Tagesordnung - 41. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 41. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.2
HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.6

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2016
SI/2016/786  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck ? hier: Überlastungsanzeigen (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2015/03194  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Anfrage von BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck - hier: Überlastungsanzeigen
VO/2016/03307  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage von BM Anette Röttger: Flüchtlinge und Asylbewerber in der Hansestadt (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2016/03338  
    VORLAGE
    Wie viele Flüchtlinge wurden in 2015 in Lübeck sowohl in der Erstaufnahmeeinrichtung als auch in den Gemeinschaftsunterkünften registriert

Beschlussvorschlag

Wie viele Flüchtlinge wurden in 2015 in Lübeck sowohl in der Erstaufnahmeeinrichtung als auch in den Gemeinschaftsunterkünften registriert?

Wie viele Asylanträge wurden von in Lübeck lebenden Asylbewerbern im Jahr 2015 gestellt? Wie viele davon sind bearbeitet worden? Wie hoch ist die Ablehnungsquote?

Wie viele Flüchtlinge befinden sich aktuell in Lübeck?

Wie viele in Lübeck lebende Flüchtlinge bekamen eine Aufforderung zur Ausreise? Wie viele haben die Stadt freiwillig verlassen? Wie viele wurden abgeschoben? Wie viele sind nicht auffindbar?

Wie ist der Sachstand bei den minderjährig unbegleiteten Jugendlichen in Lübeck (Anzahl und Unterbringung)?

Welche Zahlen zu den Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Hansestadt Lübeck werden regelmäßig erfasst und fortgeschrieben? Wo und wie häufig werden diese Daten veröffentlicht?

 

 

 

   
    26.01.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur

Kenntnis und stellt die Beantwortung bis

zur nächsten Sitzung des Hauptaus-

schusses am 09.02.2016 zurück.

             

   
    09.02.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

die Antwort zur Kenntnis.

             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.2 (33 KB)    
Ö 3.3  
Anfrage BM Andreas Zander: Sanierung Schule Groß Steinrade (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2016/03339  
Ö 3.4  
Anfrage BM Andreas Zander: Abschiebeplan des Bürgermeisters (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2016/03343  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage von BüM Zander im Hauptausschuss am 09.02.2016 - TOP 3.4 - betr. Abschiebeplan des Bürgermeisters
VO/2016/03408  
Ö 3.5  
Anfrage BM Andreas Zander: Umgang mit Kaufinteressenten von Erbpachtgrundstücken (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2016/03345  
Ö 3.5.1  
Umgang mit Kaufinteressenten von Erbbaugrundstücken
VO/2016/03371  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 3 betr. Überplanmäßige Bewilligung für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge; hier: Aufschlüsselung der Kosten (Anfrage von AM Ragnar Lütltke am 26.01.16)    
Ö 3.7  
Neu: Anfrage des BM Oliver Dedow zu städtischen Liegenschaften
VO/2016/03390  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Wiederbesetzung der Stelle des Ldt. BD
VO/2016/03401  
Ö 3.9  
Neu: Anfrage BM Volker Krause: Gewerbeflächenentwicklungskonzept
VO/2016/03409  
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 26.01.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 5.2  
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 26.01.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/03216  
Ö 5.3     Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 16      
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Verkauf einer Hofstelle des Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen; hier: Prüfbericht des RPA - fehlende Begründung zur ermittelten Restnutzungsdauer (Seite 7, Punkt 5.1.3.2 Gebäudesachwert) (Anfrage von AM Rathcke am 26.01.16)      
N 11.2     Mitteilung Herr Senator Möller betr. Kündigung / Neuvergabe Notarztleistungen      
N 11.3     Anfrage BM Andreas Zander betr. Flughafen Lübeck      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe der Erarbeitung der sicherheitstechnischen Erfordernisse für LNG-betriebene Schiffe im Lübecker Hafen (5.691)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.2 (33 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.6 (11 KB)