die Landesregierung die Aufstellung und die Umsetzung des Planes für die bis zu 1000 abschiebefähigen Flüchtlinge?

	26.01.2016 - Hauptausschuss
	Ö 3.6 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis und stellt die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung des Hauptaus- schusses am 09.02.2016 zurück.

	09.02.2016 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
Ö 3.4.1		Antwort auf die Anfrage von BüM Zander im Hauptausschuss am 09.02.2016 - TOP 3.4 - betr. Abschiebeplan des Bürgermeisters	VO/2016/03408
Ö 3.5		Anfrage BM Andreas Zander: Umgang mit Kaufinteressenten von Erbpachtgrundstücken (Zurückgestellt am 26.01.16)	VO/2016/03345
Ö 3.5.1		Umgang mit Kaufinteressenten von Erbbaugrundstücken	VO/2016/03371
Ö 3.6		Antwort des FB 3 betr. Überplanmäßige Bewilligung für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge; hier: Aufschlüsselung der Kosten (Anfrage von AM Ragnar Lütltke am 26.01.16)
Ö 3.7		Neu: Anfrage des BM Oliver Dedow zu städtischen Liegenschaften	VO/2016/03390
Ö 3.8		Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Wiederbesetzung der Stelle des Ldt. BD	VO/2016/03401
Ö 3.9		Neu: Anfrage BM Volker Krause: Gewerbeflächenentwicklungskonzept	VO/2016/03409
Ö 4		Berichte
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 26.01.16)	VO/2015/02891
Ö 5.2		Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 26.01.16)	VO/2015/03216
Ö 5.3		Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 16
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2016
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Antwort des FB 2 betr. Verkauf einer Hofstelle des Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen; hier: Prüfbericht des RPA - fehlende Begründung zur ermittelten Restnutzungsdauer (Seite 7, Punkt 5.1.3.2 Gebäudesachwert) (Anfrage von AM Rathcke am 26.01.16)
N 11.2		Mitteilung Herr Senator Möller betr. Kündigung / Neuvergabe Notarztleistungen
N 11.3		Anfrage BM Andreas Zander betr. Flughafen Lübeck
N 12		Berichte
N 12.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 12.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Vergabe der Erarbeitung der sicherheitstechnischen Erfordernisse für LNG-betriebene Schiffe im Lübecker Hafen (5.691)
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.2 (33 KB)
	2	öffentlich	HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.6 (11 KB)

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